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Deutsche Bahn
Palla: Mindestens 60 Prozent der Fernzüge sollen 2026 pünktlich sein
Fast jeder zweite Fernzug bei der Deutschen Bahn war zuletzt verspätet unterwegs. Viel besser wird es nächstes Jahr wohl nicht – trotz neuer Konzernstruktur.
Konflikte
Fünf Dinge, die man über Venezuela wissen muss
Der Streit zwischen Washington und Caracas spitzt sich zu – zuletzt erstürmten US-Soldaten einen venezolanischen Öltanker. Vordergründig geht es um Drogen, doch die Konfliktursachen liegen tiefer.
Abschreckung und Verteidigung
Merz erwartet US-Mittelstreckenwaffen in Deutschland
Stationieren die USA wie geplant wieder Mittelstreckenwaffen in Deutschland? Kanzler Merz sieht derzeit keinen Grund, an Absprachen zu zweifeln.
Diplomatie
Merz: Ukraine-Antwort auch zu Gebietsabtretungen
Bislang hat der ukrainische Präsident Gebietsabtretungen an Russland strikt abgelehnt. In der Antwort auf die Trump-Vorschläge geht es nach Angaben des Kanzlers auch um dieses Thema.
Friedensnobelpreisträgerin
Machado berichtet von emotionalem Wiedersehen mit Kindern
Zur Nobelpreisverleihung hat sie es nicht rechtzeitig geschafft, und trotzdem wird die Venezolanerin María Corina Machado in Oslo frenetisch empfangen. Der größte Moment ist eine innige Umarmung.
Koalitionsausschuss
Koalition einigt sich bei Vorhaben – "Wir liefern"
Die Beratungen beim zweiten Koalitionsausschuss binnen zwei Wochen gehen bis in die Nacht. Bei einem strittigen Thema gibt es eine Einigung, bei einem anderen eine Vertagung.
Newsblog zum Krieg in Nahost
UN: Israel schießt auf Blauhelme im Südlibanon
Nach gut zwei Jahren sind die überlebenden israelischen Geiseln von der palästinensischen Hamas freigelassen worden. Die aktuellen Entwicklungen im Newsblog.
Gaza-Friedensplan
Hamas-Anführer: Entwaffnung wäre "Entzug der Seele"
Der Friedensplan für den Gazastreifen sieht die Entwaffnung der islamistischen Hamas vor. Doch Aussagen eines ihrer Anführer lässt zweifeln, ob der Übergang zur zweiten Phase von Trumps Plans gelingt.
Personalausweis
Minister: Ausweis auf dem Handy ab 2. Januar 2027
Der Zeitrahmen war bekannt. Jetzt gibt es auch ein Datum, wann der Perso auf dem Smartphone kommt. Das Ziel: Das Portemonnaie mit vielen Karten soll künftig zu Hause bleiben können.
Bildung
Bildungsausgaben steigen auf 198 Milliarden Euro
2.400 Euro pro Einwohner fließen in Bildung. Doch Bund, Länder und Gemeinden zahlen nicht alle gleich viel.
EVP-Fraktion
Europas Konservative rufen nach mehr Innovation
Die EVP-Spitze im Europaparlament trifft sich in Heidelberg – und fordert stärkere Anstrengungen, um die Innovationslücke der EU zu den USA und China zu schließen.
Konflikte
Venezuela verurteilt Stürmung von Öltanker durch US-Soldaten
Zuletzt griff das US-Militär in der Karibik angebliche Drogenboote an, jetzt beschlagnahmt es einen Öltanker. Venezuela wirft den USA vor, es auf die Bodenschätze des Landes abgesehen zu haben.
Die Lage im Überblick
Selenskyj kündigt Treffen mit Europäern an
Wieder stehen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Selenskyj einige Gespräche im Ringen um ein Ende des Ukraine-Kriegs an. Parallel gehen die Kämpfe im russischen Angriffskrieg weiter.
Nach Rückzug
Neuer Job für Ex-SPD-Führungsmann Kevin Kühnert
Sein Rückzug kam für viele aus dem Nichts. Nach einer Weile fern des Rampenlichts will sich Kevin Kühnert nun wieder einmischen - an der Seite eines weiteren meinungsstarken Ex-Politikers.
US-Einwanderung
Trumps "Gold Card" für reiche Einwanderer ist da
Wer eine Million Dollar zahlt, soll sich - nach einer Überprüfung - dauerhaft in den USA niederlassen dürfen. Das neue Aufenthaltsrechts-Programm ist voll auf die Person Trump zugeschnitten.
Mit Selenskyj
Trump: USA zu Treffen in Europa eingeladen
Merz, Macron und Starmer sprechen mit Trump über die Ukraine. Kurz danach sagt Trump, es gebe eine Einladung an die USA für ein Treffen in Europa. Eine US-Zusage dafür steht noch aus.
Diplomatie
Trump: USA zu Treffen in Europa eingeladen
Merz, Macron und Starmer sprechen mit Trump über die Ukraine. Kurz danach sagt Trump, es gebe eine Einladung an die USA für ein Treffen in Europa. Eine US-Zusage dafür steht aber noch aus.
