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DFB-Konferenz berät über Winkler:

Nach despektierlichem Post DFB-Konferenz berät über Winkler: "Thema irgendwie abräumen"

Nach seinen despektierlichen Äußerungen über den ukrainischen Staatschef steht DFB-Vize Hermann Winkler verbandsintern unter Druck. Heute beraten die Landes- und Regionalchefs über den Umgang mit ihm. 17.05.2023
Darum weiden Kühe auf der Reichstagswiese

Vor dem Bundestag in Berlin Darum weiden Kühe auf der Reichstagswiese

In Berlin grast am Dienstag eine Herde Milchkühe auf der Wiese vor dem Bundestag. Was hat es mit der kuriosen Aktion auf sich? 16.05.2023
Wahlrechtsreform passiert Bundesrat

Wahlen Wahlrechtsreform passiert Bundesrat

Die umstrittene Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestages kann in Kraft treten. Der Bundesrat hat das Vorhaben passieren lassen. Es dürfte aber in Karlsruhe landen. 12.05.2023
Bundestag würdigt 75. Jahrestag der Gründung Israels

Jubiläum Bundestag würdigt 75. Jahrestag der Gründung Israels

Bundespräsident Steinmeier und der israelische Botschafter Prosor sind auch dabei, als das Parlament über Israel diskutiert. Es geht unter anderem um Staatsräson und um den Kampf gegen Antisemitismus. 12.05.2023
Wahlrechtsreform auch vom Bundesrat gebilligt

Bundestag soll kleiner werden Wahlrechtsreform auch vom Bundesrat gebilligt

Der Bundestag soll wieder kleiner werden: Nach dem Bundestag billigte am Freitag auch der Bundesrat die von der Ampel-Koalition auf den Weg gebrachte Wahlrechtsreform. CSU und Linke wollen dagegen allerdings klagen. 12.05.2023
Strengere Regeln für Ex-Geheimdienst-Mitarbeiter gefordert

Innere Sicherheit Strengere Regeln für Ex-Geheimdienst-Mitarbeiter gefordert

Wer als Spitzenbeamter Wissen über die Arbeitsweise deutscher Nachrichtendienste erlangt, darf das in einem neuen Job nicht nutzen. Doch die Kontrolleure im Bundestag finden die geltenden Vorschriften zu lasch. 11.05.2023
Abgeordnetendiäten steigen um 2,6 Prozent

Bundestag Abgeordnetendiäten steigen um 2,6 Prozent

268,41 Euro: Um diesen Betrag steigt der Lohn für die in den Bundestag gewählten Politikerinnen und Politiker. Das ist eine geringere Veränderungsrate als bei der Erhöhung im vergangenen Sommer. 10.05.2023
Habeck räumt Fehler ein – hält aber zu Graichen

Vorwurf der Vetternwirtschaft Habeck räumt Fehler ein – hält aber zu Graichen

In der „Trauzeugen-Affäre“ ist Wirtschaftsminister Habeck und sein Architekt der Energiewende befragt worden. Einige Fragen bleiben offen. 10.05.2023
Kauf mit Risiken: Bundeswehr bekommt 50 weitere Puma-Panzer

Verteidigung Kauf mit Risiken: Bundeswehr bekommt 50 weitere Puma-Panzer

Der Schützenpanzer ist hochmodern, hat sich aber auch als besonders anfällig erwiesen. Aus dem Bundestag kommt nun Zustimmung für eine Nachbestellung. Abwarten hätte alles wohl noch komplizierter gemacht. 10.05.2023
Schröder und Chrupalla bei russischem Empfang

Gedenktag Schröder und Chrupalla bei russischem Empfang

Zum Jahrestag des Sieges über Nazi-Deutschland hat die russische Botschaft in Berlin zu einem Empfang geladen. Neben dem Altkanzler kamen auch AfD- und Linke-Politiker vorbei. 10.05.2023
Bürgerräte zwischen Koalition und Union umstritten

Gesellschaft Bürgerräte zwischen Koalition und Union umstritten

Die Ampel-Koalition will mit Bürgerräten die Demokratie stärken und eine neue Form des Dialogs mit den Bürgern etablieren. Die Union fürchtet dagegen eine Schwächung der Parlamente. 10.05.2023
Union für Grenzkontrollen nach Polen

Flüchtlinge Union für Grenzkontrollen nach Polen

In den ersten vier Monaten wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mehr als 100.000 Schutzersuchen gestellt. Die Union fordert nun auch die Grenze nach Polen vorübergehend zu kontrollieren. 09.05.2023
Vor Flüchtlingsgipfel: Verhärtete Fronten bei Kosten

Migration Vor Flüchtlingsgipfel: Verhärtete Fronten bei Kosten

Maßgebliche Entscheidungen rund um das Thema Migration liegen beim Bund. Die Unterbringung vor Ort organisieren aber die Kommunen. Die fordern dringend mehr Unterstützung, flankiert von den Ländern. 08.05.2023
Habeck bezeichnet Personalentscheidung erneut als Fehler

Bundesregierung Habeck bezeichnet Personalentscheidung erneut als Fehler

Wirtschaftsstaatssekretär Graichen hat seinen Trauzeugen als Chef der bundeseigenen Energie-Agentur Dena mit vorgeschlagen. Er und Minister Habeck stehen deswegen in der Kritik. 06.05.2023
Habeck bezeichnet Personalentscheidung erneut als Fehler

Bundesregierung Habeck bezeichnet Personalentscheidung erneut als Fehler

Wirtschaftsstaatssekretär Graichen hat seinen Trauzeugen als Chef der bundeseigenen Energie-Agentur Dena mit vorgeschlagen. Er und Minister Habeck stehen deswegen in der Kritik. 05.05.2023
Streit um Schröder-Büro: Anwälte empfehlen Berufung

Nach Urteil Streit um Schröder-Büro: Anwälte empfehlen Berufung

Altkanzler Schröder hat vor dem Verwaltungsgericht Berlin keinen Anspruch auf ein Büro im Bundestag durchsetzen können. Seine Anwälte raten ihm, weiterhin für das Büro zu kämpfen. 05.05.2023
Gericht: Schröder hat keinen Anspruch auf Büro im Bundestag

Justiz Gericht: Schröder hat keinen Anspruch auf Büro im Bundestag

Der Vorgang ist bislang einmalig. Nach dem Verlust seines Büros im Bundestag zieht Altkanzler Gerhard Schröder vor Gericht. Er sieht einen Anspruch und verweist auf die bisherige Praxis. Vergeblich. 04.05.2023
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Berlin Gericht: Schröder hat keinen Anspruch auf Büro im Bundestag

Altkanzler Gerhard Schröder hat keinen Anspruch auf ein Büro im Bundestag. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht am Donnerstag entschieden und eine Klage des SPD-Politikers gegen einen Beschluss des Haushaltsausschusses des Bundestages zurückgewiesen. 04.05.2023
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