AfD-Politiker Robert Sesselmann ist im Landkreis Sonneberg (Thüringen) zum Landrat gewählt worden. Damit ist er der erste seiner Partei. Wir erklären, was es mit dem politischen Spitzenamt auf sich hat.
Robert Sesselmann ist am vergangenen Sonntag im Landkreis Sonneberg in Thüringen zum Landrat gewählt worden. Das würde hierzulande wohl kaum für viel Gesprächsstoff sorgen, wäre Sesselmann nicht Mitglied der Alternative für Deutschland (AfD) und damit der erste Politiker seiner Partei, der in Deutschland in ein solches kommunales Spitzenamt gewählt wurde – und würde die AfD in Thüringen nicht vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft und beobachtet werden.
Aber was ist ein Landrat überhaupt? Und: Was sind seine Aufgaben?
Der 50-jährige Sesselmann setzte sich in der Stichwahl am vergangenen Sonntag mit 52,8 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Kandidaten Jürgen Köpper durch. Dieser erhielt 47,2 Prozent der Stimmen. Zuvor hatten SPD, Grüne, FDP und Linke dazu aufgerufen, Köpper zu wählen – bekanntlich ohne Erfolg.
Was ist ein Landrat?
Sesselmann ist nun also Landrat im nach Einwohnern kleinsten Thüringer Landkreis Sonnenberg. Landkreise gibt es – außer in den Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen – in allen deutschen Bundesländern. Mehrere Gemeinden oder Städte zusammen bilden einen Landkreis.
Dieser verwaltet sich selbst und wird vom Landrat geleitet. Ein Landrat ist also Chef der Verwaltung mehrerer Orte – ähnlich wie der Bürgermeister einer kreisfreien Stadt, der als Repräsentant dieser auftritt. In den meisten Bundesländern ist ein Landrat auch untere staatliche Verwaltungsbehörde, woraus sich eine Doppelstellung ergibt.
Er ist oberster Beamter des Landkreises und wird – obwohl er ein Beamter ist – für eine gewisse Zeit gewählt, in den meisten Bundesländern direkt von den Bürgern des Kreises. In Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein wird der Landrat durch den Kreistag gewählt, seine Amtszeit ist von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. In Thüringen beträgt sie sechs Jahre. Kontrolliert wird ein Landrat von der kommunalen Aufsichtsbehörden des Landes, die wiederum dem Innenministerium untersteht.
Welche Aufgaben hat ein Landrat?
Das Konzept Landrat ist in ganz Deutschland etabliert, allerdings können sich die Kompetenzen und Aufgaben eines Landrats innerhalb der Bundesländer unterscheiden. Generell ist es aber so, dass ein Landrat vor Ort umsetzt, was das Parlament des Kreises, also der Kreistag, beschließt. Und: er vertritt seinen Landkreis nach außen – etwa in Gesprächen mit Investoren aus der Wirtschaft, der Landes- oder Bundesregierung. Genau wie etwa bei Volks- oder Feuerwehrfesten nach innen.
Bei den Aufgaben eines Landrats geht es vor allem um Verwaltung, schließlich haben Landkreise viele öffentliche Aufgaben. So muss man sich in diesem kommunalen Spitzenamt zum Beispiel um Themen wie Straßen, Schulen oder auch Abfallbeseitigung kümmern. Auch Ordnungsamt, Pflegeheime und Kultureinrichtungen – wie zum Beispiel Theater – unterstehen oft dem Landkreis und werden von diesem finanziert – und gehören so auch in den Aufgabenbereich eines Landrats.
Wie viel verdient ein Landrat?
Das Gehalt eines Landrats ist gesetzlich festgelegt und – wie bei jedem Beamten – in der Besoldungstabelle der jeweiligen Bundesländer festgelegt. Diese können sich folglich unterscheiden. Zudem ist das Gehalt eines Landrats von der Einwohnerzahl des jeweiligen Landkreises abhängig.
In Baden-Württemberg etwa werden Landräte eines Landkreises mit bis zu 175 000 Einwohnern in die Besoldungsgruppe B 6 / B 7 eingestuft. Laut Besoldungstabelle für Beamtinnen und Beamte des Landes Baden-Württemberg, die ab 1. Dezember 2022 gilt, bekommen sie dann 10 641,25 Euro beziehungsweise 11 191,11 Euro brutto pro Monat zuzüglich Zulagen. Heißt: es gibt für sie monatlich rund 10 600 Euro beziehungsweise rund 11 200 Euro brutto.
Ist der Landkreis des Landrats größer, hat also mehr als 175 000 Einwohner, wird dieser in die Besoldungsgruppe B7 / B 8 eingestuft. In letzterer gibt es dann 11 764,14 Euro brutto monatlich, also rund 11 800 Euro.
In Thüringen sieht das ein bisschen anders aus. Dort werden Landräte von Landkreisen mit bis zu 75 000 Einwohnern nach Besoldungsgruppe B 4 vergütet, solche in Landkreisen mit Einwohnern zwischen 75 001 bis 150 000 nach der Besoldungsgruppe B 5. Wer Landrat in einem größeren Landkreis ist, wird in die Besoldungsgruppe B 6 eingestuft.
Das heißt: Ein Landrat in einem Landkreis mit bis zu 75 000 Einwohnern verdient im Jahr 2023 monatlich knapp 9 500 Euro brutto. Laut Besoldungstabelle für Beamtinnen und Beamte des Freistaates Thüringen, die ab 1. Dezember 2022 gilt, sind es genau genommen 9 164,05 Euro. Allerdings hat der Thüringer Landtag kürzlich beschlossen, die Bezüge der Landes- und Kommunalbeamten, Richter und Versorgungsempfänger zum 1. Januar 2023 rückwirkend um 3,25 Prozent anzuheben. So kommt man dann auf 9461, 88 Euro, also knapp 9500 Euro brutto pro Monat.
Wer Landrat eines Landkreises mit 75 001 bis 150 000 Einwohnern ist, dem stehen laut Besoldungstabelle 9 742,71 Euro brutto zu. Mit der Erhöhung sind das dann 10 059, 35 Euro, sprich etwas mehr als 10 000 Euro brutto pro Monat.
Für noch größere Landkreise gibt es in Thüringen dann monatlich rund 10 600 Euro brutto. In der Besoldungstabelle sind es noch 10 289,11 Euro brutto pro Monat, mit der Erhöhung kommen Landräte dann monatlich auf 10 623, 51 Euro.