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Wäre Angela Merkel heute die bessere Kanzlerin?

Merkel veröffentlicht Memoiren Wäre Angela Merkel heute die bessere Kanzlerin?

Die gefühlt ewige Kanzlerin Angela Merkel bestimmt mit ihrem Erinnerungsbuch noch einmal die Schlagzeilen. Viele lasten ihr viele Probleme an, die Deutschland aktuell hat. Zu Recht? 25.11.2024
Steinmeier ernennt Özdemir offiziell zum Bildungsminister

Berlin Steinmeier ernennt Özdemir offiziell zum Bildungsminister

Nach dem Ampel-Aus ist bis zur Neuwahl vieles vorübergehend, auch die Besetzung von Ministerposten. Landwirtschaftsminister Cem Özdemir ist jetzt übergangsweise auch offiziell Bundesbildungsminister. 25.11.2024
Olaf Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD

Vor Bundestagswahl 2025 Olaf Scholz hofft nach Kandidatenkür auf geschlossene SPD

Viele in der SPD empfanden die K-Debatte als Chaos. Der Kandidat und Bundeskanzler Olaf Scholz sagt dazu, man habe doch nur „einmal kurz innegehalten“. Er setzt darauf, dass sich seine Partei nun hinter ihm versammelt. 25.11.2024
SPD-Vorstand nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten

Bundestagswahlkampf SPD-Vorstand nominiert Scholz als Kanzlerkandidaten

Zum zweiten Mal wird Olaf Scholz die SPD in den Bundestagswahlkampf führen. Er startet mit bis zu 19 Prozentpunkten Rückstand auf Friedrich Merz von der Union. Kann er das noch drehen? 25.11.2024
Jusos kritisieren SPD-Führung in K-Frage

Olaf Scholz wird Kanzlerkandidat Jusos kritisieren SPD-Führung in K-Frage

Tagelang hat die SPD die Bevölkerung im Unklaren gelassen, wen sie als Kanzlerkandidat aufstellt. Die Jusos erheben deshalb schwere Vorwürfe an die Parteiführung – und machen eine Ansage. 22.11.2024
Scholz muss sich jetzt dringend etwas einfallen lassen

Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur Scholz muss sich jetzt dringend etwas einfallen lassen

Der ausdrückliche Verzicht von Boris Pistorius auf die Kanzlerkandidatur beendet eine qualvolle Debatte für die SPD. Doch die Probleme der Partei sind damit noch lange nicht gelöst, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter. 21.11.2024
Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur

Scholz soll nominiert werden Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur

Paukenschlag bei der SPD: Verteidigungsminister Boris Pistorius wird nicht als Kanzler kandidieren. Das teilte der in Umfragen beliebte Politiker in einer Videobotschaft mit. Nun soll wieder Olaf Scholz als Kandidat nominiert werden. 21.11.2024
SPD-Politiker fordern umgehende Entscheidung in K-Frage

Bundestagwahl 2025 SPD-Politiker fordern umgehende Entscheidung in K-Frage

Nicht nur in der SPD sitzen alle wie auf heißen Kohlen: Scholz oder Pistorius? Wann trifft die SPD-Führung die Entscheidung in der K-Frage? Bitte schnell, fordern SPD-Abgeordnete. 21.11.2024
Mützenich bleibt bei Kandidatenfrage vage

SPD-Fraktionschef in Ehningen Mützenich bleibt bei Kandidatenfrage vage

In der Taurus-Frage gibt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich dem Kanzler Rückendeckung. Doch bei der Frage nach dem richtigen Kanzlerkandidaten bleibt der SPD-Politiker in Böblingen überraschend zweideutig. 18.11.2024
Scholz warnt vor Eskalation wegen Nordkoreas Truppeneinsatz

Krieg in der Ukraine Scholz warnt vor Eskalation wegen Nordkoreas Truppeneinsatz

Wegen der EU-Zölle auf E-Autos gibt es Ärger mit China. Ein anderes Thema ist für Kanzler Scholz bei seinem Gespräch mit Präsident Xi in Rio aber noch wichtiger. 19.11.2024
Plant die AfD bei der Vertrauensfrage ein Komplott?

