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Hochrechnungen im Südwesten
So hat Baden-Württemberg bei der Europawahl gewählt
Die CDU gewinnt die Europawahl aktuellen Hochrechnungen zufolge deutlich. Die Grünen stürzen auch im Südwesten ab.
09.06.2024
Union bei der Europawahl
CDU-Landeschef Hagel: „Menschen vertrauen der CDU“
Die Union hat unter den deutschen Parteien bei der Europawahl nach ersten Hochrechnungen die meisten Stimmen eingefahren. Manuel Hagel sieht das als Bestätigung für seine Partei.
09.06.2024
Gewinner und Verlierer
Fünf Lehren aus der Europawahl
Europa hat gewählt. Was folgt daraus für die Parteien in Deutschland? Wer jubeln darf, bei wem es kriselt und wer seine Strategie ändern muss: die fünf wichtigsten Erkenntnisse.
09.06.2024
Nach Mannheim
Union rechnet nicht mit mehr Abschiebungen nach Afghanistan
Die Union kauft dem Kanzler nicht ab, dass nach der tödlichen Messerattacke in Mannheim mehr Abschiebungen nach Afghanistan stattfinden werden. Tatsächlich gibt es einige Hürden.
08.06.2024
Bundespolitik
Scholz und Merz treffen sich überraschend im Kanzleramt
Das Verhältnis von Kanzler Scholz und Oppositionschef Merz gilt als distanziert - was der CDU-Vorsitzende bedauert. Jetzt haben beide miteinander gesprochen.
07.06.2024
Angriffe im Wahlkampf
Wie gewalttätig war der Wahlkampf 2024?
Die Eskalation beim politischen Aschermittwoch in Biberach und die Attacke auf den Grünen-Kandidaten in Amtzell haben die Aufmerksamkeit auf Angriffe im Wahlkampf erhöht. Doch wie sieht die Bilanz kurz vor dem Wahltag aus? War es schlimmer als 2019?
07.06.2024
Europawahl 2024
Das fordern die Parteien in der Flüchtlings- und Migrationspolitik
Die Migrations- und Flüchtlingspolitik nimmt in allen Wahlprogrammen zur Europawahl viel Raum ein. Die Standpunkte gehen dabei weit auseinander. Wer will strengere, wer laxere Regeln? Ein Überblick.
04.06.2024
Kurz vor der Europawahl
Umfrage: Union weit vorn, Grüne müssen mit großen Verlusten rechnen
Wenige Tage vor der Europawahl ist die Union in einer Umfrage in Deutschland klar stärkste Kraft - die Grünen müssen mit deutlichen Verlusten im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren rechnen.
06.06.2024
Streit um Krankenhausareal in Böblingen
Stadt pocht auf eigene Krankenhaus-Pläne
In seiner letzten Sitzung sprach sich der Böblinger Gemeinderat noch einmal ausdrücklich gegen eine Erstaufnahmeeinrichtung auf dem Krankenhaus-Areal aus. Stattdessen soll dort ein Technologiecampus entstehen. Doch noch fehlt ein Investor.
06.06.2024
Landeshaushalt
Koalitionsspitzen einigen sich auf erste Eckpunkte
Die Koalitionsspitzen haben die Eckpunkte für den nächsten Doppelhaushalt festgezurrt. Doch über die Summen will noch niemand so recht. Nur hinter vorgehaltener Hand sickern immer mehr Details durch.
06.06.2024
Straftaten in Deutschland
Strobl: Abschiebungen nach Afghanistan und Syrien sind möglich
Sollten verurteilte Straftäter nach Afghanistan und Syrien abgeschoben werden können? Thomas Strobl (CDU) wagt einen Vorstoß. Die Grünen sind skeptisch.
06.06.2024
Europawahl
Ein Kreuz reicht: Was beim EU-Wahlzettel zu beachten ist
Die Stimmabgabe bei der Europawahl ist für Wähler recht einfach: Am 9. Juni muss auf dem Wahlzettel nur ein Kreuz gemacht werden. Wie es zu dem Angebot auf dem Papier kommt, ist komplizierter.
06.06.2024
Messerangriff auf AfD-Politiker in Mannheim
Voigt: Attacken auf Politiker inakzeptabel
In Mannheim ist ein AfD-Kommunalpolitiker mit einem Messer angegriffen worden. Thüringens CDU-Chef Mario Voigt verurteilt solche Attacken - egal gegen wen sie sich richten.
05.06.2024
Parteien
Umfrage: AfD verliert bei Sonntagsfrage, SPD auf Platz 2
In einer aktuellen Insa-Erhebung rutscht die AfD in der Wählergunst ab, während die SPD ihre Position stabil hält. Die CDU bleibt weiterhin stärkste Kraft.
04.06.2024
Energie
Unionsfraktionsspitze für U-Ausschuss zu Atom-Laufzeit
Ein Bundestags-Untersuchungsgremium zur möglichen Laufzeitverlängerung von Kernkraftwerken vor zwei Jahren rückt näher. Kommen die Grünen-Minister Habeck und Lemke im Bundestagswahlkampf unter Druck?
03.06.2024
Potsdam
Merz nennt Cyberangriff auf CDU „schwersten auf deutsche Partei jemals“
CDU-Chef Friedrich Merz meldet sich in Potsdam zu der Cyberattacke auf seine Partei zu Wort. Dabei hebt er die Schwere des Angriffs hervor.
04.06.2024
Kriminalität
Cyber-Angriff auf CDU - Verfassungsschutz eingeschaltet
Nach der SPD ist auch die CDU jetzt von Hackern angegriffen worden. Die Behörden nehmen den Vorfall «sehr ernst». Alles deute auf einen professionellen Akteur hin.
01.06.2024
Roderich Kiesewetter
CDU-Politiker bedankt sich nach Angriff für Anteilnahme
Nach dem Angriff an einem Wahlkampfstand hat sich CDU-Politiker Roderich Kiesewetter für die Anteilnahme bedankt – und sich kämpferisch gegeben.
01.06.2024
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