Warum hat Nancy Faeser den BSI-Chef Arne Schönbohm abgesetzt? Diese Frage holt die Bundesinnenministerin gerade wieder ein. Sie sollte sich ihr stellen, meint unsere Hauptstadtkorrespondentin Rebekka Wiese.
Ganz entspannt sah Nancy Faeser (SPD) auf der Regierungsbank im Bundestag aus, zwischendurch holte die Innenministerin sogar eine Tüte Bonbons raus. Man sah ihr nicht an, dass sie gerade ein Problem hat. Es heißt Arne Schönbohm.
Arne Schönbohm war Leiter des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) – bis der Satiriker Jan Böhmermann in seiner ZDF-Sendung „Magazin Royale“ im vergangenen Herbst behauptete, der Behördenchef habe Beziehungen zu einer russlandnahen Firma. Obwohl man Schönbohm letztlich nichts nachweisen konnte, setzte Faeser ihn kurze Zeit später ab – ohne dass sie das je wirklich plausibel begründet hat.
Ein Fehler im Wahlkampf
Nun verlangt die Union erneut, den Vorfall aufzuklären. Doch Faeser verweigert es, sich den Vorwürfen zu stellen. Das ist ein Fehler – besonders, weil Faeser aktuell als Spitzenkandidatin für die SPD in Hessen um Stimmen kämpft.
Zweimal lud der Innenausschuss die Ministerin in dieser Woche zu Sitzungen ein, um sie zu befragen. Doch Faeser kam nicht. Einmal meldete sie sich krank, einmal sagte sie wegen des Haushalts ab. Das lässt es aussehen, als habe Faeser etwas zu verbergen. Souverän wirkt es nicht.
Persönliche Erklärung angebracht
Dass die Union sich gerade jetzt mit der Causa Schönbohm beschäftigen will, hängt sicher mit der nahenden Hessenwahl zusammen. Aber auch damit, dass nun weitere Anschuldigungen gegen Faeser bekannt geworden sind. Sie soll gebeten haben, den Bundesverfassungsschutz zu Schönbohm abzufragen. Ob das eine Grenzüberschreitung war, ist zwar nicht so klar, wie die Union das darstellt. Aber eine persönliche Erklärung verlangt es in jedem Fall.
Bis zur Hessenwahl aussitzen lassen sich die Vorwürfe wohl nicht. Gerade der Wahlkampf dürfte dafür sorgen, dass Faesers Gegner nicht lockerlassen. Solange die Ministerin nicht bereit ist, sich Fragen zu Schönbohm zu stellen, wird der Fall sie verfolgen – und ihr schaden.