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Themenseite
Fernsehen und Wahlen
Viererrunde mit Scholz, Merz, Weidel und Habeck bei RTL
Das klassische TV-Duell zweier Kanzlerkandidaten steht vor dieser Bundestagswahl in der Kritik. Nun gibt es doch eine Viererrunde.
05.02.2025
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Fernsehen und Wahlen
Viererrunde mit Scholz, Merz, Weidel und Habeck bei RTL
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz treffen nun doch in einem direkten Schlagabtausch im TV auf die Kanzlerkandidaten Alice Weidel (AfD) und Robert Habeck (Grüne). Damit rückt RTL von dem ursprünglichen Plan eines TV-Duells zwischen Merz und Scholz ab und erweitert die Runde am 16.
05.02.2025
„Für Demokratie und Vielfalt“
Aufregung um ein Banner in Marbach
Eine überparteiliche Initiative hat ein großes buntes Banner mit der Aufschrift „Marbach für Demokratie und Vielfalt“ am Burgplatz aufgehängt, nun musste es entfernt werden. Was steckt dahinter?
04.02.2025
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Neue Regierung im Nachbarland
Belgien bekommt erstmals von rechter N-VA geführte Regierung
Belgien bekommt erstmals eine von der rechten Partei N-VA angeführte Regierung. Nach Angaben der belgischen Nachrichtenagentur Belga haben sich die migrationskritischen flämischen Nationalisten mit vier weiteren Parteien auf die Bildung einer Koalition einigen können.
31.01.2025
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Deutschland
Merkel kritisiert Unionsabstimmung mit AfD
Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat das Vorgehen der Union kritisiert, ihren Antrag zur Verschärfung der Migrationspolitik mit Stimmen der AfD durchgesetzt zu haben. In einer von ihrem Büro veröffentlichten Erklärung bezeichnet es Merkel als falsch, "sehenden Auges erstmalig bei einer Abstimmung im Deutschen Bundestag eine Mehrheit mit den Stimmen der AfD zu ermöglichen".
30.01.2025
Rems-Murr-Kreis
Kandidaten für Kirchengemeinderat gesucht
Die Kirchengemeinde-Wahlen werfen ihre Schatten voraus. Wie man sich einbringen kann und warum jede Stimme die Zukunft der Kirche beeinflusst.
22.01.2025
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Deutschland
Migrationsantrag geht mit Stimmen von AfD und FDP durch
Der Antrag von CDU und CSU für einen verschärften Kurs in der Migrationspolitik ist vom Bundestag mit Stimmen von AfD und FDP angenommen worden. Das geht aus dem Ergebnis der namentlichen Abstimmung hervor, das die Bundestagsverwaltung zur Verfügung stellte.
29.01.2025
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Migration
Bundestag stimmt für mehr Zurückweisungen an den Grenzen
Der Bundestag hat sich für mehr Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen ausgesprochen. Ein entsprechender Antrag der CDU/CSU-Fraktion fand eine Mehrheit, wie die Sitzungsleiterin Katrin Göring-Eckardt mitteilte.
29.01.2025
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Migration
Bundestag stimmt für mehr Zurückweisungen an den Grenzen
Der Bundestag hat sich für mehr Zurückweisungen von Asylsuchenden an den deutschen Grenzen ausgesprochen. Ein entsprechender Antrag der CDU/CSU-Fraktion fand eine Mehrheit, wie die Sitzungsleiterin Katrin Göring-Eckardt mitteilte.
29.01.2025
VfB Stuttgart
Präsidentschaftskandidat des VfB mit spektakulärem Vorhaben
Der Wahlausschuss des VfB hat das Kandidatenfeld für das Präsidentenamt und das Präsidium nominiert. Dabei wartet Pierre-Enric Steiger mit einer Überraschung auf.
28.01.2025
Bundestagswahl 2025
Aus zwei mach vier: Merz will TV-Duell mit Scholz erweitern
Erst will CDU-Chef Merz nur mit AfD-Chefin Weidel im Fernsehen streiten, jetzt soll Wirtschaftsminister Habeck die Runde komplementieren. Wie finden das die von Merz Nominierten?
26.01.2025
US-Präsident
Was Donald Trump bei seiner Amtseinführung erfand - und was nicht
Etwa eine halbe Stunde dauert die Antrittsrede von US-Präsident Donald Trump. Er spricht über die Wahl, illegale Migration und die Brände in Kalifornien. Eine Überprüfung von fünf seiner Behauptungen.
