SPD-Fraktionschef Mützenich hat mit dem Wort vom „Einfrieren“ des Krieges für Wirbel gesorgt. Das war ein Fehler. Die Ukraine-Politik des Kanzlers ist mehrheitsfähig, aber Scholz muss Vertrauen zurückgewinnen, kommentiert unser Redakteur Tobias Peter.
Was ist da los in der SPD? SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sinniert lauthals im Bundestag, man müsse auch darüber nachdenken, wie man den Krieg in der Ukraine „einfrieren“ könne. Verteidigungsminister Boris Pistorius, ein Parteifreund, widerspricht: „Es würde am Ende nur Putin helfen.“ Und der sozialdemokratische Kanzler kritisiert währenddessen die Debatte über die Taurus-Marschflugkörper als lächerlich.
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