Chaos um Kanzlerwahl Plant die AfD bei der Vertrauensfrage ein Komplott?

Am 16. Dezember will Kanzler Olaf Scholz im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Gerechnet wird mit einer Niederlage, die dann zu Neuwahlen führt. Doch die AfD könnte diesen Plan durchkreuzen. 19.11.2024
SPD-Führung will am Dienstagabend über K-Frage beraten

Olaf Scholz oder Boris Pistorius? SPD-Führung will am Dienstagabend über K-Frage beraten

Noch ist Kanzler Scholz beim G20-Gipfel in Rio de Janeiro, am Mittwochmorgen kehrt er zurück. Kurz vorher soll es eine Schalte geben, die entscheidend für seine politische Zukunft werden könnte. 19.11.2024
Scholz oder Pistorius? Die SPD muss sich schnell entscheiden

Kanzlerkandidat Scholz oder Pistorius? Die SPD muss sich schnell entscheiden

Tritt die SPD mit Kanzler Olaf Scholz oder mit Boris Pistorius als Spitzenkandidat an? Die Partei muss schnell entscheiden, um Chaos und Zerwürfnisse zu vermeiden, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter. 19.11.2024
Olaf Scholz, Boris Pistorius und die Frage, ob das Unglaubliche passiert

Kanzlerkandidatur Olaf Scholz, Boris Pistorius und die Frage, ob das Unglaubliche passiert

Tritt die SPD mit Boris Pistorius an und nicht mit Olaf Scholz? Dieser Austausch widerspräche der üblichen politischen Logik. Völlig ausgeschlossen ist er aber nicht. Scholz war selbst schon dabei, wie in der SPD Karrieren spektakulär geendet sind. 18.11.2024
Wahlkampf für Scholz wichtiger als Sicherheit

Nein zu Marschflugkörper für Ukraine Wahlkampf für Scholz wichtiger als Sicherheit

Die SPD hat voll in den Wahlkampfmodus geschaltet. Dabei macht sie auch vor der Ukraine nicht Halt, schreibt StN-Chefredakteur Christoph Reisinger. 18.11.2024
Wie ist Frieden in der Ukraine möglich?

1000 Tage Krieg Wie ist Frieden in der Ukraine möglich?

Seit fast 1000 Tagen führt Russland seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Ein Ende ist nicht in Sicht. Trotzdem ist von möglichen Verhandlungen oder Deals die Rede. Wie stehen die Friedenschancen? 18.11.2024
SPD-Chefin Esken: Scholz Kanzlerkandidatur ist „beschlossene Sache“

Bekenntnis zum Kanzler SPD-Chefin Esken: Scholz Kanzlerkandidatur ist „beschlossene Sache“

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken stellt sich erneut hinter Olaf Scholz als Kanzlerkandidaten ihrer Partei für die kommende Bundestagswahl. Dazu gebe es im Parteivorstand „keine Debatten“. 18.11.2024
Scholz erneuert Hilfszusage an Ukraine

Vor G20-Gipfel in Brasilien Scholz erneuert Hilfszusage an Ukraine

Trotz innenpolitischer Turbulenzen ist der Kanzler zum G20-Gipfel nach Brasilien gereist. Vor dem Treffen verspricht er der Ukraine weitere Unterstützung. Die hat allerdings Grenzen. 18.11.2024
Die SPD wird die K-Frage klären müssen

Baden-Württembergs SPD und die K-Frage Die SPD wird die K-Frage klären müssen

Bei ihrem Landesparteitag stabilisieren die Genossen im Südwesten Olaf Scholz und seine Kanzlerkandidatur. Doch schon am Tag danach ist der Effekt verpufft, kommentiert Autorin Bärbel Krauß. 17.11.2024
Der Aufstand gegen den Kanzler bleibt aus

Parteitag der Südwest-SPD Der Aufstand gegen den Kanzler bleibt aus

Beim Landesparteitag der Südwest-SPD schwören Bundesparteichefin Saskia Esken und Landeschef Andreas Stoch die Genossen auf den Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ein. 16.11.2024
Scholz drängt Putin zu Truppenabzug und Verhandlungen

