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Ende der Ampel
Der Kanzler, die Vertrauensfrage – und warum es kompliziert bleibt
Worum geht es beim Streit um die Vertrauensfrage? Welche Rolle spielt Parteitaktik? Das Wichtigste in Fragen und Antworten.
11.11.2024
SPD
Pistorius stellt klar – Scholz sei designierter Kanzlerkandidat
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach eigener Aussage keine Ambitionen, bei der anstehenden Bundestags-Neuwahl Kanzlerkandidat seiner Partei zu werden.
11.11.2024
Weltklimakonferenz in Baku
Reiche Staaten sollen 1000 Milliarden im Kampf gegen Klimakrise zahlen
Im Kampf gegen die Klimakrise geht es darum, die Erde nicht weiter mit Treibhausgasen aufzuheizen. Doch dafür ist viel Geld notwendig. In Baku geht es um kaum vorstellbare Summen.
11.11.2024
Nach US-Wahl
Scholz telefoniert in „freundlicher Atmosphäre“ mit Trump
Einer scheidet bald aus dem Amt, der andere tritt seines wieder an: Kanzler Scholz hat mit Donald Trump nach dessen Wiederwahl telefoniert. Das Gespräch sei „konstruktiv“ gewesen, heißt es.
11.11.2024
Nach Ampel-Aus
Scholz lehnt Vertrauensfrage schon am Mittwoch ab
Es geht hin und her im Streit um den Neuwahl-Termin. Der Kanzler will notfalls jetzt doch im Alleingang entscheiden.
11.11.2024
Olaf Scholz bei Caren Miosga
„Ich bin cooler als Merz“
Der Kanzler überrascht im ARD-Talk: Vertrauensfrage ist vor Weihnachten möglich, es gibt keine Verknüpfung des Termins mit offenen Gesetzesvorhaben. Mit Putin will er telefonieren.
10.11.2024
Ampel-Aus
Debatte um vorgezogene Neuwahlen – „Machen uns international lächerlich“
Die Debatte um den Termin für Neuwahlen nach dem Aus der Ampel-Regierung kritisiert die CDU als absurd. Auch die Bundeswahlleiterin gerät in die Kritik.
10.11.2024
Ampel-Aus
Bundeswahlleiterin hält Neuwahl im Januar für riskant
Der Kanzler peilt Neuwahl im März an, die Opposition will sie so früh wie möglich. Jetzt schaltet sich die Wahlleiterin ein – und sieht eine große Gefahr.
08.11.2024
Aus der Ampel-Regierung
Scholz zeigt sich verhandlungsbereit bei Termin für Neuwahl
In der Frage, wann in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt wird, kommt Bewegung. Kanzler Olaf Scholz zeigte sich in Budapest gesprächsbereit.
08.11.2024
Der Streit um die Schuldenbremse
Sollte Christian Lindner seinen Amtseid brechen?
Hat der Kanzler den Finanzminister zum Gesetzesbruch aufgefordert? Das wäre zu viel gesagt. Der Konflikt um die Schuldenbremse aber wurde immer tiefer und markiert den politischen Graben, der die Koalition letztlich scheitern ließ.
08.11.2024
Forsa-Umfrage
Mehrheit für Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten
Derzeit sieht es danach aus, dass Kanzler Scholz auch bei der Neuwahl der Spitzenkandidat der SPD sein wird. Laut einer Befragung wünschen sich mehr Menschen jedoch einen anderen.
08.11.2024
Ampel-Aus im Liveticker
Bundesregierung spricht nach Musk-Attacke von „Narrenfreiheit“
Die anhaltende Krise in der Ampel-Koalition hat sich am Mittwochabend zugespitzt. Bundeskanzler Olaf Scholz entließ Christian Linder, nachdem dieser zuvor Neuwahlen vorgeschlagen hatte. Alle wichtigen Entwicklungen finden Sie in unserem Liveticker.
06.11.2024
Regierungskrise in Deutschland
Elon Musk nennt Bundeskanzler Olaf Scholz einen „Narr“
Der US-Milliardär Elon Musk hat sich nun auch zur Regierungskrise in Deutschland geäußert. Via X nannte er Bundeskanzler Olaf Scholz einen „Narr“ – und das auch noch auf Deutsch.
