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CDU liegt kurz vor Wiederholungswahl in Berlin klar vorne

Umfragen CDU liegt kurz vor Wiederholungswahl in Berlin klar vorne

In Berlin wird nach der letzten Pannenwahl 2021 neu gewählt. Nach jünsten Umfragen hat die CDU die Nase vorn. Doch darüber, welche Koalition künftig regieren wird, sagt das noch nichts aus. 09.02.2023
Opposition fordert mehr Geld für die Verbraucherzentrale

Klamme Verbraucherschützer Opposition fordert mehr Geld für die Verbraucherzentrale

Die Verbraucherzentrale kann keine Berater einstellen, weil das Geld fehlt. Jetzt könnte sich der Rechnungshof erneut einschalten. Die Grünen wollen noch einmal reden. 08.02.2023
Grüne machen Tempo bei Fachkräften
Exklusiv

Neue Strategie gegen Fachkräftemangel Grüne machen Tempo bei Fachkräften

Schnell, unbürokratisch, pragmatisch. So will Andreas Schwarz gegen den Fachkräftemangel angehen. Das könne die Fraktion besser als ein Ministerium, meint der Chef der Landtagsgrünen. 07.02.2023
Cem Özdemir hält die Fastenrede

Böblinger Tradition am Aschermittwoch Cem Özdemir hält die Fastenrede

Beim Fischsuppenessen in der Böblinger Kongresshalle an Aschermittwoch ist der prominente Redner in diesem Jahr der Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir. Was der Vegetarier wohl statt der Fischsuppe isst? 31.01.2023
Annalena Baerbock: Die Diplomatin mit dem Megafon

Mehr als ein Jahr im Amt der Außenministerin Annalena Baerbock: Die Diplomatin mit dem Megafon

Annalena Baerbock traut sich was – auch gegenüber dem Kanzler. Die Umfragewerte der Außenministerin sind gut, in der Koalition wird sie zunehmend kritisch gesehen. Nicht nur, weil ihr zuletzt ein großer Fehler passiert ist. 03.02.2023
Union weiter klar vorne - SPD legt leicht zu

„Deutschlandtrend“ der ARD Union weiter klar vorne - SPD legt leicht zu

Im „Deutschlandtrend“ der ARD hat die SPD zwar leicht zugelegt, bleibt allerdings immer noch auf niedrigem Niveau. Die CDU bleibt stärkste Kraft. Ein Überblick. 02.02.2023
Polizei ermittelt wegen gefälschter Grünen-Plakate

Niedersachsen Polizei ermittelt wegen gefälschter Grünen-Plakate

Auf den ersten Blick sehen die Plakate täuschend echt aus - und selbst die Webseite unterscheidet sich nur in Details von der echten: Doch hinter einer Kampagne zur Verkehrspolitik stecken nicht die Grünen. 02.02.2023
„Plumpes Manöver“ – CDU verweigert Zustimmung zu eigener Initiative

Debatte zum Gendern „Plumpes Manöver“ – CDU verweigert Zustimmung zu eigener Initiative

Die FDP bringt mit ihrem Antrag auf ein Verbot zur Nutzung der Gendersprache in Behörden und Schulen die CDU in die Bredouille. 01.02.2023
Reichen die Klimaziele?
Kommentar

Klimaschutzgesetz Reichen die Klimaziele?

Die Landesregierung hat eine Novelle des Klimaschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Reicht das, um die Klimabilanz der Regierung Kretschmann aufzubessern? 01.02.2023
Grüne Jugend stellt sich quer

Stromnetz in Baden-Württemberg Grüne Jugend stellt sich quer

Die Grüne Jugend stellt sich gegen die Teilprivatisierung der Stromnetze von Transnet BW. Warum der Parteinachwuchs die Landesregierung attackiert. 31.01.2023
„Trend zur Selbstbewaffnung beunruhigend“

Grüne in Baden-Württemberg „Trend zur Selbstbewaffnung beunruhigend“

Nach unserem Bericht zum Rekordniveau an Kleinen Waffenscheinen im Südwesten fordern die Grünen strengere Regeln für zum Beispiel Schreckschusswaffen. 31.01.2023
Wie viel hat Baden-Württemberg für Corona ausgegeben?

Kosten der Pandemie Wie viel hat Baden-Württemberg für Corona ausgegeben?

Die Coronakrise kostete die Landesregierung einen Milliardenbetrag. Hilfsprogramme, Tests, Impfzentren – für was viel ausgegeben wurde und was mit dem „übrigen“ Geld passieren soll. 30.01.2023
Zebrastreifen sollen Schüler schützen

Verkehrssicherheit in Kornwestheim Zebrastreifen sollen Schüler schützen

Seit ein paar Jahren ist es für Kommunen einfacher, neue Zebrastreifen zu genehmigen. In Kornwestheim wünscht man sich die Querungshilfen vor allem für Schulwege. 27.01.2023
Wie wertvoll ist Demokratie?

Podiumsdiskussion in Kornwestheim Wie wertvoll ist Demokratie?

Die Podiumsdiskussion der Grünen-Landtagsabgeordneten Silke Gericke „Demokratie jetzt!“ in Kornwestheim hatte im Vorfeld für Diskussionen gesorgt. 21.01.2023
Grüne stemmen sich gegen Kapitalstock für die Rente

Rentendebatte Grüne stemmen sich gegen Kapitalstock für die Rente

Mit dem «Generationenkapital» will die Koalition Neuland betreten: Aktienanlagen sollen zur Absicherung der gesetzlichen Rente beitragen. Nun regt sich in der Ampel Widerstand. 22.01.2023
Grünen-Chefin fordert schnelle Umsetzung

Ricarda Lang zur Kindergrundsicherung Grünen-Chefin fordert schnelle Umsetzung

Grünen-Chefin Ricarda Lang hat die schnelle Umsetzung der von der Ampel-Koalition geplanten Kindergrundsicherung gefordert. Alle beteiligten Ministerien müssten ihren Beitrag leisten. 20.01.2023
Letztes Gebäude in Lützerath abgerissen

Kohleproteste Letztes Gebäude in Lützerath abgerissen

Das alte Lützerath gibt es nicht mehr. Der kleine Ort am Rande des Braunkohletagebaus Garzweiler wurde endgültig dem Erdboden gleichgemacht. Der Rückbau ist allerdings noch im vollen Gange. 19.01.2023
Klimapolitik: Grüne Jugend warnt vor Schaden für die Grünen

Demonstrationen Klimapolitik: Grüne Jugend warnt vor Schaden für die Grünen

Die Klima-Proteste legen den Finger in die Wunde: Ist die Klimapolitik der Ampel-Koalition zu unambitioniert? Nach Einschätzung des Co-Chefs der Grünen Junged steht für die Grünen viel auf dem Spiel. 18.01.2023
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