Vor fast drei Wochen schlugen Freiburgs Oberbürgermeister Horn und zwei seiner Kollegen Alarm. Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge müssten bereits in Turnhallen leben. Eine Antwort auf den Brandbrief gibt es inzwischen.
In der Debatte um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Südwesten plädiert Freiburgs Oberbürgermeister Martin Horn weiter für rasche Lösungen. Die inzwischen laufende bundesweite Verteilung der jungen geflüchteten Menschen helfe den Kommunen zwar weiter, sagte der parteilose Rathauschef der Deutschen Presse-Agentur in Freiburg. „Wir brauchen dafür aber auch ein schnelles und effizientes Verteilmanagement.“
Schnelle Antwort des Sozialministeriums
Weil immer mehr Minderjährige nach Baden-Württemberg flüchten, wandten sich die Großstädte Freiburg, Karlsruhe und Mannheim sowie mehrere Kreise bereits Ende September direkt an Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Ohne Hilfe aus Stuttgart könne eine Notunterbringung dieser Kinder und Jugendlichen nicht dauerhaft abgesichert werden, hieß es in dem Brandbrief.
„Es gab eine schnelle Antwort vom Sozialministerium, dafür sind wir dankbar“, resümierte Horn nun. Nötig seien rasche Lösungen. „In den Sommermonaten kamen in Freiburg so viele unbegleitete minderjährige Ausländer an wie nie zuvor.“
Zu den angestrebten Verbesserungen hatte das Sozialministerium Ende September mitgeteilt, es gebe künftig mehr Orte, um das Alter von jungen Geflüchteten medizinisch festzustellen. Das solle Wartezeiten und Abläufe verkürzen.
Nach geltender Rechtslage ist es so, dass unbegleitete minderjährige Ausländer und Ausländerinnen einem Jugendamt zugewiesen, dort in Obhut genommen und einer Fachkraft übergeben werden. Mangels Personals seien viele Städte und Landkreise damit aber überfordert, hatte der Präsident des baden-württembergischen Städtetags, der Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD), gesagt.