07.11.2024
Nach dem Ampel-Aus
Die Ampel flackert allzu lange nach
Vom Start weg steckte der Wurm in der Koalition von SPD, Grünen und FDP. Mit ihrer Abwicklung lässt sich Kanzler Olaf Scholz aufreizend viel Zeit, schreibt StN-Chefredakteur Christoph Reisinger.
07.11.2024
Bundeskanzler fehlt in Aserbaidschan
Scholz sagt Reise zur Weltklimakonferenz ab
Von Deutschland wird beim Klimagipfel in Aserbaidschan eine Führungsrolle erwartet – vor allem nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA. Der Kanzler wird in Aserbaidschan jedoch fehlen.
07.11.2024
Ampel-Aus
Merz fordert Vertrauensfrage nächste Woche – Treffen mit Scholz am Mittag
Die Unionsfraktion um Friedrich Merz fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, spätestens in der kommenden Woche die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen.
07.11.2024
Ampel-Aus
Olaf Scholz und Christian Lindner – Die Geschichte einer Zerrüttung
Wenn Olaf Scholz und Christian Lindner nicht zusammengekommen wären, hätte es die Ampel nie gegeben. Doch zum Schluss hat der Kanzler nur noch Verachtung für seinen bisherigen Finanzminister übrig. Die Geschichte einer Zerrüttung – und wie es dazu kam.
07.11.2024
Koalitionskrise eskaliert
Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner
Die Ampel-Krise spitzt sich dramatisch zu. FDP-Chef Lindner schlägt eine Neuwahl des Bundestags vor. Der Kanzler reagiert.
06.11.2024
Koalitionskrise spitzt sich zu
Lindner schlägt in Koalitionsausschuss Neuwahlen vor
FDP-Chef Christian Lindner hat beim Treffen des Koalitionsausschusses offenbar Neuwahlen vorgeschlagen.
06.11.2024
Koalitionskrise spitzt sich zu
Womöglich entscheidende Ampel-Sitzung hat begonnen
Ein Treffen jagt gerade das andere in Berlin. Finden SPD, Grüne und FDP genug Gemeinsamkeiten für einen Fortbestand ihrer Koalition? Die Nacht der Entscheidung könnte angebrochen sein.
06.11.2024
Wahlsieg offiziell
Donald Trump gewinnt US-Wahl deutlich
Der republikanische Präsidentschaftskandidat entscheidet das Rennen um den Einzug ins Weiße Haus in den USA für sich. Er landet vor der Demokratin Kamala Harris, voraussichtlich sogar mit einem größeren Abstand.
06.11.2024
US-Wahl
Politiker gratulieren Donald Trump zum sich abzeichnenden Wahlsieg
Olaf Scholz, Annalena Baerbock, Emmanuel Macron und andere hochrangige Politiker haben Donald Trump gratuliert, nachdem sich dessen Sieg bei der US-Wahl nun abzeichnet.
06.11.2024
Regierungskrise
Ampel-Spitzen kommen erneut im Kanzleramt zusammen
Wird die Ampel platzen? Mit Spannung wird der Koalitionsausschuss am Mittwoch erwartet. Vorher kommt es erneut zu einem Dreier-Treffen.
05.11.2024
Olympische Spiele
Olaf Scholz bekräftigt Wunsch nach Olympia in Deutschland
Es ist Zeit für Olympische Spiele in Deutschland, meint Bundeskanzler Olaf Scholz. Die Bundesregierung favorisiert eine Bewerbung für 2040.
04.11.2024
Streit in der Ampel-Regierung
SPD-Chef Lars Klingbeil spricht von „Woche der Entscheidung“
Zusammenraufen oder hinschmeißen? Es herrscht Krisenstimmung in der Ampel. Der Kanzler trifft seine Kabinettskollegen Lindner und Habeck in dieser Woche zu Gesprächen. Wie ist die Ausgangslage?
