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Leonberger Zukunftsprojekt
Neue Innenstadt: Alle sollen mitreden
Bei der „Stadt für morgen“ sollen alle Bevölkerungsschichten und Altersklassen mitreden, fordert Oliver Zander, Chef der Leonberger CDU
16.05.2023
Gendern in Baden-Württemberg
Parteien uneins über Volksbegehren gegen Regeln
Die CDU im Landtag geht beim Reizthema Gendern auf Konfrontation mit dem Koalitionspartner. Doch auch nicht jeder Grüne ist ein Fan von Unterstrichen, Doppelpunkten oder Sternchen. Und die Opposition? Ist zwiegespalten.
16.05.2023
Wahlen
Grüne und FDP wollen sich nach Bremen-Dämpfer profilieren
Für die Grünen war die Wahl im kleinsten Bundesland eine Schlappe - für die FDP lief es auch nicht ideal. Was bedeutet das für die Zusammenarbeit in der gemeinsamen Bundesregierung?
15.05.2023
Kommentar
Zwei Jahre Grün-Schwarz
Grüne müssen klare Kante zeigen
Grün-Schwarz ist zwei Jahre im Amt. Es wird also Zeit für die Koalitionäre, mehr Profil zu zeigen, kommentiert unsere Autorin.
07.05.2023
Zwei Jahre Grün-Schwarz
Wer strahlt, wer steht im Schatten? Die einzelnen Minister im Check
Wer ist der aufgehende Stern in der Landesregierung und wer steht eher unfreiwillig im Rampenlicht? Unsere Redaktion hat die ersten zwei Jahre des Kabinetts Kretschmann III bilanziert.
07.05.2023
Energie
CDU startet Kampagne gegen Heizungspläne der Ampel-Regierung
Nach dem vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf soll von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Die CDU hält dagegen.
11.05.2023
Neues Gesetz für Klimaschutz
CDU startet Kampagne gegen Heizungspläne der Ampel
Die CDU will den Gesetzentwurf stoppen, mit dem die Ampel-Regierung bezweckt, dass alle neu eingebauten Heizungen ab 2024 klimafreundlich sein müssen. Die Union setzt dazu auf eine Kampagne.
11.05.2023
Flüchtlinge
Union für Grenzkontrollen nach Polen
In den ersten vier Monaten wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehr als 100.000 Schutzersuchen gestellt. Die Union fordert nun auch die Grenze nach Polen vorübergehend zu kontrollieren.
09.05.2023
Hagel gegen „Sonderweg“
Landes-CDU will Sozialleistungen für Flüchtlinge senken
CDU-Landtagsfraktionschef Manuel Hagel fordert eine Senkung der Sozialleistungen für Flüchtlinge. Welchen Weg er für die Zukunft vorschlägt.
09.05.2023
Bundeswehr
Verteidigungsetat: Union fordert zehn Milliarden Euro mehr
Personalkosten, der Austausch von Waffensystemen und Zusagen in der Nato: Auf das deutsche Militär kommen laut Bundeswehr gestiegene Kosten zu. Die Opposition im Bundestag fordert deshalb mehr Geld.
05.05.2023
Baden-Württemberg
CDU-Fraktionschef: „Türkischer Wahlkampf hat hier nichts zu suchen“
In Nürnberg sind Wahlplakate von Präsident Erdogan aufgetaucht - heftige Kritik und Empörung waren die Konsequenz. Die CDU-Fraktion will so etwas im Südwesten auf keinen Fall sehen - und pocht auf die Umsetzung des Wahlkampfverbots.
04.05.2023
Bürgermeisterwahl in Korntal-Münchingen
Katrin Hiller ohne Rückhalt der CDU
Die Korntal-Münchingerin Katrin Hiller bewirbt sich um das Amt des Stadtoberhaupts. Sie kämpft allerdings ohne die Unterstützung ihrer Partei.
03.05.2023
Wahlen
Söder zu Kanzlerkandidatur: "Stehe da nicht zur Verfügung"
Noch ist es etwas hin bis zur nächsten Bundestagswahl, doch CSU-Politiker Markus Söder sagt schon jetzt, wo er sich 2025 nicht sieht: in der Rolle des Spitzenkandidaten für die Union.
03.05.2023
Afrikaabkommen
Wirtschaftsministerin hätte Abkommen mit Kommunalvertreter unterzeichnen sollen
Im März wollte das Wirtschaftsministerium ein Abkommen mit der südafrikanischen Provinz Kwa-Zulu-Natal erneuern. Der Termin platzte. Nun stellt sich heraus, die Gegenseite hatte offensichtlich überhaupt nicht vor, den Vertrag auf Augenhöhe zu unterschreiben.
28.04.2023
Kai Wegner in Berlin
CDU-Politiker ist neuer Regierender Bürgermeister
CDU und SPD sind mit der Regierungsbildung in Berlin durch – jedoch begann die Zusammenarbeit äußerst holprig. Erst im dritten Wahlgang klappte die Wahl von Kai Wegner zum Regierenden Bürgermeister.
27.04.2023
Kommentar
Fatale CDU-Klimapolitik
Wird schon schiefgehen!
CDU-Chef Merz spielt die Dramatik des Klimawandels herunter. Diese Lebenslüge erweist der Partei einen schlechten Dienst, kommentiert Norbert Wallet.
27.04.2023
Bürgermeisterwahl in Berlin
Kai Wegner bei zwei Wahlgängen gescheitert
Aus der Wahl zum neuen Regierenden Bürgermeister in Berlin wird ein Krimi: Der CDU-Politiker Kai Wegner verpasste auch im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit. Scheitert er komplett?
27.04.2023
Klimakrise
CDU-Chef Merz: Nehmen Klimaschutz "sehr ernst"
Die CDU nimmt Fragen des Klimaschutzes sehr ernst, betont ihr Vorsitzender. Die politische Debatte um den Klimaschutz hält Friedrich Merz aber dennoch für übertrieben.
27.04.2023
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