Erstes Telefonat nach zwei Jahren Scholz drängt Putin zu Truppenabzug und Verhandlungen

Zwei Jahre hat Scholz nicht mit Putin gesprochen. Fast 1.000 Tage nach der russischen Invasion in der Ukraine nimmt er den Kontakt jetzt wieder auf. Sein Ziel: Verhandlungen. 15.11.2024
Scholz will Industrie stärken - aber Kanzler ohne Mehrheit

Deutsche Wirtschaft Scholz will Industrie stärken - aber Kanzler ohne Mehrheit

Die Industrie steckt in einer Krise. Was kann der Kanzler nach dem Ampel-Aus noch erreichen, um Unternehmen zu entlasten? 15.11.2024
Scholz: Hätte Lindner womöglich früher entlassen müssen

Nach Ampel-Aus Scholz: Hätte Lindner womöglich früher entlassen müssen

Am 6. November hat der Kanzler den Finanzminister entlassen, die Ampel zerbrach. Scholz sagt nun: Er hätte Lindner womöglich früher entlassen sollen. 15.11.2024
Bei der SPD hat Bundestagswahl durchaus mit Fasching zu tun

SPD-Kanzlerkandidat Bei der SPD hat Bundestagswahl durchaus mit Fasching zu tun

Boris Pistorius bleibt in Deckung – und die Saar-SPD sorgt sich weniger um den Kanzler als um ihre Fastnachtsumzüge, meint unser Autor Wolfgang Molitor. 14.11.2024
Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Talkshow im ZDF Das waren die Gäste bei Markus Lanz

Markus Lanz empfängt von Dienstag bis Donnerstag verschiedene Gäste in seiner Talkshow. Wer ist heute im ZDF zu Gast? 13.11.2024
„Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz“

Söder spottet über Scholz „Ich kenne keinen, der uncooler in Deutschland ist als Sie, lieber Herr Scholz“

Bei seiner ersten Rede im Bundestag überhaupt greift CSU-Chef Markus Söder Kanzler Olaf Scholz verbal an. Auch auf Wirtschaftsminister Robert Habeck hat er es abgesehen. 13.11.2024
„Politische Unterwerfung“ – Lindner macht Scholz heftige Vorwürfe

Nach Ampel-Aus „Politische Unterwerfung“ – Lindner macht Scholz heftige Vorwürfe

In Berlin äußert sich Ex-Bundesfinanzminister Christian Lindner nochmals zu seiner Entlassung. Scholz sei es gar nicht darum gegangen, die Schuldenbremse zur Unterstützung der Ukraine auszusetzen. 13.11.2024
Robert Habeck verpasst Regierungserklärung von Olaf Scholz

Flugzeug-Panne Robert Habeck verpasst Regierungserklärung von Olaf Scholz

Wegen einer Panne an einem Regierungsflugzeug sitzt Robert Habeck in Lissabon fest und verpasst die Regierungserklärung von Olaf Scholz. Habeck hätte dort eigentlich ebenfalls eine Rede halten sollen. 13.11.2024
„Unvermeidlich“ – Olaf Scholz verteidigt Ampel-Aus

Regierungserklärung des Bundeskanzlers „Unvermeidlich“ – Olaf Scholz verteidigt Ampel-Aus

Die Ampel ist kaputt, der Zeitplan für die Neuwahl steht, nun beginnt der Wahlkampf. Den Auftakt macht Kanzler Scholz im Bundestag mit einer Regierungserklärung. 13.11.2024
Lars Klingbeil überzeugt: „Wir gehen mit Olaf Scholz in dieses Rennen“

SPD-Chef Lars Klingbeil überzeugt: „Wir gehen mit Olaf Scholz in dieses Rennen“

Wer wird der Kanzlerkandidat der SPD bei der Neuwahl im Februar? Für den Co-Parteivorsitzenden Lars Klingbeil ist diese Frage schon beantwortet. In der Partei gibt es auch andere Stimmen. 13.11.2024
Welche Gesetze die Scholz-Regierung noch durchbekommen könnte