04.11.2024
Sigmar Gabriel bei Caren Miosga
„Wir haben offensichtlich keine Regierung“
Sigmar Gabriel (SPD) spricht bei Caren Miosga über den Zwist der Ampel-Koalition. Außerdem geht es im ARD-Talk um die bevorstehende US-Wahl. Dabei gibt es auch Lob für Trumps Wahlkampf.
04.11.2024
Flut in Spanien
Über 90 Tote durch Flutkatastrophe – Bundesregierung sagt Hilfe zu
Bei der Flutkatastrophe in Spanien ist die Zahl der Toten laut Rettungskräften und regionalen Behörden auf mindestens 95 gestiegen. Die spanische Regierung rief eine dreitägige Staatstrauer aus.
30.10.2024
Deutsch-Iraner im Iran getötet
Olaf Scholz verurteilt Hinrichtung Sharmahds „auf das Schärfste“
Irans Justiz vollstreckt das umstrittene Todesurteil gegen den Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd. Bundeskanzler Scholz spricht von einem Skandal.
28.10.2024
Welche Höhe ist richtig?
Wie Kanzler Scholz den Mindestlohn anpassen will
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Erhöhung des Mindestlohns an die allgemeine Lohnentwicklung knüpfen. Aber wie hoch wäre mit dieser Regelung der aktuelle Stundenlohn dann? Die Details.
26.10.2024
Russischer Angriffskrieg in der Ukraine
Nordkoreas Truppen: Scholz warnt vor Eskalation
Seit Tagen kursieren Berichte über Tausende nordkoreanische Soldaten in Russland. Jetzt äußert sich Kanzler Olaf Scholz erstmals dazu.
25.10.2024
Indien
Ein wichtiger Partner – aber keine Liebesbeziehung
Bei seinem Besuch in Indien umwirbt Kanzler Scholz den Gastgeber regelrecht. Das ist richtig – doch sollte man sich keine Illusionen machen, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.
25.10.2024
Neues Leben für Autobatterien
Der Kanzler lobt Mercedes - und fühlt sich ein bisschen wie bei Star Wars
Der Autohersteller will bis zu 96 Prozent der Rohstoffe aus E-Auto-Batterien zurückgewinnen. Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt bei der Fabrikeröffnung, woran er beim Stichwort „schwarze Masse“ denkt.
18.10.2024
Krieg in der Ukraine
Herr Bundeskanzler, träumen Sie einmal
Hätten Roosevelt, Churchill und Stalin 1940/41 so gezaudert wie Scholz, Deutschland wäre heute anders, kommentiert Franz Feyder die deutsche Unterstützung für die Ukraine.
19.10.2024
Kanzler-Besuch in Istanbul
Der „verehrte Freund Scholz“ und seine Differenzen mit Erdogan
Deutschland und die Türkei wollen enger zusammenarbeiten, der Kanzler stimmt beim Besuch in Istanbul etwa der Lieferung von Eurofighter-Jets zu. Widersprüche gibt es beim Nahostkonflikt und der Migration.
20.10.2024
Nach Tod von Sinwar
Vor Scholz Besuch: Türkei bekundet Beileid für Tod von Hamas-Führer
Kurz vor dem Besuch des Bundeskanzlers trifft sich die türkische Regierung mit Vertretern der Hamas - und bekundet ihr Beileid zum Tod des Drahtziehers der Massaker vom 7. Oktober.
19.10.2024
US-Präsident in Berlin
Der besondere Abschied des Joe Biden
US-Präsident Joe Biden ist zu Besuch in Berlin – und wird schon jetzt vermisst. Nicht nur, weil ein möglicher Nachfolger Donald Trump die Welt ins Chaos stürzen könnte.
18.10.2024
Staatsbesuch
Biden verlässt Berlin nach Kurzbesuch wieder
Kurz und knapp fällt der erste und einzige bilaterale Besuch von Joe Biden in der deutschen Hauptstadt aus. Nach weniger als 24 Stunden ist alles vorbei.
18.10.2024
Deutschland-Reise
US-Präsident Biden zu Kurzbesuch in Berlin eingetroffen
Die Vorbereitungen für den Besuch gestalteten sich schwierig. Doch nun ist Joe Biden tatsächlich in Berlin. Es ist ein Abschiedsbesuch des US-Präsidenten, der kürzer ausfällt als ursprünglich geplant.
