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AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Dann sind Unruhen zu erwarten“
Interview

Baden-Württemberg und die Energiekrise AfD-Fraktionschef Bernd Gögel: „Dann sind Unruhen zu erwarten“

Der AfD-Fraktionschef im Landtag, Bernd Gögel, warnt vor einer schweren Energiekrise in Deutschland und plädiert für deutlich längere Laufzeiten der Atomkraftwerke. Deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine hält er für falsch. 27.07.2022
Darum geht die Partei nach dem Parteitag zerrissen in die Zukunft
Kommentar

AfD in Baden-Württemberg Darum geht die Partei nach dem Parteitag zerrissen in die Zukunft

Die AfD hat bei ihrem Landesparteitag keine überzeugende Vorstellung geboten. Ob der zerstrittene Verband Wähler und Mitglieder zurückgewinnen kann, ist fraglich, kommentiert Renate Allgöwer. 15.07.2022
Grabenkämpfe bei der Südwest-AfD

Wahlkrimi in Stuttgart um Landesvorsitz Grabenkämpfe bei der Südwest-AfD

Der baden-württembergische Zweig der AfD ist tief gespalten. Er kann sich nur mit Mühe auf eine Parteiführung verständigen und setzt dabei auf Extreme. 16.07.2022
AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Extremismus AfD im Südwesten als Verdachtsobjekt eingestuft

Die AfD Baden-Württemberg steht im Verdacht, gegen Demokratie und Grundgesetz zu arbeiten. Der Verfassungsschutz beobachtet den Landesverband nun als Ganzes. 14.07.2022
„Die AfD ist eine Gefahr“ – So reagieren Politiker in Baden-Württemberg

Verfassungsschutz beobachtet AfD „Die AfD ist eine Gefahr“ – So reagieren Politiker in Baden-Württemberg

Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus bringen die AfD auch in Baden-Württemberg ins Visier der Verfassungsschützer. Was die anderen Fraktionen davon halten. 13.07.2022
AfD wird als Verdachtsobjekt eingestuft

Verfassungsschutz in Baden-Württemberg AfD wird als Verdachtsobjekt eingestuft

Es ist ein weiterer Paukenschlag gegen die Rechtspopulisten: Der Verfassungsschutz in Baden-Württemberg stellt nun den Landesverband der AfD als Ganzes unter Beobachtung. 14.07.2022
„Alle sind so faul“ – hat der Protest ein Ende?

Querdenker im Sommerloch „Alle sind so faul“ – hat der Protest ein Ende?

Seit Monaten befindet sich die Querdenker-Bewegung im Niedergang. Mit neuen Themen macht man sich Mut für einen Neustart im Herbst. 08.07.2022
Klage gegen das Innenministerium

Terrorismus-Verfahren Klage gegen das Innenministerium

Das Landespolizeipräsidium Baden-Württembergs hält bei den Ermittlungen gegen die Gruppe S. Fotos und Videos für das Gerichtsverfahren zurück. Zur selben Zeit wird unvermittelt bekannt, dass im Umfeld der Gruppe mindestens ein Spitzel eingesetzt gewesen sein soll. 06.07.2022
Unsere Sicherheit ist bedroht
Kommentar

Verfassungsschutz Unsere Sicherheit ist bedroht

Der neue Verfassungsschutzbericht ist auch wegen zunehmender russischer Geheimdienstaktivitäten alarmierend. Es muss dringend etwas passieren, kommentiert Korrespondent Christopher Ziedler. 07.06.2022
Der Fremdenlegionär

Terrorismus Der Fremdenlegionär

Thorsten K. gehörte zum engen Kreis der mutmaßlichen Rechtsterrorgruppe S.. Vieles spricht dafür, dass er gleichzeitig den Verfassungsschutz mit Informationen versorgt. Der wahrscheinliche Spitzel sollte der „Gruppe S.“ wohl Waffen besorgen. 03.06.2022
Nichts dazu gelernt
Meinung

Terrorismus Nichts dazu gelernt

Im unmittelbaren Umfeld der mutmaßlichen Rechtsterrorgruppe S. soll ein V-Mann gewesen sein. Die deutschen Sicherheitsbehörden, kommentiert Franz Feyder, haben aus dem Spitzel-Desaster im Umfeld der Terrorgruppe NSU nichts gelernt. 03.06.2022
So verraten sich „Reichsbürger“ selbst

Nach Razzien in Boxberg So verraten sich „Reichsbürger“ selbst

Die Behörden gehen vermehrt gegen sogenannte Reichsbürger vor. Galten sie früher vor allem als Spinner, fielen einige von ihnen zuletzt durch Gewalttaten auf. Einige verraten sich gegenüber den Behörden selbst – teils unfreiwillig. 13.05.2022
Massive Bedrohung
Kommentar

Rechtsradikale in Behörden Massive Bedrohung

Extremisten in den Sicherheitsbehörden sind eine Bedrohung für eine offene Gesellschaft, kommentiert Norbert Wallet. 13.05.2022
Grundsatzurteil weist Verfassungsschützer in die Schranken

Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe Grundsatzurteil weist Verfassungsschützer in die Schranken

Verdeckte Ermittler, Ausspähen von Wohnungen, Online-Durchsuchungen: Am Beispiel Bayerns schreibt Karlsruhe erstmals en détail vor, an was sich der Verfassungsschutz halten muss, wenn er Menschen heimlich überwacht. Das könnte bundesweit Auswirkungen haben. 26.04.2022
„Reichsbürger“ haben Zulauf

Szene in Baden-Württemberg „Reichsbürger“ haben Zulauf

Die Ursache für den Großeinsatz in Boxberg, bei dem ein Polizist verletzt wurde, war ein „Reichsbürger“, der seine Waffen nicht abgeben wollte. Wie sieht die Szene im Land aus? 22.04.2022
Vier Festnahmen bei bundesweiten Razzien gegen Rechtsextreme

Kampfsportgruppe Vier Festnahmen bei bundesweiten Razzien gegen Rechtsextreme

Seit dem Morgen laufen Durchsuchungen in elf Bundesländern. unter anderem in Eisenach in Thüringen. Im Fokus steht eine mutmaßlich rechtsextreme Kampfsportgruppe, vier Mitgliedern werden Gewalttaten vorgeworfen. 06.04.2022
Gericht untersagt AfD-Mann Amtsgeschäfte als Richter

Jens Maier Gericht untersagt AfD-Mann Amtsgeschäfte als Richter

Seit Wochen beschäftigt die Rückkehr des Rechtsextremisten Jens Maier die sächsische Justiz. Jetzt ist ein Urteil gesprochen – vorläufig. 25.03.2022
Ein Beamter in der AfD – geht das?

Baden-Württemberg verlangt Staatstreue Ein Beamter in der AfD – geht das?

Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz erwartet Einzelprüfungen über die Staatstreue von Beamten, die in der AfD sind. Wie steht Baden-Württemberg dazu? 09.03.2022
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