20.01.2025
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Vor Trumps Vereidigung
Biden begnadigt zahlreiche Familienmitglieder
US-Präsident Joe Biden begnadigt nur wenige Minuten vor der Vereidigung seines Nachfolgers zahlreiche Familienmitglieder. "Meine Familie ist unablässigen Angriffen und Drohungen ausgesetzt, die einzig und allein darauf abzielen, mir zu schaden", teilte der 82-Jährige mit.
20.01.2025
OB-Wahlen 2025
Vor allem Pforzheim sorgt für Nervosität
In 14 Städten in Baden-Württemberg muss in diesem Jahr ein neuer Oberbürgermeister gewählt werden. Der wichtigste Schauplatz ist Pforzheim, wo die AfD stärkste Fraktion ist.
16.12.2024
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Deutschland
Lindner bei Auftritt mit Schaum beworfen
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner ist bei einem Wahlkampfauftritt in Greifswald von einer jungen Frau mit Schaum beworfen worden. Sie traf den früheren Finanzminister dabei direkt ins Gesicht.
09.01.2025
Social Media im Wahlkampf
Wie soziale Medien die Politik verändern
Meta-Chef Mark Zuckerberg will die Prüfung von Inhalten auf Facebook und Instagram durch Faktenchecker zumindest in den USA abschaffen. Welche Folgen hat das für den politischen Diskurs?
08.01.2025
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US-Parlament
Kongress bestätigt Trumps Sieg bei Präsidentenwahl offiziell
Der US-Kongress hat den Sieg des Republikaners Donald Trump bei der Präsidentenwahl offiziell bestätigt. Die amtierende US-Vizepräsidentin Kamala Harris gab das amtliche Endergebnis in einer gemeinsamen Sitzung beider Parlamentskammern bekannt.
06.01.2025
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Neuer Kongress
Mike Johnson auf Chefposten im US-Parlament wiedergewählt
Der Republikaner Mike Johnson ist als Vorsitzender des US-Repräsentantenhauses nun doch wiedergewählt worden. Der 52-Jährige wurde im ersten Wahlgang in dem mächtigen Amt bestätigt, wie nach der Abstimmung in der Parlamentskammer offiziell verkündet wurde.
03.01.2025
Nach Anschlag von Magdeburg
SPD-Chef: Wer mit Terror droht, muss das Land verlassen
Am Montag beginnt im Bundestag die parlamentarische Aufarbeitung des Anschlags auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg mit fünf Toten. Was sind die Erwartungen von SPD-Chef Lars Klingbeil?
29.12.2024
Wahltermin im neuen Jahr
Steinmeier löst Bundestag auf – Termin für Neuwahlen steht fest
Bundespräsident Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und den 23. Februar als Termin für die Neuwahl festgesetzt. „Gerade in schwierigen Zeiten wie jetzt braucht es für Stabilität eine handlungsfähige Regierung und verlässliche Mehrheiten im Parlament.“
27.12.2024
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Neuwahl des Bundestags
Steinmeier löst Bundestag auf und setzt Neuwahl an
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den Bundestag aufgelöst und die Neuwahl für den 23. Februar kommenden Jahres angesetzt.
27.12.2024
Nach Bestätigung des Wahlergebnisses
Chaos und Dutzende Tote in Mosambik
Seit der Verkündung des Wahlsiegs der Regierungspartei kommt es zu immer blutigeren Unruhen. Demonstranten befreien Gefangene und plündern. Der Oppositionsführer meldet sich aus dem Ausland zu Wort.
25.12.2024
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Deutschland
Steinmeier verkündet Neuwahlentscheidung nach Weihnachten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird am 27. Dezember verkünden, ob er nach der verlorenen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) den Bundestag auflöst und eine Neuwahl ansetzt.
20.12.2024
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Rumänien
Verfahren: Brüssel prüft Einfluss von Tiktok auf Wahlen
Die Europäische Kommission hat im Zusammenhang mit der inzwischen annullierten Präsidentenwahl in Rumänien ein Verfahren gegen die Online-Plattform Tiktok eröffnet. Es soll geprüft werden, ob der chinesische Konzern bei Wahlen genug gegen die Einmischung von ausländischen Akteuren vorgeht, wie die Brüsseler Behörde mitteilte.
