Frank-Walter Steinmeier ist wieder zum Bundespräsidenten gewählt worden. Der baden-württembergische Ministerpräsident gratuliert – und lobt Steinmeiers Haltung.
Stuttgart - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat Frank-Walter Steinmeier zu seiner Wiederwahl als Bundespräsident gratuliert. „Wir brauchen in diesen Zeiten einen Bundespräsidenten, der mit klug abwägenden Worten unsere freiheitliche Demokratie, unsere staatlichen Institutionen, unseren Rechtsstaat und unsere Nation verkörpert, vermittelt und verteidigt“, betonte Kretschmann. Das Wort des Bundespräsidenten solle Versöhnung schaffen, Halt geben und Hoffnung spenden - dafür stehe Frank-Walter Steinmeier mit ganzer Überzeugung ein. „Er hat den Mut zur klaren Haltung und den Weitblick, um Orientierung im Wandel zu geben.“ Kretschmann sagte, er wünsche Steinmeier für seine zweite Amtszeit und die anstehenden Herausforderungen weiter eine glückliche Hand.
Der 66 Jahre alte SPD-Politiker wurde am Sonntag von der Bundesversammlung mit großer Mehrheit im ersten Wahlgang im Amt bestätigt. Steinmeier, der von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert wurde, kam auf eine Zustimmung von rund 73 Prozent. Er erhielt 1045 von 1425 gültigen Stimmen und nahm die Wahl direkt im Anschluss an die Verkündung des Ergebnisses an. Zwölf Stimmen waren ungültig. Steinmeier ist damit erst der fünfte Bundespräsident mit einer zweiten Amtszeit.
Stoch: „Glücksfall für das Amt und unsere Nation“
Der baden-württembergische SPD-Fraktionschef Andreas Stoch nannte Steinmeier einen „Glücksfall für das Amt und unsere Nation“. Steinmeier sei ein Bundespräsident, „der ganz bewusst politische Akzente setzt, das Wort ergreift und sich einmischt“. Er werde gefordert sein, die Gesellschaft nach der Belastungsprobe der Pandemie wieder zusammenzubringen und zu einen. Dafür habe diese Bundesversammlung ein wichtiges Signal gesetzt. Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz nannte Steinmeier einen „wichtigen Stabilitätsanker unseres Landes“.