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Frankreich verbietet Wildtiere im Zirkus

Gesetz in Paris beschlossen Frankreich verbietet Wildtiere im Zirkus

Elefanten, Löwen und andere Wildtiere wird es in Zirkussen in Frankreich in Zukunft nicht mehr geben. Das Parlament hat ein entsprechendes Gesetzt verabschiedet. 18.11.2021
Pflicht zum Solardach ist beschlossen

Neues Gesetz im Land Pflicht zum Solardach ist beschlossen

Der Landtag hat das Klimaschutzgesetz geändert und die Ziele höher gesteckt. Die Solarpflicht für baden-württembergische Häuslebauer kommt am 1. Mai 2022 06.10.2021
Landtag muss über neues Klimaschutzgesetz entscheiden

Baden-Württemberg Landtag muss über neues Klimaschutzgesetz entscheiden

Nach über zehn Jahren Kretschmann ist der Südwesten beim Ausbau der erneuerbaren Energien noch längst nicht da, wo die Grünen gerne hinwollen. Nun soll das Tempo erhöht werden. 05.10.2021
„Gartenpolizei“ soll nicht ausrücken

Streitfall Schottergärten „Gartenpolizei“ soll nicht ausrücken

Neue Schottergärten dürfen in Baden-Württemberg nicht mehr angelegt werden, doch was ist mit den bestehenden? Die Ministerinnen setzen vor allem auf die Einsicht der Gartenbesitzer. 06.09.2021
Das müssen Radfahrer wissen

Fakten zum Zebrastreifen Das müssen Radfahrer wissen

Radfahrer kämpfen an Zebrastreifen mit Autofahrern häufig um ihre Rechte. Doch was darf man mit dem Fahrrad an den Straßenübergängen wirklich? Wir erklären, wie es sich verhält – und welche Tricks es dabei gibt. 31.08.2021
Wie entsteht eigentlich ein Gesetz?

Vor der Bundestagswahl 2021 Wie entsteht eigentlich ein Gesetz?

Am 26. September wird in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. Aufgabe des Parlaments ist auch die Gesetzgebung. Doch nicht jede oder jeder Abgeordnete kann einfach ein Gesetz einbringen. Welche Regeln es für die Gesetzgebung gibt. 18.08.2021
Streit über Millionen für AfD-nahe Stiftung

Parteinahe Stiftungen Streit über Millionen für AfD-nahe Stiftung

Die Desiderius-Erasmus-Stiftung rechnet mit einem üppigen Zuschuss aus dem Staatshaushalt. Ein Bündnis will das verhindern. 26.07.2021
Champagner muss aus Russland stammen

Russen blockieren französischen Champagner Champagner muss aus Russland stammen

Die Hüter des Champagners kämpfen auf der ganzen Welt darum, dass ihre Regeln eingehalten werden. In Russland haben sie nun krachend verloren – zumindest vorerst. 05.07.2021
Frankreichs Parlament billigt Ausweitung künstlicher Befruchtung

Lesben und unverheiratete Frauen Frankreichs Parlament billigt Ausweitung künstlicher Befruchtung

Bisher war die künstliche Befruchtung in Frankreich nur heterosexuellen Paaren erlaubt, die keine Kinder zeugen können. Nun wird es auch lesbischen Paaren und unverheirateten Frauen gestattet. 30.06.2021
Deutsche können sich künftig per Smartphone ausweisen

Elektronischer Identitätsnachweis Deutsche können sich künftig per Smartphone ausweisen

Der Bundesrat ebnet den Weg für einen elektronischen Identitätsnachweis in Deutschland. Damit sollen sich Bürger zukünftig beispielsweise gegenüber Behörden ausweisen können. 25.06.2021
Herr Botella will selbstbestimmt sterben

Spanien erlaubt Sterbehilfe Herr Botella will selbstbestimmt sterben

Als erst siebtes Land der Welt stellt Spanien die Sterbehilfe straffrei. Vielen schwer kranken Menschen nimmt das eine große Sorge. 24.06.2021
Orban schließt Rückzug von Gesetz zu Homosexualität aus

EU-Gipfel Orban schließt Rückzug von Gesetz zu Homosexualität aus

Ein ungarisches Gesetz schränkt Informationsrechte von Jugendlichen hinsichtlich Homosexualität und Transsexualität ein. Und laut Viktor Orban, Ministerpräsident Ungarns, soll das auch so bleiben. 24.06.2021
EU-Kommission geht gegen Ungarns Gesetz zu Sexualität vor

Informationen über Homosexualität und Transsexualität EU-Kommission geht gegen Ungarns Gesetz zu Sexualität vor

„Dieses ungarische Gesetz ist eine Schande“: Mit deutlichen Worten verurteilt die EU-Kommission das Vorgehen der Orban-Regierung gegen Informationen über Homosexualität und Transsexualität. Und kündigt Konsequenzen an. 23.06.2021
Gesetz verstößt laut Bundesregierung klar gegen EU-Werte

Ungarns Gesetz zu Sexualität Gesetz verstößt laut Bundesregierung klar gegen EU-Werte

Nach Auffassung der Bundesregierung verstößt das ungarische Gesetz zur Einschränkung der Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität klar gegen EU-Werte. 22.06.2021
Parlament beschließt Homosexuellen-feindliches Zensurgesetz

Ungarn Parlament beschließt Homosexuellen-feindliches Zensurgesetz

157 von 199 Abgeordneten des ungarischen Parlaments haben für ein Gesetz gestimmt, das die Informationsrechte von Jugendlichen in Hinblick auf Homosexualität und Transsexualität einschränkt. Das Gesetz gilt als besonderes Anliegen von Ministerpräsident Viktor Orban. 15.06.2021
Zahl der Privatpleiten steigt deutlich

Baden-Württemberg Zahl der Privatpleiten steigt deutlich

Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen ist im ersten Quartal bundesweit in die Höhe geschnellt. Baden-Württemberg liegt über dem Schnitt. 01.06.2021
Neues Gesetz steht in der Kritik – indirektes Kopftuchverbot?

Erscheinungsbild von Beamten Neues Gesetz steht in der Kritik – indirektes Kopftuchverbot?

Ein neues Gesetz regelt, welcher Körperschmuck für Beamte zulässig ist. Neben Einschränkungen bei Tattoos, Piercings oder Bärten befürchten Kritiker ein Verbot von Kopftüchern durch die Hintertür. 07.05.2021
Alte Elektrogeräte dürfen künftig in Supermärkten abgeben werden

Beschluss des Bundesrats Alte Elektrogeräte dürfen künftig in Supermärkten abgeben werden

Verbraucher dürfen nach einer aktuellen Gesetzesänderung ihre alten oder kaputten Elektrogeräte auch in Supermärkten abgeben. Die Deutsche Umwelthilfe kritisiert die neuen Regelungen scharf. 07.05.2021