Nach Bruch der Ampelkoalition Welche Gesetze die Scholz-Regierung noch durchbekommen könnte

Vor der Auflösung des Bundestags will die restliche Regierung jetzt noch einige Vorhaben durchbringen. Welche davon gelingen könnten – und welche nicht. 12.11.2024
Für Christian Lindner steht der neue Kanzler schon fest

FDP-Chef Für Christian Lindner steht der neue Kanzler schon fest

FDP-Chef Lindner wurde von Kanzler Scholz entlassen. Er tritt weiter für eine „Wirtschaftswende“ ein – und ein zweistelliges Ergebnis bei der Neuwahl. 12.11.2024
Bundestag soll am 16. Dezember über Vertrauensfrage abstimmen

SPD-Fraktionschef in Berlin Bundestag soll am 16. Dezember über Vertrauensfrage abstimmen

Am 11. Dezember wird Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) laut SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Vertrauensfrage schriftlich stellen. Der Bundestag soll dann am 16. Dezember über die Vertrauensfrage abstimmen. 12.11.2024
Darum ist die Landtags-SPD für Scholz als Kanzlerkandidat

Baden-Württemberg Darum ist die Landtags-SPD für Scholz als Kanzlerkandidat

Erste Stimmen in der SPD fordern von Olaf Scholz einen Verzicht auf die nächste Kanzlerkandidatur seiner Partei. In Baden-Württemberg stehen die Genossen dagegen recht geschlossen. 12.11.2024
Kreise: Merz peilt Neuwahl am 16. oder 23. Februar an

Nach Ampel-Aus Kreise: Merz peilt Neuwahl am 16. oder 23. Februar an

In die Debatte über den Termin für eine vorgezogene Neuwahl nach dem Scheitern der Ampel-Koalition kommt Bewegung. Bei einem zentralen Punkt aber bleibt Unionsfraktionschef Friedrich Merz hart. 11.11.2024
Scholz’ Manöver war dreist, doch jetzt wäre eine faire Lösung möglich

Vertrauensfrage und Neuwahl Scholz’ Manöver war dreist, doch jetzt wäre eine faire Lösung möglich

Dass der Kanzler die Vertrauensfrage ursprünglich erst am 15. Januar stellen wollte, war falsch. Doch die Union sollte jetzt den Weg zu einer sachgerechten Lösung mitgehen, kommentiert unser Hauptstadtkorrespondent Tobias Peter. 11.11.2024
Der Kanzler, die Vertrauensfrage – und warum es kompliziert bleibt

Ende der Ampel Der Kanzler, die Vertrauensfrage – und warum es kompliziert bleibt

Worum geht es beim Streit um die Vertrauensfrage? Welche Rolle spielt Parteitaktik? Das Wichtigste in Fragen und Antworten. 11.11.2024
Pistorius stellt klar – Scholz sei designierter Kanzlerkandidat

SPD Pistorius stellt klar – Scholz sei designierter Kanzlerkandidat

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat nach eigener Aussage keine Ambitionen, bei der anstehenden Bundestags-Neuwahl Kanzlerkandidat seiner Partei zu werden. 11.11.2024
Reiche Staaten sollen 1000 Milliarden im Kampf gegen Klimakrise zahlen

Weltklimakonferenz in Baku Reiche Staaten sollen 1000 Milliarden im Kampf gegen Klimakrise zahlen

Im Kampf gegen die Klimakrise geht es darum, die Erde nicht weiter mit Treibhausgasen aufzuheizen. Doch dafür ist viel Geld notwendig. In Baku geht es um kaum vorstellbare Summen. 11.11.2024
Scholz telefoniert in „freundlicher Atmosphäre“ mit Trump

Nach US-Wahl Scholz telefoniert in „freundlicher Atmosphäre“ mit Trump

Einer scheidet bald aus dem Amt, der andere tritt seines wieder an: Kanzler Scholz hat mit Donald Trump nach dessen Wiederwahl telefoniert. Das Gespräch sei „konstruktiv“ gewesen, heißt es. 11.11.2024
Scholz lehnt Vertrauensfrage schon am Mittwoch ab

