Ein Gesetzentwurf der Grünen zur Umstellung von Heizungen erhitzt die Gemüter. Robert Habeck versucht, die Wogen zu glätten.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will bei der Umstellung von Öl- und Gasheizungen auf klimafreundlichere Systeme für die Betroffenen besondere Belastung vermeiden. „Wenn die alte Gasheizung noch funktioniert, kann sie drin bleiben. Wenn sie kaputt ist, kann man sie reparieren. Wenn sie nicht mehr reparabel ist, gibt es praktikable Übergangslösungen“, sagte Habeck der „Wirtschaftswoche“. Wenn aber etwas Neues vonnöten sei, „dann sollte man nicht mehr in alte fossile Systeme investieren“.
Der Minister versicherte, die Bürger würden mit der angestrebten Umstellung nicht allein gelassen. „Es muss und wird für einkommensschwache Haushalte und Haushalte mittleren Einkommens eine Unterstützung geben“, sagte Habeck. Was nachweislich Kohlendioxid einspare und das Klima schütze, sollte „auch steuerlich gefördert werden“.
Details noch nicht festgelegt
Hintergrund der Ausführungen ist eine Diskussion über einen Gesetzentwurf, der für den Einbau neuer Heizungen ab dem Jahr 2024 verschärfte Regeln vorsieht. Nach einer Übereinkunft der Koalition aus dem Frühjahr 2022 soll von 2024 an möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden. Die für viele Eigentümer und Mieter wichtigen Details für den Übergang sind aber in dem Entwurf noch nicht festgelegt.