Der Protest von Studierenden gegen Israel ist aus den USA nach Deutschland geschwappt. In Berlin, Bremen und Leipzig wurden Protestcamps errichtet. Wie ist die Lage in Baden-Württemberg?
Anders als an etlichen Universitäten in Nord- und Ostdeutschland gibt es an den Hochschulen in Baden-Württemberg bisher keine Protestcamps propalästinensischer Gruppen. Es seien auch keine entsprechenden Pläne bekannt, sagte ein Sprecher der Universität Stuttgart. Auch aus Tübingen, Heidelberg und Ulm wurden keine entsprechenden Veranstaltungen gemeldet.
In Freiburg hatten am Dienstag etwa 30 Personen vor dem Kollegiengebäude I der Universität demonstriert. Sie verteilten Flugblätter, sangen Sprechchöre und schwenkten Fahnen und Transparente, wie eine Polizeisprecherin sagte. Die Universität hatte nach eigenen Angaben erst kurz vor Beginn von der Kundgebung Kenntnis erlangt. Nach einigen Stunden löste sich die Demonstration wieder auf.
Polizei ermittelt nach Schmierereien
In Konstanz waren vor zwei Wochen antisemitische Schriftzüge auf Außenwänden des Campus aufgetaucht. Die entsprechenden Graffiti wurden unverzüglich entfernt. Es wurde Anzeige erstattet. Die Universität werde sehr konsequent und mit allen Mitteln gegen jede Form von Antisemitismus auf dem Campus vorgehen, hieß es in einer Erklärung.
Der Sprecher der Uni Stuttgart, Florian Krüger, sagte, der Umgang mit Protestaktionen lasse sich nicht hypothetisch, sondern ausschließlich im Lichte tatsächlicher Handlungen von Protestierenden bewerten. Klar sei aber, dass die Uni im Schulterschluss mit der Hochschulrektorenkonferenz keinerlei antisemitische Äußerungen oder Handlungen sowie Aufrufe zu Gewalt oder die Relativierung von Gewalt dulde.