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ChatGPT: Experten betonen Risiken und Chancen

Künstliche Intelligenz ChatGPT: Experten betonen Risiken und Chancen

Die Nutzung des Sprachroboters ChatGPT hat sich rasant entwickelt, seit er für alle zugänglich ist. Was die einen fasziniert, macht anderen Angst. Jetzt hat sich der Bundestag näher damit beschäftigt. 26.04.2023
Gericht prüft Klage von Altkanzler Schröder gegen Bundestag

Prozesse Gericht prüft Klage von Altkanzler Schröder gegen Bundestag

Vor einem Jahr hat der Bundestag dem Altkanzler die Sonderrechte entzogen. Schröder verlangt die Wiederherstellung. Der Fall landet nun vor dem Berliner Verwaltungsgericht. 25.04.2023
Hitzige Debatte über Heizungen

Gebäudeenergiegesetz Hitzige Debatte über Heizungen

Das neue Gebäudeenergiegesetz ist umstritten – auch innerhalb der Regierungskoalition. Offene Fragen und die wichtigsten Knackpunkte im Überblick. 24.04.2023
Bundestag beschließt Plan für intelligente Stromzähler

Energie Bundestag beschließt Plan für intelligente Stromzähler

Die Bundesregierung will mehr Energie aus Wind und Sonne. Das bringt aber schwankende Strommengen mit sich. Ausgleich sollen flexible Tarife und intelligente Stromzähler bringen. Das soll sich auch für Verbraucher lohnen. 20.04.2023
Kinder in der Pandemie: Forderungen nach mehr Unterstützung

Corona-Folgen Kinder in der Pandemie: Forderungen nach mehr Unterstützung

Corona traf Kinder besonders schwer: Ihr soziales Leben kam praktisch zum Stillstand. Im Bundestag wird ein Bericht zu den Folgen vorgestellt, begleitet von Forderungen nach mehr Unterstützung und Maßnahmen. 21.04.2023
Unionspolitiker offen für Änderung von Transsexuellengesetz

Gesellschaft Unionspolitiker offen für Änderung von Transsexuellengesetz

Nach Ampel-Plänen soll für eine Änderung des Geschlechtseintrags künftig kein ärztliches Gutachten mehr nötig sein. Die Union wäre mit einer Verfahrensänderung einverstanden - aber nicht bedingungslos. 21.04.2023
BGH:

Extremismus BGH: "Reichsbürger" bereiteten Sturm auf den Bundestag vor

Die «Reichsbürger»-Anführer wollten Abgeordnete in Handschellen abführen. Die Örtlichkeiten wurden ausgekundschaftet und Fotos gemacht. 20.04.2023
„Reichsbürger“ wollten Abgeordnete in Handschellen abführen

Bundestag im Visier „Reichsbürger“ wollten Abgeordnete in Handschellen abführen

Im Dezember gingen Ermittler mit einer Großrazzia gegen „Reichsbürger“ vor, die Umsturzpläne gehabt haben sollen. Jetzt äußern sich BGH-Strafrichter dazu, wie konkret der Bundestag im Visier stand. 20.04.2023
Union beantragt U-Ausschuss zu Steueraffäre: Scholz im Fokus

Cum-Ex-Skandal Union beantragt U-Ausschuss zu Steueraffäre: Scholz im Fokus

Taktik oder echte Aufklärung? Die Union will die Steueraffäre um eine Hamburger Bank auch im Bundestag aufrollen. Es geht um mögliche Einflussnahme von Olaf Scholz. Die Ampel-Koalition meint: Alles schon beantwortet. 20.04.2023
Union wirft Ampel „Wortbruch“ in der China-Politik vor

Außenpolitik Union wirft Ampel „Wortbruch“ in der China-Politik vor

Die CDU-Fraktionsvizes Jens Spahn und Johann Wadephul kritisieren die Bundesregierung, weil sie sich nicht auf eine Strategie gegenüber China einigen kann. 18.04.2023
Flüchtlinge: Unions-Fraktionsvize wirft Faeser Täuschung vor

Migration Flüchtlinge: Unions-Fraktionsvize wirft Faeser Täuschung vor

Manche in der Union ärgert es, dass Nancy Faeser, wenn es um die Aufnahme von Flüchtlingen geht, die Solidarität mit den Menschen aus der Ukraine betont. Sie wollen einen anderen Fokus in der Debatte. 18.04.2023
Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

Wahlen Baustelle Wahlrecht: Karlsruhe überprüft schwarz-rote Reform

2023 erhitzen die Wahlrechtspläne der Ampel die Gemüter. Dass Karlsruhe erst jetzt die Reform von 2020 unter die Lupe nimmt, erscheint da nebensächlich. Aber die Richter wollen rechtliche Klarheit. 18.04.2023
Deutschlandticket: Verbraucherschützer warnen vor Nachteilen

Verkehr Deutschlandticket: Verbraucherschützer warnen vor Nachteilen

Das Deutschlandticket soll mehr Menschen zum Bahnfahren bewegen. Doch wer mit der Fahrkarte unterwegs ist, könnte bei Verspätungen im Nahverkehr nicht auf schnellere Fernzüge ausweichen dürfen. 17.04.2023

Bürgerschaft "Cum-Ex"-Affäre: Widersprach sich Scholz bei Befragungen?

Mitten in der «Cum-Ex»-Steueraffäre traf sich Scholz mit einem Gesellschafter der Warburg Bank. Später konnte er sich an Einzelheiten angeblich nicht erinnern. Ein Hamburger U-Ausschuss hakt nach. 14.04.2023
Auch größeren Kliniken droht die Insolvenz

Baden-Württemberg Auch größeren Kliniken droht die Insolvenz

Die Krankenhaus-Gesellschaft Baden-Württemberg schreibt einen Brandbrief an alle Bundestagsabgeordneten aus dem Land. Es geht um ein drohendes Defizit von 800 Millionen Euro. 13.04.2023
Mehrheit: Schwarzfahren sollte keine Straftat mehr sein

Umfrage Mehrheit: Schwarzfahren sollte keine Straftat mehr sein

Wer eine Geldstrafe nicht bezahlt, kann ins Gefängnis kommen. Anlass dafür ist oft das Fahren ohne Fahrschein. Nun soll geprüft werden, ob Schwarzfahren künftig nur noch eine Ordnungswidrigkeit sein soll. 12.04.2023
Ampel-Haushaltsstreit: CSU warnt vor Steuererhöhungen

Etat Ampel-Haushaltsstreit: CSU warnt vor Steuererhöhungen

SPD, Grüne und FDP streiten über den Etat für 2024. CSU-Landesgruppenchef Dobrindt wirft ihnen vor, damit Menschen und Wirtschaft zu verunsichern. Kritik ohne Substanz, heißt es aus der Ampel. 11.04.2023
Bund plant offenbar Bauprojekte für gut 2,1 Milliarden Euro

Bundesregierung Bund plant offenbar Bauprojekte für gut 2,1 Milliarden Euro

Seit Corona arbeiten auch viele Mitarbeiter der Ministerien oft von zuhause. Der Bund hat aber etliche Neubauten in Planung, um mehr Büros parat zu haben. Wird so viel Platz noch gebraucht? 08.04.2023
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