Nach Ampel-Aus Scholz lehnt Vertrauensfrage schon am Mittwoch ab

Es geht hin und her im Streit um den Neuwahl-Termin. Der Kanzler will notfalls jetzt doch im Alleingang entscheiden. 11.11.2024
„Ich bin cooler als Merz“

Olaf Scholz bei Caren Miosga „Ich bin cooler als Merz“

Der Kanzler überrascht im ARD-Talk: Vertrauensfrage ist vor Weihnachten möglich, es gibt keine Verknüpfung des Termins mit offenen Gesetzesvorhaben. Mit Putin will er telefonieren. 10.11.2024
Debatte um vorgezogene Neuwahlen – „Machen uns international lächerlich“

Ampel-Aus Debatte um vorgezogene Neuwahlen – „Machen uns international lächerlich“

Die Debatte um den Termin für Neuwahlen nach dem Aus der Ampel-Regierung kritisiert die CDU als absurd. Auch die Bundeswahlleiterin gerät in die Kritik. 10.11.2024
Bundeswahlleiterin hält Neuwahl im Januar für riskant

Ampel-Aus Bundeswahlleiterin hält Neuwahl im Januar für riskant

Der Kanzler peilt Neuwahl im März an, die Opposition will sie so früh wie möglich. Jetzt schaltet sich die Wahlleiterin ein – und sieht eine große Gefahr. 08.11.2024
Scholz zeigt sich verhandlungsbereit bei Termin für Neuwahl

Aus der Ampel-Regierung Scholz zeigt sich verhandlungsbereit bei Termin für Neuwahl

In der Frage, wann in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt wird, kommt Bewegung. Kanzler Olaf Scholz zeigte sich in Budapest gesprächsbereit. 08.11.2024
Sollte Christian Lindner seinen Amtseid brechen?

Der Streit um die Schuldenbremse Sollte Christian Lindner seinen Amtseid brechen?

Hat der Kanzler den Finanzminister zum Gesetzesbruch aufgefordert? Das wäre zu viel gesagt. Der Konflikt um die Schuldenbremse aber wurde immer tiefer und markiert den politischen Graben, der die Koalition letztlich scheitern ließ. 08.11.2024
Mehrheit für Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten

Forsa-Umfrage Mehrheit für Pistorius als SPD-Kanzlerkandidaten

Derzeit sieht es danach aus, dass Kanzler Scholz auch bei der Neuwahl der Spitzenkandidat der SPD sein wird. Laut einer Befragung wünschen sich mehr Menschen jedoch einen anderen. 08.11.2024
Bundesregierung spricht nach Musk-Attacke von „Narrenfreiheit“

Ampel-Aus im Liveticker Bundesregierung spricht nach Musk-Attacke von „Narrenfreiheit“

Die anhaltende Krise in der Ampel-Koalition hat sich am Mittwochabend zugespitzt. Bundeskanzler Olaf Scholz entließ Christian Linder, nachdem dieser zuvor Neuwahlen vorgeschlagen hatte. Alle wichtigen Entwicklungen finden Sie in unserem Liveticker. 06.11.2024
Elon Musk nennt Bundeskanzler Olaf Scholz einen „Narr“

Regierungskrise in Deutschland Elon Musk nennt Bundeskanzler Olaf Scholz einen „Narr“

Der US-Milliardär Elon Musk hat sich nun auch zur Regierungskrise in Deutschland geäußert. Via X nannte er Bundeskanzler Olaf Scholz einen „Narr“ – und das auch noch auf Deutsch. 07.11.2024
Die Ampel flackert allzu lange nach

Nach dem Ampel-Aus Die Ampel flackert allzu lange nach

Vom Start weg steckte der Wurm in der Koalition von SPD, Grünen und FDP. Mit ihrer Abwicklung lässt sich Kanzler Olaf Scholz aufreizend viel Zeit, schreibt StN-Chefredakteur Christoph Reisinger. 07.11.2024