Konflikte
USA beschlagnahmen Tanker vor Küste Venezuelas
Die USA greifen seit Monaten Boote an, die angeblich Drogen transportieren. Nun haben sie vor der Küste Venezuelas einen Tanker aufgebracht. US-Präsident Trump kündigt weitere Schritte an.
US-Leitzinsentscheidung
US-Notenbank senkt zum dritten Mal in diesem Jahr den Leitzins
Kurz vor Beginn des neuen Jahres stellt die US-Notenbank Federal Reserve ihre Erwartungen für Konjunktur und Inflation vor – und senkt zum dritten Mal in diesem Jahr den Leitzins.
Auszeichnungen
Nobelpreise überreicht - Machado in Abwesenheit geehrt
Bei der Verleihung des Friedensnobelpreises fehlt diesmal die eigentliche Hauptperson. Nach Oslo will Preisträgerin María Corina Machado trotzdem noch kommen - und das ist mit Risiken verbunden.
Bundesgerichtshof
BGH kippt Klausel zur einseitigen Rentenkürzung
Durch eine einseitige Vertragsklausel wurden Versicherungsnehmer unangemessen benachteiligt, kritisiert der BGH. Das Urteil könnte Folgen für eine Million Versicherungsverträge haben.
Verbot der Bezeichnung
Keine Entscheidung zu EU-„Veggie-Burger“-Verbot
Veggie-Burger bleibt vorerst Veggie-Burger: EU-Unterhändler sind sich uneins, was ein Verbot der Bezeichnung angeht – nun ist die Frage, wie die Debatte weitergeht.
Konflikt in Südostasien
Hunderttausende Flüchtlinge wegen Kämpfen in Südostasien
Der wieder aufgeflammte Konflikt zwischen den Nachbarländern Thailand und Kambodscha um einen Grenzverlauf geht ungebrochen weiter. US-Präsident Donald Trump will nun erneut vermitteln.
Geplante Bürgergeld-Reform
Schärfere Regeln für Arbeitslose sollen kommen
Komplett-Sanktionen - das ist ein Teil der geplanten Bürgergeld-Reform. Das letzte Wort ist aber noch nicht gesprochen. Bald soll es mehr Klarheit geben.
Aufnahmeprogramme
Keine Aufnahme für Afghanen auf Menschenrechtsliste
Einige Afghanen, die in Pakistan auf eine Ausreise nach Deutschland hoffen, erhalten in Kürze eine offizielle Absage. Die Begründung lautet: «kein politisches Interesse».
Friedensnobelpreis
Trotz Drohung: Oppositionschefin Machado verlässt Venezuela
Nach Monaten im Untergrund hat die Friedensnobelpreisträgerin ihr Versteck verlassen. Was bedeutet die Ausreise der prominenten Regierungsgegnerin für die Zukunft der Opposition und des Landes?
Urteil mit Folgen
BGH kippt Klausel zur einseitigen Rentenkürzung
Durch eine einseitige Vertragsklausel wurden Versicherungsnehmer unangemessen benachteiligt, kritisiert der BGH. Das Urteil könnte Folgen für eine Million Versicherungsverträge haben.
Migration
Dobrindt verteidigt Einigung mit Griechenland zu Asylfällen
Die EU-Staaten haben sich auf eine Reform ihres gemeinsamen Asylsystems geeinigt. Auch dazu, wie es bis zum Start im Juni laufen soll, gibt es Absprachen - unter anderem mit Athen.
Nutzung privater Handys regulieren
Strengere Handyregeln an Schulen in Baden-Württemberg ermöglicht
Im Klassenzimmer auf dem Smartphone durch Tiktok wischen? Handys gehören auch für jüngere Schüler zum Alltag. Grün-Schwarz will den Vormarsch der digitalen Geräte begrenzen.
Gaza
Zwei Monate Waffenruhe – aber längst kein Frieden
Die Waffenruhe für Gaza steht in Teilen nur auf dem Papier. Katar befürchtet einen Kollaps der Feuerpause – Hamas stellt Bedingungen für Entwaffnung.
Frankreich
Sarkozy berichtet aus Zelle 11 – Buch beschreibt Haft
Zwölf Quadratmeter, kein Blick nach draußen, Nachbarn mit düsterer Vergangenheit: Sarkozy schildert, wie ihn das Leben als Häftling 320535 an seine Grenzen brachte.
Einreise in die USA
Behörde will soziale Kanäle von Touristen prüfen
US-Grenzschützer möchten auch von Kurzzeit-Besuchern die Profile in sozialen Medien unter die Lupe nehmen – Touristen und Geschäftsreisende aus Europa etwa. Was steckt dahinter?
Ungerecht für Eigentümer?
Bundesfinanzhof lehnt Klagen gegen Grundsteuer-Reform ab
Deutschlands höchstes Finanzgericht erklärt die Grundsteuer-Reform für rechtens. Doch Immobilieneigentümer und Steuerzahlerbund wollen sich nicht geschlagen geben.
