Der Digitalisierung jetzt Schub verleihen

Artikel vom 25. Mai 2020 - 17:42

Zum Thema Corona der letzten Wochen

Natürlich gibt es in Corona-Zeiten für die Stadtverwaltung und an ihrer Spitze Herrn Dr. Vöhringer viel Zusätzliches zu tun. Allerdings wird inzwischen in der Bevölkerung und quer durch die Fraktionen zunehmend die Frage gestellt, warum die Gremienarbeit in Form des Gemeinderates und der Fachausschüsse so extrem heruntergefahren wurde, wie dies weder in der Nachbarstadt noch in den umliegenden Gemeinden der Fall war.

Vollständig abgesagt sind unter anderem der Ausschuss für Bildung und Betreuung und der Ausschuss für Digitalisierung. Nun stehen seit längerer Zeit im Rahmen des Digitalpaktes von Bund und Land erhebliche Summen für die Digitalisierung zur Verfügung. Im Zeitraum von 2019 bis 2024 stellt der Bund den Ländern Finanzhilfen in Höhe von fünf Milliarden Euro zur Verfügung, davon entfallen auf Baden-Württemberg während der Laufzeit 650 Millionen Euro.

Der Bund unterstützt damit die Länder und Kommunen bei ihren Investitionen in die Ausstattung mit IT-Systemen und die Vernetzung von Schulen. Zusätzlich wurden auf Vorschlag der Gemeinsamen Finanzkommission von Land und kommunaler Seite für die Anschubfinanzierung zur Digitalisierung an Schulen insgesamt 150 Millionen Euro Ende letzten Jahres den Kommunen zur Verfügung gestellt.

Wir möchten wissen, wie diese Gelder in Sindelfingen eingesetzt werden bzw. worden sind. Weiterhin sollten die vom Bund bereitgestellten Gelder von der Stadt so schnell wie möglich beantragt werden. Es hat sich in den letzten Wochen gezeigt, wie notwendig eine sinnvolle und verbesserte Digitalisierung mit Maßnahmen zur Teilhabe für alle SchülerInnen ist.

Es wurden wichtige Erfahrungen gemacht und Erkenntnisse gewonnen. Dies gehört in den Fachausschüssen, ob sie persönlich oder digital tagen, zusammengetragen und beraten. Die Schulen liefern die notwendigen Medienentwicklungspläne. Die Verwaltung ist in der Pflicht, die Gelder rechtzeitig zu beantragen und einzusetzen - die mit dem Digitalpakt bereitgestellte Summe ist groß, aber nicht unendlich. Nach dem Motto: Wer zu spät kommt, den bestraft die Zukunft.

Martina Knop-Zeeb, Jörg Hamm, Jens Musleh, Bündnis 90/Die Grünen, Ortsvorstand Sindelfingen