17.10.2024
Selenskyj bei der Nato in Brüssel
„Siegesplan“ aus Kiew überzeugt nicht alle in der EU
Wolodymyr Selenskyj besucht die EU und die Nato in Brüssel, wird bei der Forderung nach weitreichenden Raketensystemen aber abgeblockt.
17.10.2024
US-Präsident in Deutschland
Was statt Wehmut beim Biden-Besuch nötig wäre
Kanzler Scholz zeigt sich im Gleichschritt mit dem US-Präsidenten. Dabei sollte er besser Deutschland krisenfest machen, meint unser Kommentator Michael Weißenborn.
08.10.2024
Schlagabtausch im Bundestag
Scholz kritisiert Merz und fordert Respekt für Arbeitnehmer
Der Kanzler läuft sich im Bundestag warm. Er kritisiert den Unionsfraktionschef und fordert die Anerkennung der Arbeitsbereitschaft in Deutschland.
16.10.2024
Widerstand aus Ampel-Fraktionen
Scholz ermahnt SPD-Kritiker des Sicherheitspakets
Gegen das Sicherheitspaket der Regierung gibt es Widerstand auch aus den Ampel-Fraktionen. Jetzt schaltet sich der Kanzler in die Diskussion ein.
15.10.2024
Ein Jahr vor der Bundestagswahl
Schwerpunkte: SPD will Steuerreform und Kaufprämie für E-Autos
Ein Jahr vor der Bundestagswahl stellt sich die SPD inhaltlich für den Wahlkampf auf. Ukraine-Krieg oder Migration spielen dabei zunächst kaum eine Rolle. Alles dreht sich um ein Thema.
13.10.2024
Selenskyj zu Besuch bei Olaf Scholz
Ein wichtiges Bekenntnis des Kanzlers – und viele offene Fragen
Der Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Berlin verlief nach bewährtem Muster. Doch die Ukraine befindet sich in schwieriger Lage – nicht zuletzt mit Blick auf die US-Wahl, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter.
11.10.2024
Bei Selenskyj-Besuch in Berlin
Scholz sagt Ukraine neue Waffenlieferung zu
Der große Ukraine-Gipfel in Ramstein fällt wegen der Absage des US-Präsidenten aus. Selenskyj kommt nach Deutschland - und erhält von seinem zweitwichtigsten Waffenlieferanten neue Zusagen.
11.10.2024
Ukrainischer Präsident in Deutschland
Berlin statt Ramstein – Selenskyj trifft sich mit Scholz und Steinmeier
Der große Ukraine-Gipfel in Ramstein fällt wegen der Absage des US-Präsidenten aus. Selenskyj kommt trotzdem nach Deutschland, zu seinem zweitwichtigsten Waffenlieferanten.
11.10.2024
Treffen mit dem Bundeskanzler
Statt Biden kommt am Freitag Selenskyj nach Berlin
Der große Ukraine-Solidaritätsgipfel in Ramstein fällt wegen der Absage von US-Präsident Biden aus. Ein ganz wichtiger der eingeladenen Staatschefs kommt trotzdem nach Deutschland.
09.10.2024
Politik
Scholz: „Wir sind alle zum Arbeiten geboren“
Die geplante 1.000-Euro-Prämie für Langzeitarbeitslose, die einen Job annehmen, ist auch innerhalb der Ampel umstritten. Nun äußert sich der Kanzler.
08.10.2024
Hurrikan „Milton“
Biden will nach Reise-Verschiebung mit Scholz telefonieren
Hurrikan „Milton“ zwingt Biden zur Verschiebung seiner Deutschlandreise. Nun will er mit Bundeskanzler Scholz telefonieren.
08.10.2024
Rücktritt von Kevin Kühnert
Ein Rücktritt mit Nebenwirkung – auch für die Debatte um Olaf Scholz
Kevin Kühnert ist stets für Olaf Scholz als Spitzenkandidaten in die Bresche gesprungen. Sein Rücktritt dürfte die wabernde Debatte nicht beruhigen, kommentiert Wolfgang Molitor.
07.10.2024
