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Scholz verspricht Ukraine weitere schwere Waffen

Russische Invasion Scholz verspricht Ukraine weitere schwere Waffen

Olaf Scholz wurde Zögerlichkeit bei den Waffenlieferungen in die Ukraine vorgeworfen. Jetzt holt er in seiner bisher kämpferischsten Rede als Kanzler zum Befreiungsschlag aus. 01.06.2022
Iris-T, Mars II, Himars: Das sind die Waffen für die Ukraine

Hintergrund Iris-T, Mars II, Himars: Das sind die Waffen für die Ukraine

Olaf Scholz hat der Ukraine im Kampf gegen die russischen Truppen moderne Luftabwehrsysteme versprochen. Um diese Waffensysteme geht es. 01.06.2022
Grünen-Fraktionschefin Haßelmann rechnet mit Union ab

Haushaltsdebatte Grünen-Fraktionschefin Haßelmann rechnet mit Union ab

An die Adresse der Union richtet die Grünen-Fraktionschefin harsche Worte. Und fordert in der Zusammenarbeit «weniger Männereitelkeit» und «mehr Selbstreflexion». 01.06.2022
Merz hält Scholz mangelnde Unterstützung der Ukraine vor

Haushaltsdebatte Merz hält Scholz mangelnde Unterstützung der Ukraine vor

Vor gut drei Monaten erklärte Bundeskanzler Scholz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine eine «Zeitenwende». Seither sei aber nicht mehr viel passiert, kritisiert der Oppositionsführer. 01.06.2022
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Russland Scholz sagt Ukraine Flugabwehrsystem zu

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Ukraine die Lieferung eines modernen Flugabwehrsystems zugesagt. Außerdem werde den ukrainischen Streitkräften ein Ortungsradar zur Verfügung gestellt, das Artillerie aufklären könne, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag. 01.06.2022
Bundestag zieht Zwischenbilanz der Zeitenwende

Verteidigungspolitik Bundestag zieht Zwischenbilanz der Zeitenwende

Gut drei Monate liegt die Zeitenwende-Rede des Kanzlers im Bundestag zurück. Einiges ist seitdem umgesetzt worden. Trotzdem wird Scholz immer wieder Zögerlichkeit vorgeworfen. 01.06.2022
Der Mann von der Tankstelle
Kommentar

Christian Lindners Schulden-Haushalt Der Mann von der Tankstelle

Finanzminister Lindner will das Schuldenmachen beenden. Sein Handeln widerspricht diesem Ziel, kommentiert Thorsten Knuf. 31.05.2022
Lindner: Geben Mehreinnahmen an Bürger zurück

Haushalt Lindner: Geben Mehreinnahmen an Bürger zurück

Eine Woche lang geht es im Bundestag ums Geld: Der Haushaltsentwurf soll beschlossen werden. Zum Auftakt muss sich Minister Lindner anhören, er spare nicht genug. 31.05.2022
Lindner: Oberstes Gebot jetzt Bekämpfung der Inflation

Steigende Preise Lindner: Oberstes Gebot jetzt Bekämpfung der Inflation

Die Inflation ist in Deutschland zuletzt auf 7,9 Prozent gesprungen - und damit auf den höchsten Stand seit fast 50 Jahren. Der Finanzminister will sich dem Thema nun intensiv widmen. 30.05.2022
Vorwerk wächst trotz Ukrainekriegs und Pandemie

Hausgerätehersteller Vorwerk wächst trotz Ukrainekriegs und Pandemie

Ob Thermomix oder Kobold-Staubsauger: Der Hausgerätehersteller profitiert in der Pandemie von seinem Direktvertrieb. Trotzdem ist umstritten, ob die Verkaufspartys im Zeitalter des Onlinehandels Zukunft haben. 24.05.2022
Schuldenregeln erst wieder ab 2024 - Lindner lehnt ab

EU-Kommission Schuldenregeln erst wieder ab 2024 - Lindner lehnt ab

Eigentlich sollten die EU-Regeln für Schulden und Defizite nächstes Jahr wieder in Kraft treten, da sich die Wirtschaft erholt hat. Wegen des Kriegs in der Ukraine kommt nun doch alles anders. 23.05.2022
Bundeshaushalt 2022 mit vielen Unwägbarkeiten fertig

Etat Bundeshaushalt 2022 mit vielen Unwägbarkeiten fertig

Eine 15-Stunden-Sitzung bis weit nach Mitternacht - für den Haushaltsausschuss fast schon Tradition. In diesem Jahr fragen sich die Haushälter, wie lange ihre Arbeit Bestand haben wird. 20.05.2022
Länder üben massive Kritik am Ergänzungshaushalt des Bundes

Folgen des Ukraine-Kriegs Länder üben massive Kritik am Ergänzungshaushalt des Bundes

Gegen eine Entlastung von Bürgern und Unternehmen angesichts der hohen Preissteigerungen haben auch die Länder nichts. Dass sie diese zum großen Teil bezahlen sollen, stößt aber auf heftigen Widerstand. 11.05.2022
„Nichts ist seit dem Krieg mehr selbstverständlich“
Interview

Andreas Schwarz und Manuel Hagel „Nichts ist seit dem Krieg mehr selbstverständlich“

Andreas Schwarz (Grüne) und Manuel Hagel (CDU) führen seit einem Jahr die Regierungsfraktionen im Landtag von Baden-Württemberg. In welchen Bereichen die Fraktionschefs Tempo machen wollen, erklären sie im Interview. 04.05.2022
Haushalts-Update: 39,2 Milliarden neue Schulden

Bundeskabinett Haushalts-Update: 39,2 Milliarden neue Schulden

Finanzminister Lindner muss seinem Haushalt wegen des Ukraine-Kriegs ein Update verpassen. Er braucht fast 40 Milliarden mehr als gedacht. Die Opposition wittert Täuschung. 27.04.2022
Update für den Haushalt: 40 Milliarden zusätzliche Schulden

Neuverschuldung Update für den Haushalt: 40 Milliarden zusätzliche Schulden

Der Krieg in der Ukraine zwingt Finanzminister Lindner seinen Etat zu überarbeiten. Es sind noch mehr Schulden nötig. Für den FDP-Chef sicher kein einfacher Schritt. 25.04.2022
Union klagt gegen Nachtragshaushalt

Parteien Union klagt gegen Nachtragshaushalt

Für die Bekämpfung der Corona-Krise nicht genutzte Milliarden-Kredite will die Ampel-Koalition in den Klimaschutz investieren. Die Union will das verhindern. 08.04.2022
Staatsfinanzen auch 2021 in der Corona-Delle

Haushalt Staatsfinanzen auch 2021 in der Corona-Delle

Die Ausgaben des Öffentlichen Gesamthaushalts sind im Jahr 2021 gegenüber dem Vorjahr auf 1762,4 Milliarden Euro gestiegen. 07.04.2022
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