Konflikt in Südostasien
Kambodscha meldet Luftangriffe thailändischer F-16
Der wieder aufgeflammte Konflikt zwischen den Nachbarländern Thailand und Kambodscha um einen Grenzverlauf geht ungebrochen weiter. US-Präsident Donald Trump will nun erneut vermitteln.
Finanzielle Lage von Eltern
Viele Alleinerziehende trotz Vollzeitjob armutsgefährdet
Sie arbeiten, kümmern sich um ihre Kinder, ihre finanzielle Lage ist prekär. Was kann getan werden, um alleinerziehende Mütter und Väter zu unterstützen?
María Corina Machado
Friedensnobelpreisträgerin wird doch in Oslo erwartet
Zur eigentlichen Verleihung des Friedensnobelpreises wird es María Corina Machado zwar nicht schaffen, die Preisträgerin wird allerdings in Oslo erwartet.
Friedensplan noch nicht übermittelt
Nach Trumps Vorwurf: Selenskyj spricht über mögliche Wahlen
Der ukrainische Präsident sinniert überraschend über Wahlen in Kriegszeiten. Welche Voraussetzungen müssten dafür erfüllt sein? Und wie steht es um den überarbeiteten US-Friedensplan?
Die Lage im Überblick
Nach Trumps Kritik: Selenskyj spricht über mögliche Wahlen
Der ukrainische Präsident sinniert überraschend über Wahlen in Kriegszeiten. Welche Voraussetzungen müssten dafür erfüllt sein? Und wann landet der überarbeitete US-Friedensplan wieder in Washington?
«Rückkehr zu Tradition»
Bericht: US-Ministerium schafft Calibri-Schrift wieder ab
US-Außenminister Rubio dreht bei der Schriftart in seinem Haus das Rad zurück. Nun wird wieder Times New Roman genutzt. Die Schrift hatte sein Vorgänger aus guten Gründen abgeschafft.
Vorschlag abgeschwächt
EU setzt sich neues Ziel für den Klimaschutz
Im Kampf gegen den Klimawandel einigt sich die EU auf ein neues Ziel - anders als bisher aber mit Hilfe aus dem außereuropäischen Ausland. Für Verbraucher gibt es in Sachen Tanken und Heizen Neues.
Millionen Eigentümer enttäuscht
Bundesfinanzhof lehnt Klagen gegen Grundsteuer-Reform ab
Deutschlands höchstes Finanzgericht hat der Bundesregierung eine Sorge genommen: Die Neuregelung der Grundsteuer kann bleiben, wie sie ist. Doch Millionen Eigentümer sind enttäuscht.
Außenpolitik von Donald Trump
Ohne viel Rücksicht auf die Schwachen
Die US-Außenpolitik unter Donald Trump wirkt oft verwirrend. Eine Konstante aber lässt sich erkennen: Der Präsident denkt in klassischen Einflusszonen und handelt danach.
María Corina Machado
Warum die Friedensnobelpreisträgerin nicht zur Preisverleihung kommt
Es kommt selten vor, dass bei der Verleihung des Friedensnobelpreises die wichtigste Person im Raum fehlt. Warum es die Venezolanerin María Corina Machado nicht nach Oslo schafft.
Krieg in der Ukraine
Arbeit an Friedensplan - Selenskyj zu Gesprächen in Rom
Merz, Macron, Meloni: Selenskyj tourt durch Europa, um Verbündete auf den neuesten Stand der Verhandlungen im Ukraine-Krieg zu bringen. An dem Plan selbst wird weiter gearbeitet.
Nach Kritik von Trump
Selenskyj: „Ich bin bereit für Wahlen“
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat sich nach Kritik von US-Präsident Trump grundsätzlich zu Neuwahlen bereiterklärt. „Ich bin bereit für Wahlen“, sagte Selenskyj.
Treffen mit Ministerpräsident
Merz sieht historische Chance für europäischen Weg Armeniens
Friedrich Merz empfängt den armenischen Ministerpräsidenten Paschinjan. Es geht vor allem um den Friedensprozess zwischen den lange verfeindeten Republiken Armenien und Aserbaidschan.
Donald Trump über Europa
„Sie wollen politisch korrekt sein, und das macht sie schwach“
„Schwach“ und „im Verfall“: US-Präsident Donald Trump hat seinen Ton gegen Europa verschärft. Aus Berlin kam breite Kritik an den Äußerungen, die AfD applaudierte Trump dagegen.
Venezuela
Donald Trump schließt Bodentruppen nicht aus
Seit Wochen brodelt es zwischen Washington und Caracas – doch kommt es tatsächlich zu einem Einsatz von US-Bodentruppen in Venezuela? Trump lässt sich nicht in die Karten schauen.
Bundesumweltministerium
Kommt die Förderprämie für gebrauchte E-Autos?
Zunächst will die Bundesregierung nur den Kauf von E-Neuwagen unterstützen. Doch nun wird geprüft, ob es auch eine Prämie für gebrauchte E-Autos geben soll.
Einwanderung nach Europa
Warum die „Migrationswende“ richtig ist
In Deutschland und Europa werden die Weichen anders gestellt. Schutz ist dennoch nötig, meint Autor Armin Käfer.
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