Laut Zahlen des Statistischen Bundesamts ist Deutschland aktuell mit 2417 Milliarden Euro verschuldet. Das ist weit mehr als die 2009 eingeführte Schuldenbremse eigentlich zulässt. Aber was genau ist eigentlich eine Schuldenbremse?
Die Schuldenbremse soll verhindern, dass sich ein Staat immer mehr verschuldet. Laut Definition des Bundesfinanzministeriums sollen daher die Haushalte von Bund und Ländern grundsätzlich weitestgehend ohne Kredite ausgeglichen werden. Diese Regelung ist seit 2009 in Artikel 109 des Grundgesetzes verankert. Das bedeutet: Die Einnahmen und Ausgaben sollten sich zumindest einigermaßen die Waage halten.
Der Grund: In der Vergangenheit haben viele Staaten, auch Deutschland, Schulden gemacht. Da sie mehr Geld brauchten, als sie über Steuern und andere Abgaben eingenommen haben, haben sie sich Geld bei den Banken und auf den Finanzmärkten geliehen. Für dieses geliehene Geld sind jährlich eine Menge Zinsen zu zahlen. Mit der Zeit sind die Schulden der Staaten so gewachsen, dass ein großer Teil der Steuereinnahmen allein schon für diese Zinsen verwendet werden muss.
Eine hohe Staatsverschuldung kann den Euro schwächen
Das Ziel einer Schuldenbremse ist ein ausgeglichener Haushalt – also die langfristige Tragfähigkeit der Haushalte von Bund und Ländern und die finanziellen Handlungsspielräume zur Erfüllung der staatlichen Aufgaben zu sichern. Die Folge einer zu hohen Staatsverschuldung wäre unter anderem eine Schwächung der Währung. Das heißt, der Euro wäre weniger wert – was wiederum einer Inflation gleich käme.
Die Schuldenbremse legt daher fest, dass der Staat jährlich höchstens zusätzliche Schulden in Höhe von maximal 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung aufnehmen darf. Das entspricht laut den Zahlen des deutschen Gewerkschaftsbundes 13,5 Milliarden Euro (gemessen am Bruttoinlandsprodukt von 2022). Nach Berechnungen des Statistischen Bundesamtes ist Deutschland aktuell jedoch mit 2417 Milliarden Euro verschuldet.
In wirtschaftlich schlechten Zeiten kann die zulässige Nettokreditaufnahme erhöht werden, um die Konjunktur anzukurbeln, was aber wiederum bedeutet, dass sie in konjunkturell guten Phasen reduziert werden muss. Bei außergewöhnlichen Notsituationen – wie etwa Naturkatastrophen oder der Coronakrise – kann die Schuldenbremse ausgesetzt werden, denn hier ist oft schnell und viel Hilfe gefragt.
Die Regierung muss allerdings einen Plan zum Abzahlen dieser Mehrausgaben vorlegen. Ob die Schuldenbremse eingehalten wird, prüft das Bundesfinanzministerium bei der Haushaltsplanung. Damit Schulden von heute Generationen von morgen nicht erdrücken, gibt es die Schuldenbremse.