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Kommunalwahl 2024 in Korntal-Münchingen
Bevölkerung bevorzugt Bewährtes
Der neue Gemeinderat von Korntal-Münchingen ähnelt dem amtierenden Gremium ziemlich. Ist das gut?
11.06.2024
FDP-Politiker Rülke über Pforzheim
„Die AfD darf diese Stadt nicht regieren!“
Pforzheim ist sein Wahlkreis, dort sitzt er seit 1999 im Gemeinderat: Hans-Ulrich Rülke, der FDP-Fraktionschef im Landtag von Baden-Württemberg, blickt besorgt auf das starke Abschneiden der AfD in der Stadt.
11.06.2024
Europa- und Kommunalwahl
Wohin will Volt? Junge Partei auf dem Vormarsch
Volt holt bei der Europawahl 2,6 Prozent der Stimmen und wird im EU-Parlament künftig mit fünf Plätzen vertreten sein. Aber was will die Partei überhaupt? Nachwuchspolitikerin Anna Polasek gibt Antworten.
11.06.2024
Zu großer Landtag
Volksbegehren für kleineren Landtag zugelassen
Ein Privatmann aus Bietigheim-Bissingen schafft, was der FDP nicht gelungen ist. Sein Volksbegehren für einen kleineren Landtag kann mit der Unterschriftensammlung beginnen.
11.06.2024
EU-Parlament
Baden-Württemberg schickt neun Abgeordnete nach Brüssel
Nach der letzten Europawahl kamen aus dem Südwesten zwölf Abgeordnete ins EU-Parlament, nun sind es etwas weniger. Die AfD und die Grünen schicken künftiger weniger Vertreter nach Brüssel.
11.06.2024
Der neue Renninger Gemeinderat
Das Motto: Konstanz und Distanz
Die neuen alten Stadträtinnen und Stadträte der Rankbachstadt kommentieren die Ergebnisse der Kommunalwahl und antworten auf die Frage: Wie umgehen mit der AfD?
11.06.2024
Gemeinderatswahl in Sindelfingen
AfD gewinnt, politische Mitte und Linke müssen Federn lassen
Die Gemeinderatswahl in Sindelfingen bestätigt größtenteils den Bundestrend der Parteien: Die AfD verdreifacht ihren Sitzanteil. Neu im Gremium ist das Bündnis der Vielfalt. Sitze verloren haben Grüne, Freie Wähler, SPD und Linke. Die FDP legt zu.
10.06.2024
Kommunalwahl in der Großen Kreisstadt
CDU holt Leonberg zurück
Neuer Gemeinderat: Axel Röckle, Spitzenkandidat der Freien Wähler, ist Stimmenkönig. Die Grünen sind besser als anderswo, SPD und FDP stabil. AfD holt zwei Sitze.
10.06.2024
Ampelkoalition vor schweren Zeiten
Kevin Kühnerts Kampfansage
SPD und Grüne haben bei der Europawahl extrem ernüchternde Ergebnisse erzielt. Die FDP fühlt sich mit etwas mehr als fünf Prozent als kleiner Ampelsieger. Die Verhandlungen über den Haushalt dürften noch einmal härter werden.
10.06.2024
Baden-Württemberg nach der Europawahl
AfD und FDP sehen Grün-Schwarz am Ende
Nach der Europawahl formulieren AfD und FDP ihren Führungsanspruch. Wie reagiert die Regierungskoalition im Land?
10.06.2024
Verändertes Wahlverhalten
Strack-Zimmermann: Junge Leute mit viel Unsicherheit konfrontiert
Die Parteien der Mitte sehen mit Sorge, wie sich Teile der Jugend der AfD zuwenden. Die FDP-Politikerin Strack-Zimmermann sieht mehrere Gründe für ein verändertes Wahlverhalten.
10.06.2024
Europawahl
Union siegt – AfD im Osten auf Platz eins
Frust im Ampel-Bündnis aus SPD, Grünen und FDP: Bei der Europawahl hängt die Union die Konkurrenz ab, die AfD landet mit großem Plus auf Platz zwei. Im Osten liegt sie sogar vorn.
10.06.2024
FDP bei der Europawahl
Strack-Zimmermann nennt fünf Prozent „gute Nachricht“
Die FDP dümpelt um die fünf Prozent, auch wenn die Marke bei der Europawahl keine unmittelbare Bedeutung hat. Die Partei nennt es erstmal einen Erfolg.
09.06.2024
Haushalt
Koalitionsvertrag: Lindner pocht bei SPD auf Vereinbarungen
Angesichts der Probleme bei der Finanzierung des nächsten Bundeshaushalts dringt die SPD auf Steuererhöhungen und eine Umgehung der Schuldenbremse. Der Finanzminister mahnt zur Einhaltung des Koalitionsvertrags.
08.06.2024
Angriffe im Wahlkampf
Wie gewalttätig war der Wahlkampf 2024?
Die Eskalation beim politischen Aschermittwoch in Biberach und die Attacke auf den Grünen-Kandidaten in Amtzell haben die Aufmerksamkeit auf Angriffe im Wahlkampf erhöht. Doch wie sieht die Bilanz kurz vor dem Wahltag aus? War es schlimmer als 2019?
07.06.2024
#EP2024
Europawahl - Wahlkampfabschluss Union, Grüne, Linke
Die Europawahl ist in den Niederlanden angelaufen, Deutschland folgt kommenden Sonntag - Wahlkampf im Endspurt. Eine Umfrage legt nahe, dass sich vor allem eine Partei auf Verluste einstellen muss.
07.06.2024
Krise der FDP
Wird nach der Europawahl in der Ampel alles noch viel schlimmer?
Eine Fünf-Prozent-Hürde muss die FDP bei der Europawahl nicht fürchten. Dennoch haben auch SPD und Grüne Angst vor einem schlechten FDP-Ergebnis. Aus guten Gründen.
06.06.2024
Nach Messerattacke auf Polizisten in Mannheim
FDP: Extremistische Moscheen schließen - Influencer ausweisen
Ein entschlosseneres Vorgehen gegen extremistische Moscheegemeinde und radikale Influencer – das sieht ein Positionspapier der FDP-Fraktion vor, das am Mittwoch beschlossen wurde.
05.06.2024
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