Kommentar: Die kommunale Familie kann es

Rückspiegel THEMA: Verwertung von Grünschnitt, Erdaushub und Müll

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Artikel vom 14. Juni 2019 - 23:48

Von Matthias Weigert

Die Kommunalwahlen haben es wieder gezeigt: Die Bundesrepublik ist mit ihren Bundesländern nicht nur föderal verfasst, sondern auch kommunal auf vielen Ebenen unterwegs. Region, Landkreis, Stadt oder Gemeinde, manchmal auch noch der Ortschaftsrat. Da fällt es schon beim Wählen schwer, alle Ebenen auseinanderzuhalten, ganz zu schweigen von den Zuständigkeiten. Doch das Räderwerk funktioniert meist sogar wie ein Schweizer Uhrwerk, damit die kommunale Daseinsvorsorge klappt.

 

Der ÖPNV ist ein gutes Beispiel. Denn wenn es um den VVS geht, müssen die Landkreise der Region und die Stadt Stuttgart auf einen gemeinsamen Nenner kommen. Selbst das Land muss mitspielen, wie die jüngste Tarifreform zeigt, die eine Zone strich und so den VVS-Verkehr für viele Reisende preiswerter machte. Die fehlenden Einnahmen schultern alle Beteiligten zu festgelegten Anteilen.

 

Ein weiteres wichtiges Handlungsfeld der kommunalen Familie sind die Hinterlassenschaften des Alltags, der Müll in seinen unterschiedlichsten Varianten. In Zeiten von Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind zukunftsfähige Lösungen gefragt und die kommunale Familie kann es und liefert. Zum Beispiel bei der Fernwärme in Böblingen, wo der Müllmeiler einen großen Teil der Energie beisteuert, aber in Sachen Klimaschutz noch genug Luft nach oben ist. Deshalb kündigte Oberbürgermeister Belz jetzt an, mehr Energie und CO2 einsparen zu wollen. Solch grüne Ziele sollen mithilfe eines Masterplans umgesetzt werden, der durch die Technischen Universität Dresden und finanzielle Unterstützung des Bundes möglich wird. Mit 1,5 Millionen Euro könnte das Forschungsteam der Stadtwerke und der TU Dresden das Fernwärmekonzept in Böblingen bald klimafreundlicher machen. Das ist eine hoffnungsvolle Perspektive in Zeiten des Klimaschutzes.

 

Fast ebenso viel Geld, ebenfalls aus dem Bundeswirtschaftsministerium, dürfte für ein weiteres Zukunftsprojekt im Landkreis Böblingen fließen, an dem auch der Landkreis Esslingen beteiligt ist. Denn neben der bestehenden Leonberger Vergärungsanlage zwischen Solitude-Rennstrecke und Autobahn soll in Kooperation mit dem Landkreis Esslingen eine zweite Vergärungsanlage in Leonberg gebaut werden. Die beiden Landkreise haben bereits andere Gemeinsamkeiten. Schließlich landen die Gärreste aus Leonberg im Kirchheimer Kompostwerk. Deshalb ist der Landkreis Böblingen auch an der Kirchheimer Einrichtung beteiligt, gibt es eine gemeinsame GmbH mit einem Aufsichtsrat bestehend aus Esslinger und Böblinger Kreisräten. Die Erfahrungen sind seit Jahrzehnten so gut und das Vertrauen so groß, dass jetzt die neue Kooperation besiegelt und eine weitere GmbH gegründet wurde für den Bau und Betrieb der neuen Vergärungsanlage. Sie macht aus dem Esslinger Biomüll nicht mehr nur Kompost wie die Kirchheimer Anlage bisher, sondern produziert Strom und Gas. Damit die Wege nicht zu lang werden und die Klimabilanz stimmt, soll vor allem der Biomüll von den Fildern und dem Altkreis Nürtingen in Leonberg landen. Das Zehn-Millionen Euro-Projekt in Leonberg ist so gesehen ein sehr gutes Beispiel für kommunale Kooperation im Sinne des Klimaschutzes.

 

Nachhaltig will die kommunale Familie auch dem Bodenaushub in Zeiten des Baubooms zu Leibe rücken Die Landkreise bieten sich mit ihren Bodenbörsen als Vermittler an, damit Erdaushub wieder eingebaut wird. Die Landkreise übernehmen allerdings keine Haftung und Gewähr für die Seriosität der Nutzer, die in der Bodenbörse angebotenen Materialien, die Qualität der Materialien oder eventuell erforderliche Beprobungen. Die jüngste Negativschlagzeile über tonnenweise verunreinigte Erde im Schönaicher Gewerbegebiet ist allerdings keine gute Werbung für die eigentlich gute Idee. Vielleicht muss auch hier die kommunale Familie mehr Verantwortung übernehmen.

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