Nach den vielen antisemitischen Vorfällen der vergangenen Wochen sichert Frank-Walter Steinmeier den Jüdinnen und Juden in Deutschland uneingeschränkte Unterstützung zu.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat ein entschlossenes Vorgehen gegen Antisemitismus in Deutschland gefordert. Dieser dürfe nicht geduldet und nicht mit Schweigen belegt werden, sagte Steinmeier am Donnerstag in Berlin laut einer vorab verbreiteten Rede zur Eröffnung des Gemeindetags des Zentralrates der Juden. „Wir werden ihn offenlegen, wo er sich hinter Phrasen verbirgt, und wir werden ihn bekämpfen, wo er sich offen zeigt.“
Mit Blick auf judenfeindliche Vorfälle in Deutschland im Zusammenhang mit dem Krieg im Nahen Osten sagte Steinmeier, es erschüttere ihn und mache ihn zornig, dass es einen solchen Antisemitismus auch in Deutschland gebe. Steinmeier versicherte: „Jüdisches Leben wird im Alltag, in den Gemeinden, in den Synagogen, an den Universitäten, in Kunst und Kultur, in Gesellschaft und Politik sich weiter entfalten können.“ Deutschland werde „eine Heimat für Juden bleiben“, so Steinmeier.
Zugleich sprach Steinmeier von „Schmerz und Trauer um die vielen zivilen Opfer in Gaza“ auch in Deutschland. „Dieser Kampf bringt großes Leid in Gaza mit sich“, sagte Steinmeier. Jedes „mitfühlende Herz“ werde mit Blick auf die „schrecklichen Zerstörungen“ und in „die vielen tausend Todesopfer“ in Gaza ergriffen.
„Nichts rechtfertigt diesen Hass“
„Auch mir geht das sehr nah“, sagte Steinmeier. „Und auch in unserem Land muss öffentlicher Raum sein, den Schmerz über die palästinensischen Opfer, über das Leid der Kinder zu zeigen.“
Wo sich in diese Trauer aber „roher Antisemitismus“ und „der Wunsch, Israel als freien und selbstbestimmten Staat der Juden auszulöschen“, mische, „da werden wir nicht schweigen“, sagte Steinmeier. „Nichts rechtfertigt diesen Hass, nichts rechtfertigt Antisemitismus.“
Der Gemeindetag des Zentralrats der Juden in Deutschland geht noch bis Sonntag. Unter dem Motto „Zusammen leben“ sind Vorträge, Podiumsdiskussionen und Lesungen geplant. Weitere Reden stehen unter anderem von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Freitag und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Samstag auf dem Programm.