Corona trifft städtische Finanzen mit Wucht

Gemeinderat geht in Klausur: Einnahmeausfälle in Millionenhöhe fordern ein Umdenken in Herrenberg.

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    Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Marktplatzbrunnen: Der Weisheit des Sprichworts folgend, muss der Haushalt in Herrenberg kräftig abgespeckt werden Foto: Thomas Bischof

Artikel vom 27. Oktober 2020 - 19:00

HERRENBERG (red). Die weitreichenden Folgen der Corona-Pandemie sind nicht nur im Alltagsleben deutlich zu spüren. Der negative Effekt zeigt sich auch in der Herrenberger Finanzplanung fürs kommende Jahr. Angesichts der großen Aufgabe, fünf Millionen Euro Einnahmeausfälle im Haushalt auszugleichen, hat der Gemeinderat in einer mehrstündigen Klausurtagung Eckpunkte beraten und die Verwaltung beauftragt, bis Jahresende Lösungsansätze zu präsentieren.

Die Haushaltsberatungen für 2021 starten im Herrenberger Gemeinderat anders, als bisher üblich: Im Vorgriff auf die eigentlichen Haushaltsberatungen fand jetzt eine nichtöffentliche Klausursitzung des Gremiums statt. Während die Corona-Effekte im laufenden Jahr durch Finanzhilfen von Bund und Land abgemildert werden, reißen die Steuerausfälle größere Lücken in den Etat des kommenden Jahres.

"Die finanziellen Rahmenbedingungen der Stadt werden sich in den kommenden Jahren massiv verschlechtern", so Finanzbürgermeister Stefan Metzing. "Im Kern haben wir weiterhin steigende Ausgaben und gleichzeitig einen massiven Einbruch der Steuereinnahmen. Diese Kombination kann nicht funktionieren." Allein bei dem Gemeindeanteil der Einkommensteuer, der Gewerbesteuer und dem kommunalen Finanzausgleich fehlen der Stadt im Jahr 2021 gegenüber der ursprünglichen Planung 5,4 im Jahr 2022 nochmals 4,2 Millionen Euro.

Ein großer Teil der Ausfälle ist eine direkte Folge der Corona-Pandemie. "Auch deshalb", stellt Kämmerer Tim Deininger fest, "ist unter Berücksichtigung dieser Ausnahmesituation ein ausgeglichener Ergebnishaushalt für das Jahr 2021 unrealistisch." Gleichzeitig betont er, dass der laufende Betrieb zwingend einen positiven Zahlungsmittelsaldo erzielen müsse. Dies sei einerseits eine rechtliche Vorgabe, andererseits würden die Schulden ansonsten im nicht vertretbaren Maße steigen. Denn neben dem laufenden Betrieb investiert die Stadt weiterhin hohe Summen in den Ausbau der Betreuungs- und Bildungseinrichtungen. Um diesen Weg fortzusetzen, brauche es einen finanzierungsstarken laufenden Betrieb.

Sprißler schwört Gemeinderat aufs Sparen ein

"Deshalb müssen wir kritisch überprüfen, welche Leistungen wir weiterhin in welchem Maß erbringen können und welche wir möglicherweise einschränken müssen" ergänzt Oberbürgermeister Thomas Sprißler und betont: "Das werden keine einfachen Beratungen." Der Fahrplan dafür sieht vor, dass die Verwaltung bis in den Dezember ein Paket erarbeitet, das verschiedene Vorschlägen von Ausgabenkürzungen bis zu Steuer- und Gebührenerhöhungen enthält.

Die Maßnahmen sollen noch in diesem Jahr mit dem Gemeinderat beraten werden. Die Einbringung des Haushaltsplans 2021 ist für Anfang 2021 vorgesehen.

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