17.12.2024
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Deutschland
Scholz schlägt Auflösung des Bundestags vor
Nach dem Nein des Bundestags zu seiner Vertrauensfrage hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) bei Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im Schloss Bellevue die Auflösung des Parlaments vorgeschlagen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen.
16.12.2024
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Deutschland
Bundestag entzieht Kanzler Scholz das Vertrauen
Der Bundestag hat Kanzler Olaf Scholz das Vertrauen entzogen und damit den Weg zu einer Neuwahl am 23. Februar bereitet.
16.12.2024
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Bundestagswahl
Scholz beantragt Vertrauensfrage beim Bundestag
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat beim Bundestag die Vertrauensfrage beantragt, um eine Neuwahl des Parlaments am 23. Februar herbeizuführen.
11.12.2024
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Rumänien
Gericht: Präsidentenwahl in Rumänien muss wiederholt werden
Die Präsidentenwahl in Rumänien muss wiederholt werden. Das hat das Verfassungsgericht nach eigenen Angaben entschieden.
06.12.2024
Bürgermeisterwahl in Korb
Markus Motschenbacher kandidiert
Der parteilose 43-Jährige ist derzeit Erster Beigeordneter Remshaldens. Die Wahl des Bürgermeisters von Korb findet im Februar statt.
05.12.2024
Wahlen in Rumänien
Sozialdemokraten liegen nach Parlamentswahl vorn
Die Sozialdemokraten liegen nach den Parlamentswahlen in Rumänien vorn. Das ergaben die ersten Nachwahlbefragungen.
01.12.2024
Hybride Bedrohung
BND-Chef Kahl warnt vor Einflussversuchen Moskaus auf Wahl
Der Bundesnachrichtendienst sieht zunehmende hybride Angriffe Russlands auf Deutschland und die Nato. Präsident Wladimir Putin wolle auch die Bündnisbereitschaft in der Nato testen, glaubt der BND.
27.11.2024
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USA
US-Staatsanwaltschaft gibt weiteres Trump-Verfahren auf
Die US-Staatsanwaltschaft gibt auch das Strafverfahren in der Dokumenten-Affäre gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump auf. Sonderermittler Jack Smith zog seinen Berufungsantrag gegen die Einstellung des Verfahrens mit dem Verweis auf Trumps Einzug ins Weiße Haus im Januar zurück.
25.11.2024
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US-Justiz
Anklage will Einstellung von Trumps Wahlbetrugsverfahren
Die US-Staatsanwaltschaft hat die Einstellung des Strafverfahrens wegen versuchten Wahlbetrugs gegen den designierten US-Präsidenten Donald Trump beantragt. Der Sonderermittler Jack Smith begründete die Entscheidung mit der Gepflogenheit, dass das Justizministerium nicht gegen amtierende Präsidenten vorgehe.
25.11.2024
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Deutschland
SPD-Vorstand nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten
Nach zäher und kontroverser Debatte hat der SPD-Vorstand Olaf Scholz einstimmig als Kanzlerkandidaten nominiert. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur während der Sitzung des Führungsgremiums in Berlin aus Teilnehmerkreisen.
25.11.2024
Bundestagswahl 2025
Südwest-Liberale schließen die Reihen
Nach dem Ampel-Aus stellen die Parteien ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 auf. Die Spitzenkandidatin der Liberalen im Südwesten, Judith Skudelny muss sich für die Ampel-Politik rechtfertigen. Wie hart wird der Wahlkampf?
23.11.2024
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Neuwahl
Scholz soll am Montag als Kanzlerkandidat nominiert werden
Nach dem Verzicht von Verteidigungsminister Boris Pistorius soll Bundeskanzler Olaf Scholz am kommenden Montag vom SPD-Vorstand als Kanzlerkandidat für die Neuwahl des Bundestags nominiert werden. "Wir werden jetzt sehr schnell in den Gremien, Montag im Parteivorstand, dann auch Klarheit schaffen: Wir wollen mit Olaf Scholz in die nächste Wahlauseinandersetzung gehen", sagte der Parteivorsitzende Lars Klingbeil in Berlin.
21.11.2024
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Deutschland
Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur
Verteidigungsminister Boris Pistorius steht nicht für eine SPD-Kanzlerkandidatur zur Verfügung. Das habe er "soeben" der Partei- und Fraktionsspitze mitgeteilt, sagte er in einem online verbreiteten Video.
