Die Stimmung hätte besser sein können vor dem Klausurtreffen der Ampel-Koalition. Aber hinterher versichern alle Beteiligten, dass man ein harmonisches Miteinander hatte. „Das war eine sehr gute Kabinettsklausur“, betont Bundeskanzler Olaf Scholz.
Konflikte im Kollegenkreis löst man besser nicht mit Gewalt und sei die Stimmung noch so schlecht. Ob es denn wirklich zu einer Schnellballschlacht gekommen sei, fragte eine Journalistin Kanzler Olaf Scholz in der Pressekonferenz zum Abschluss der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Auf Twitter hatte sich ein Video von Scholz verbreitet, in dem er durch den verschneiten Schlossgarten läuft und in die Hocke geht, um einen Schneeball zu formen. Tatsächlich hatte die Stimmung zwischen seiner SPD, den Grünen und der FDP in den vergangenen Wochen gelitten.
Doch Scholz gab Entwarnung. „Ich habe einen Schneeball geworfen, aber, wie sich das bei einem Bundeskanzler gehört, auf niemanden“, sagt Scholz mit verschmitztem Lächeln. Auch sonst hatte der Kanzler scheinbar nur Erfreuliches zu vermelden. „Das war eine sehr gute Kabinettsklausur“, erklärte Scholz. „Robert und Christian werden das bestätigen.“
Die Koalition versucht, das Thema zu wechseln
Robert und Christian, damit waren der grüne Vizekanzler Habeck und der liberale Finanzminister Lindner gemeint, die sich zuletzt noch Briefe schrieben, in denen Sie sich spitz als „Herr Kollege“ angesprochen hatten. Aber nun schwärmte Habeck von den interessanten Gästen der Klausur und Lindner von der Gelegenheit, im informellen Rahmen Dinge klären zu können. „Davon wird Deutschland in nächster Zeit profitieren.“
Und der Streit der vergangenen Wochen? Was für Streit? In der Koalition ist alles bestens, betonten alle Kabinettsmitglieder während der zwei Tage von Meseberg. Das kommt nicht von ungefähr. Eine der wichtigsten Lektionen der PR-Arbeit lautet: „If you don’t like what’s being said, then change the conversation.“ Wenn du nicht magst, was geredet wird, dann wechsle das Thema.
„Zuversicht“ war das Leitmotiv von Kanzler Scholz
Genau dieses Motto scheint sich die Bundesregierung verordnet zu haben. Zuletzt hatte sich die Ampel-Koalition vor allem dadurch ins Gespräch gebracht, dass sie sich in vielen Dingen nicht einig ist. Die Liste umfasst rund 30 Projekte und reicht vom Streit über den Haushalt, der Planungsbeschleunigung bei Straße und Schiene, dem Verbrenner-Aus, der Kindergrundsicherung bis hin zum Verbot von Gas- und Öl-Heizungen.
Auf Schloss Meseberg, an einem kleinen See gelegen und umringt von Wäldern nördlich von Berlin, hatte sich die Bundesregierung vorgenommen über viele Dinge zu reden – nicht aber über die bekannten Streitpunkte, zumindest nicht offiziell. „Zuversicht“ war das Leitmotiv von Kanzler Scholz.
Scholz: Deutschland lässt Problem der Arbeitslosigkeit hinter sich
In der Abschlusspressekonferenz betonte er, dass es dafür auch Anlass gebe. Man habe sich unabhängig von russischen Gas- und Öllieferungen gemacht. Das Problem der Arbeitslosigkeit werde Deutschland hinter sich lassen. Habeck ergänzte, er sei zuversichtlich, was die Energieversorgung auch für den kommenden Winter angehe. Insgesamt, so resümierte Scholz zufrieden, sei Deutschland besser durch das Krisenjahr 2022 gekommen, als viele befürchtet hatten. „Diesen Schwung des ersten Jahres wollen wir mitnehmen.“
Auch andere Minister hatte von der guten Stimmung berichtet. Das Kabinett saß bis zwei Uhr am Montagmorgen zusammen, war zu hören. Verkehrsminister Volker Wissing bekannte, er habe sich prächtig amüsiert. Er habe beim Abendessen neben Steffi Lemke gesessen, eben jener grünen Bundesumweltministerin, mit der er sich wegen der Verbrenner-Debatte verhakt hat. „Es war ein schöner Abend“, fügte er lächelnd hinzu.
Gemeinsame Position beim Verbrenner-Aus?
Tatsächlich wurde offenbar doch über die bekannten Streitpunkte gesprochen. Beim Verbrenner-Thema scheint man eine gemeinsame Position gefunden zu haben. Die EU-Kommission sei am Zug, sagte Scholz. Sie müsse einen Vorschlag vorlegen, wie Verbrenner mit synthetischem Kraftstoff, sogenannten E-Fuels, auch nach 2035 eingesetzt werden können. „Und jetzt geht es darum, dass es klar ist, dass das auch tatsächlich kommt“, sagte er. Finanzminister Lindner sagte, bei der Kindergrundsicherung sei er „100 Prozent zuversichtlich“, dass man eine Lösung finden werde und stellte in Aussicht, dass das Gesetz 2025 in Kraft treten könne.
Dann war die Pressekonferenz beendet und die drei gingen aus dem Pressezentrum zurück zum Schloss, der Olaf, der Christian und der Robert. Der Schnee war inzwischen geschmolzen und Meseberg lag in der Sonne.