Lesermeinung zur Wahl der zwei ehrenamtlichen Stellvertreter des Bürgermeisters in Altdorf

Zeichen des Respekts

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Leserbrief vom 05. August 2019 - 17:36

Zum Artikel "Schlagabtausch im neuen Ratsgremium" vom 18. Juli:

Ein neuer Gemeinderat sollte den Wahlkampf und alles andere hinter sich lassen und offen und respektvoll in die neue Legislaturperiode gehen. Die zweite Sitzung des neuen Altdorfer Gemeinderats am 16. Juli war ein Beispiel für das Gegenteil.

Es begann mit dem Antrag, die Wahl der Bürgermeister-Stellvertreter zu verschieben, da das Gremium nicht komplett war (ein Vertreter des Altdorfer Forums fehlte). Bürgermeister Heller zitierte aus der Gemeindeordnung, dass die Wahl der Stellvertreter "unverzüglich zu erfolgen hätte und dass durch seinen geplanten Urlaub die direkte Notwendigkeit der Durchführung bestünde. Die weiteren Sätze der Gemeindeordnung, die eine Überbrückungslösung regeln, ließ er unerwähnt. Warum erfolgte die Wahl nicht bereits bei der ersten Sitzung am 2. Juli? Aus Rücksicht auf die damals abwesende BWV-Gemeinderätin? Es wäre ein Zeichen des gegenseitigen Respekts gewesen, allen Gemeinderäten die Chance zu geben, über die Stellvertreter zu entscheiden.

Von Hans Haas (Altdorfer Forum) wurde mit Miriam Mickeler eine Frau der BWV vorgeschlagen, eine schöne Geste, sind doch nur noch zwei Frauen überhaupt im Gremium vertreten. Allerdings konnte das die eigene Fraktion nicht mittragen, seitens der BWV wurde Arnd Rehn bevorzugt, mit dem Hinweis er sei der Stimmenkönig. Ja, er hat dieses Mal noch die meisten Stimmen bekommen, aber gleichzeitig ist er der Gemeinderat mit dem größten Stimmenverlust und seine Fraktion hat sechs Prozentpunkte und einen Sitz im Gemeinderat eingebüßt. Frau Mickeler ist die Stimmengewinnerin innerhalb der BWV, sie hat nahezu so viele Stimmen dazu gewonnen wie Herr Rehn verloren hat. Es wäre also wirklich angebracht gewesen, dem Vorschlag des Altdorfer Forums zu folgen.

Von der BWV wurde dann auch der zweite Stellvertreter-Posten beansprucht und nun Frau Mickeler (die eben noch für den ersten Stellvertreter nicht gut genug war) nominiert, gegen Hans-Peter Schweizer (IMA). Dies widerspricht der bewährten Gepflogenheit, dass die Stellvertreter entsprechend der Kräfteverhältnisse im Gremium verteilt werden. Die Wahl von Herrn Schweizer hätte durchaus der Logik der BWV entsprochen, denn er hat mit 2018 Stimmen das zweitbeste Einzelergebnis errungen. An die im Vorfeld getätigten Absprachen konnte sich bei den Bürgerlichen niemand mehr erinnern und auch Bürgermeister Heller litt plötzlich an Gedächtnisverlust, wie bereits im Zeitungsbericht dargestellt.

Ist es nicht die Aufgabe des Bürgermeisters für eine gute Zusammenarbeit, ein konstruktives und kollegiales Miteinander im Gemeinderat zu sorgen? Die drei Abstimmungsergebnisse 7:5 bei sechs BWV-Gemeinderäten legen das wahrscheinliche Wahlverhalten des Bürgermeisters zugunsten der BWV offen.

Es bleibt zu befürchten, dass es wie bisher weitergeht. Wäre Schade für Altdorf.

Andrea Peuckert, bei der Kommunalwahl Kandidatin für die "Initiative Modernes Altdorf" (nicht gewählt).

Anm. d. Red.: Da die Abstimmungen über den Antrag der IMA sowie über die Bürgermeister-Stellvertreter geheim abgehalten wurden, sind die Mutmaßungen über die genauen Stimmabgaben spekulativ. Das Regierungspräsidium erläutert weiterhin über die Wahl des stellvertretenden Bürgermeisters: "Gemäß Gemeindeordnung werden die Stellvertreter nach jeder Wahl der Gemeinderäte neu bestellt. Zwar sieht das Gesetz keine Frist für die Bestellung der Stellvertreter vor, jedoch sollte diese unverzüglich erfolgen, um die Stellvertretung im Falle der Verhinderung des Bürgermeisters zu gewährleisten. In der Regel erfolgt die Wahl der Stellvertreter daher bereits in der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats. Da die Amtszeit des Stellvertreters mit der Amtszeit der Gemeinderäte endet, kann der bisherige Stellvertreter diese Funktion nach der Konstituierung des neuen Gemeinderats nicht weiter ausüben. Sofern ein Stellvertreter erst im September gewählt würde und in der Zeit bis dahin der Bürgermeister verhindert sein sollte, muss der Gemeinderat unverzüglich einen Stellvertreter bestellen."

► Hier geht es zum Artikel "Schlagabtausch im neuen Ratsgremium"