Olaf Scholz will Prostitution in Deutschland zurückdrängen. „Das ist etwas, was mich moralisch immer empört hat“, so der Kanzler.
Bundeskanzler Olaf Scholz sieht gesetzlichen Handlungsbedarf, um die Prostitution in Deutschland einzuschränken. Prostitution sei schlimm und sei oft mit Missbrauch, Gewalt und kriminellen Strukturen verbunden, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im Bundestag in der Regierungsbefragung. „Deshalb müssen wir alles dafür tun, das zurückzudrängen.“
Man dürfe Prostitution nicht als Normalität akzeptieren. „Ich finde es nicht akzeptabel, wenn Männer Frauen kaufen. Das ist etwas, was mich moralisch immer empört hat“, sagte Scholz.
Bundesfrauenministerin Lisa Paus (Grüne) hatte vor einer Woche erklärt, dass die Bundesregierung keine Änderungen am Prostituiertenschutzgesetz plane. Dabei verwies sie auf eine Evaluation, die bis 2025 laufe. Das Gesetz trat zum 1. Juli 2017 in Kraft. Es sollte die rechtliche Situation von Prostituierten stärken.
Kritiker halten das Gesetz für gescheitert
Seit Einführung des Prostitutionsgesetzes unter einer rot-grünen Bundesregierung vor 21 Jahren gilt Prostitution nicht mehr als sittenwidrig. Es zeigte sich in den Folgejahren, dass die Bedingungen stärker reglementiert werden müssen, unter denen Prostitution ausgeübt wird. Deshalb wurde das Schutzgesetz erarbeitet. Kritiker halten das Gesetz für gescheitert.
Die Unionsbundestagsfraktion spricht sich für ein strafbewehrtes Sexkaufverbot für Freier aus. Prostituierte sollen hingegen straffrei bleiben, heißt es in einem Beschluss von CDU/CSU. Darin verweist die Fraktion auf entsprechende neue Regelungen in einer Vielzahl anderer Länder wie Schweden, Norwegen, Island, Kanada, Nordirland, Frankreich, Irland und Israel. Das Europaparlament hat sich ebenfalls für ein Sexkauf-Verbot nach dem sogenannten Nordischen Modell ausgesprochen.