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Olaf Scholz
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COP28
Klimapolitik: Deutschland auf der Weltklimakonferenz
Ausgerechnet im Ölstaat Dubai soll die Klimakonferenz Fortschritte im Kampf gegen die Erderwärmung aushandeln. Für zwei Tage ist nun auch der Kanzler da.
01.12.2023
COP28
Aktivistin Neubauer: Kanzler bei Klimakonferenz unter Druck
Rund 170 Staats- und Regierungschefs reden heute und morgen auf der Weltklimakonferenz - auch der deutsche Kanzler. Klimaschützer haben klare Vorstellungen, was er in Dubai sagen soll.
01.12.2023
Bilder Video
Henry Kissinger ist tot
Deutsche Politiker würdigen verstorbenen Ex-US-Außenminister
Henry Kissinger ist tot. Olaf Scholz und Frank-Walter Steinmeier würdigen die Verdienste des ehemaligen US-Außenministers für die transatlantische Freundschaft. Auch weitere deutsche Politiker melden sich zu Wort.
30.11.2023
Haushaltskrise im Bundestag
“Sie können es nicht!“ – So stritt der Bundestag über die Haushaltskrise
Endlich erklärt sich der Kanzler zur Haushaltslage. Doch eine Lösung bringt er nicht mit. Dafür greift die Opposition ihn heftig an.
28.11.2023
Bundestag
Scholz über Merz' Klempner-Vergleich: "Stolz auf dieses Lob"
Als «Klempner der Macht» bezeichnet Oppositionschef Friedrich Merz den Bundeskanzler - und der zeigt sich durchaus angetan von dem Vergleich.
28.11.2023
Kommentar
Haushaltkrise
Scholz’ Beruhigungspille reicht nicht aus
In der Haushaltskrise steht die Ampel vor drängenden Fragen. Doch die Regierungserklärung von Kanzler Olaf Scholz enttäuscht gleich in zweifacher Hinsicht, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
28.11.2023
Regierungserklärung
Ausweg Fehlanzeige: Scholz' Beruhigungsrede zum Haushalt
Der Kanzler räumt ein Haushaltsproblem ein. Eine Lösung präsentiert er nicht - kündigt aber das Ende der Energiepreisbremsen an. Der Oppositionschef schmettert ihm entgegen: «Sie können es nicht».
28.11.2023
Regierungserklärung von Olaf Scholz
Energiepreisbremsen werden zu Jahresbeginn beendet
Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich in einer Regierungserklärung zur Haushaltskrise – und kündigt ein Ende der Strom- und Gaspreisbremsen zum Beginn kommenden Jahres an.
28.11.2023
Regierungserklärung zum Haushalts-Urteil
Olaf Scholz stimmt Bürger auf schwierige Folgen ein
Olaf Scholz räumt ein, dass das Karlsruher Urteil die Arbeit seiner Ampel-Koalition deutlich erschwert. Es schaffe „eine neue Realität – für die Bundesregierung und für alle gegenwärtigen und die zukünftigen Regierungen, im Bund und in den Ländern.“
28.11.2023
Elektromobilität
Autogipfel mit dem Kanzler in unsicheren Zeiten
Mit Ökostrom fahren statt Benzin oder Diesel zu verbrennen - das soll den CO2-Ausstoß des Verkehrs deutlich senken. Doch ein Ziel der Bundesregierung wackelt. Und die Haushaltskrise sorgt für Unsicherheit.
27.11.2023
CSU-Chef
Söder fordert Neuwahl parallel zur Europawahl im Juni 2024
Zweifel an der Problemlösungskompetenz der Regierung: Angesichts der aktuellen Haushaltskrise und interner Spannungen in der Ampel-Regierung bringt CSU-Chef Söder eine vorgezogene Neuwahl ins Spiel.
27.11.2023
Bundesregierung
Nach Haushaltsurteil: Scholz will die Bevölkerung beruhigen
Bundeskanzler Olaf Scholz sagt rasche Entscheidungen über das finanzielle Vorgehen zu. Hilfen wie zur Dämpfung hoher Energiepreise seien weiter möglich. Sein Finanzminister verkündet jedoch eine negative Nachricht.
24.11.2023
Fridays for Future
Klimaaktivisten fragen Kanzler: "Herr Scholz, wo sind Sie?"
In wenigen Tagen beginnt die Weltklimakonferenz COP28. Deutsche Klimaktivisten haben Kanzler Scholz einen offenen Brief geschickt: «Auf welcher Seite der Geschichte wollen Sie einmal gestanden haben?»
24.11.2023
Regierungskonsultationen
Scholz und Meloni vereinbaren engere Zusammenarbeit
Politisch hatte es zwischen Rom und Berlin vor einer Weile noch geknirscht. Nun begrüßt Scholz sie mit «Liebe Giorgia», und es gibt es einen gemeinsamen «Aktionsplan» zur verbesserten Zusammenarbeit.
22.11.2023
Russische Invasion
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Bei seinem Ukraine-Besuch hat Verteidigungsminister Pistorius weitere Militärhilfen in Milliardenhöhe versprochen. In Kiew ist von einem «starken Unterstützungspaket» die Rede. Die News im Überblick.
22.11.2023
Kommentar
Deutsche Islamkonferenz
Die deutschen Islamverbände haben ein Problem
In Berlin findet die Deutsche Islamkonferenz statt. Dass auf den Podien kaum Vertreter der Islamverbände sitzen, weist auf ein größeres Problem hin, meint unsere Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
21.11.2023
Nach Haushalts-Urteil
Bundeskanzler wegen Chipfabriken-Subvention "zuversichtlich"
Die Förderung der digitalen Souveränität in Deutschland erfordert Milliarden-Investitionen. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts zur Haushaltspolitik der Regierung stehen aber etliche Projekte auf der Kippe.
21.11.2023
Nach Haushaltsurteil aus Karlsruhe
Haushaltsmittel gesperrt - Diskussion um Schuldenbremse
Die Bundesregierung plagen nach dem Haushaltsurteil aus Karlsruhe Finanzsorgen. Das Finanzministerium hat Haushaltsmittel gesperrt - es geht dabei um Zusagen für kommende Jahre. Teile der Ampel-Koalition sehen ein Aussetzen der Schuldenbremse als Ausweg.
21.11.2023
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