Steuer auf Verpackungen in Böblingen?

Fraktionsgemeinschft SPD+Linke fragt nach der Bürgermeinung

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    Würde eine Verpackungssteuer in Böblingen Sinn machen? Foto: Archiv

Artikel vom 26. Februar 2020 - 16:00

BÖBLINGEN (red). "Die Stadt Böblingen wendet jährlich über eine Million Euro für die Stadtreinigung auf. Schon seit Jahren mehren sich die Beschwerden in der Stadt über herumliegenden Müll, überfüllte Straßenmülleimer und eine steigende Verschmutzung auch in unseren Grünanlagen wie um den Oberen und Unteren See", heißt es in einer Pressemitteilung der Fraktionsgemeinschaft SPD+Linke im Böblinger Gemeinderat. Aus diesem Grund unterstütze SPD+LINKE die Initiative der Stadtverwaltung "Böblingen Blitzblank", bei der in der Stadt Paten gesucht werden, die Verantwortung für die Sauberkeit eines Bereiches in der Stadt übernehmen. "Die Sauberkeitskampagne reicht jedoch aus unserer Sicht weder aus dem Umwelt- noch dem Sauberkeitsaspekt aus. Wenn wir die Situation in Böblingen dauerhaft verbessern möchten, müssen wir darauf hinwirken, dass dieser Müll überhaupt nicht erst produziert wird", betonen die Stadträte Florian Wahl und Jasmina Hostert.

Tübingen als Vorbild

Der Gemeinderat von Tübingen habe zuletzt eine Vorreiterrolle eingenommen und eine kommunale Verpackungssteuer eingeführt. Ab Januar 2021 werden in Tübingen - von geregelten Ausnahmen abgesehen - Einwegverpackungen und Einweggeschirr mit jeweils 50 Cent besteuert, für Einwegbesteck beträgt die Steuer 20 Cent. Zahlen müssen die Steuer die Händler, die beispielsweise Take-away-Gerichte und "Coffee to go" in nicht wiederverwendbaren Verpackungen verkaufen. Mittelfristig verspreche man sich einen Übergang zu nachhaltigerem Konsum und dass die Verpackungssteuer umweltfreundliches Handeln befördert.

"Wir beobachten diesen neuen Weg der Stadt Tübingen mit großem Interesse und werden in den nächsten Wochen darüber nachdenken, solch eine Verpackungssteuer auch für Böblingen zu beantragen", so die SPD+Linke. Doch davor will die Fraktionsgemeinschaft die Meinungen aus der Bevölkerung hören. "Deswegen bitte wir herzlich um Rückmeldung", so Hostert und Wahl abschließend. Rückmeldungen per E-Mail an info@florian-wahl.de und jasmina.hostert@mail.com oder postalisch an Fraktion SPD + LINKE, Marktplatz 16, 71032 Böblingen.

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