21.11.2024
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Künftige US-Regierung
Robert F. Kennedy Jr. soll Trumps Gesundheitsminister werden
Der einst parteilose US-Präsidentschaftsbewerber Robert F. Kennedy Jr.
14.11.2024
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Künftige US-Regierung
Radikaler Abgeordneter soll Trumps Justizminister werden
Der radikale Kongressabgeordnete Matt Gaetz soll Justizminister in der künftigen US-Regierung von Donald Trump werden. Das kündigte der designierte Präsident in einer schriftlichen Stellungnahme an.
13.11.2024
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Künftige US-Regierung
Trump will Senator Marco Rubio zum Außenminister machen
Der republikanische Senator aus dem Bundesstaat Florida, Marco Rubio, soll Außenminister in der künftigen US-Regierung von Donald Trump werden. Das teilte Trump in einer schriftlichen Stellungnahme mit.
13.11.2024
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US-Wahl
Prognosen: Repräsentantenhaus bleibt bei Republikanern
Bei den Kongresswahlen in den USA haben die Republikaner Prognosen zufolge ihre Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigt. Das berichteten die Sender NBC News und CNN auf Grundlage von Wählerbefragungen und ersten Stimmauszählungen.
13.11.2024
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Neue US-Regierung
Milliardär Musk soll Trump bei Ausgaben-Kürzungen helfen
Tech-Milliardär Elon Musk soll dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump bei der Kürzung der Regierungsausgaben helfen. Er werde gemeinsam mit dem früheren republikanischen Präsidentschaftsbewerber Vivek Ramaswamy die Führung eines speziell dafür geschaffenen Beratungsgremiums übernehmen, teilte das Team des designierten US-Präsidenten mit.
13.11.2024
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Trumps Regierung
Gouverneurin Noem soll US-Heimatschutzministerin werden
Die Gouverneurin des US-Bundesstaates South Dakota, Kristi Noem, soll Heimatschutzministerin der künftigen Regierung von Donald Trump werden. Das kündigte der designierte US-Präsident an.
13.11.2024
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Neue US-Regierung
Trump holt Tech-Milliardär Musk in Regierung
Tech-Milliardär Elon Musk soll für den künftigen US-Präsidenten Donald Trump die Regierungsausgaben kürzen. Er werde gemeinsam mit dem früheren republikanischen Präsidentschaftsbewerber Vivek Ramaswamy die Führung einer speziell dafür geschaffenen Behörde übernehmen, teilte das Team des designierten US-Präsidenten mit.
13.11.2024
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Nach der US-Wahl
Trump nominiert Fox-News-Moderator als Verteidigungsminister
Der Fox-News-Moderator und Veteran Pete Hegseth soll US-Verteidigungsminister werden. Das kündigte der designierte US-Präsident Donald Trump an.
13.11.2024
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Deutschland
Einigung auf Wahltermin am 23. Februar
Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt.
12.11.2024
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Deutschland
Scholz kann sich Vertrauensfrage vor Weihnachten vorstellen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann sich vorstellen, noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. "Dass ich noch vor Weihnachten die Vertrauensfrage stelle, wenn das alle gemeinsam so sehen, ist für mich überhaupt kein Problem", sagte Scholz in der ARD-Sendung "Caren Miosga".
10.11.2024
Nach Auflösung des Bundestages
Wie funktionieren Neuwahlen in Deutschland?
Neuwahlen in Deutschland sind seltene Ausnahmefälle – nur unter bestimmten Voraussetzungen kann der Bundespräsident das Parlament auflösen. So läuft der Prozess ab.
07.11.2024
US-Wahl
Trump hat in den Swing States die Nase vorn
In zwei der entscheidenden Staaten hat Donald Trump bei der US-Präsidentschaftswahl gewonnen. Kann Kamala Harris den Vorsprung überhaupt noch aufholen?
06.11.2024
US-Wahl im Liveticker
Aktuelle Entwicklungen rund um Donald Trumps Wahlsieg
Das Rennen ums Weiße Haus ist gelaufen. Donald Trump ist zum zweiten Mal zum Präsidenten der USA gewählt worden. Alle wichtigen Entwicklungen finden Sie in unserem Liveticker.
31.10.2024