Beim Dauerthema Schlossberg gab es zuletzt immer wieder heftige Diskussionen. Jetzt kam auch noch ein formeller Fehler dazu. Den musste der Gemeinderat am Mittwoch reparieren.
Die Grabungen am Schlossberg hatten vor ein paar Wochen einiges an Diskussionen ausgelöst. Mit die größte Rolle spielten dabei die Kosten, die dafür angesetzt wurden: Mit mehr als 800 000 Euro das Achtfache des ursprünglich kalkulierten Preises. Trotzdem hatte der Technik-Ausschuss im September die Vergabe der Grabungen beschlossen. Jetzt musste der Gemeinderat noch einmal abstimmen.
Gründe dafür gab es zwei: Zum einen sei bei einem Stadtrat Befangenheit festgestellt worden. Wer das war und inwiefern die Person befangen war, wurde in der Gemeinderatssitzung am Mittwoch nicht mitgeteilt. Aufgrund der Befangenheit hätte sie nicht an der Beratung teilnehmen dürfen. Die Problematik sei laut Stadtverwaltung zwar kurz vor der Ausschusssitzung aufgekommen, konnte aber nicht mehr geklärt werden.
Darf der Ausschuss über solche Summen abstimmen?
Der zweite Grund: Nach der Sitzung seien Zweifel aufgekommen, ob der Ausschuss „angesichts des zu vergebenden Auftragsvolumens zu einer abschließenden Entscheidung befugt war“, wie in der Vorlage der Stadtverwaltung steht. Durch die Entscheidung sollten die Unternehmen für die Ausgrabungen beauftragt werden – sowohl für die archäologischen Grabungen als auch für die Tiefbauarbeiten, die zusätzlich notwendig sind. Die Kosten dafür lagen allerdings bei mehr als 800 000 Euro. Ursprünglich waren 100 000 Euro angesetzt worden.
In der Ausschusssitzung im September war deshalb auch kurz die Frage aufgekommen, ob der Beschluss in den Gemeinderat verschoben werden sollte – das lehnten die Stadträte dann aber in einer Abstimmung ab. Nun wollte die Stadtverwaltung sich doch noch einmal rechtlich absichern. Deshalb musste der Gemeinderat am Mittwoch noch einmal abstimmen. Einige Stadträte äußerten sich oder stellten nochmals Fragen zu einzelnen Aspekten, darunter die Kosten, der Aushub aus den Grabungen oder die Tiefe der Gruben.
Oberbürgermeister Stefan Belz betonte, dass die Grabungen notwendig seien, egal was man auf dem Schlossberg plane. Denn die Grabungen sollen klären, ob sich historisch wichtige Dinge unter dem Hügel verbergen. Auch über die Statik des Hügels sollen sie Auskunft geben. Er ermutigte die Stadträte, für die Vergabe der Grabungen zu stimmen: „‚Ja’ zu mehr Erkenntnis und ‚Ja’ zu weiteren Beschlüssen“, sagte er. Schlussendlich tat ihm der Gemeinderat den Gefallen: Das Gremium gab grünes Licht – wenn auch bei sieben Gegenstimmen und einer Enthaltung.