Teure Märchenstunde

Leserbrief vom 08. März 2019 - 15:48

Zur Münchner Sicherheitskonferenz

Die 51.Münchner Sicherheitskonferenz war wieder eine Veranstaltung hinter verschlossenen Türen, wonach die Bürger der Welt nur die Ergebnisse zu hören bekamen. Politarroganz pur. Es ist zutiefst undemokratisch, dass die Bürger der Welt das nicht mitentscheiden dürfen. Dagegen protestierte ein breites Bündnis von Friedensliebhabern. Die Konferenz diene weder Sicherheit noch Frieden, sondern sie sei vor allem eine Versammlung der NATO- und EU-Staaten, um sich zur Aufrechterhaltung ihrer globalen Vorherrschaft plus Rohstoffsicherung zu verständigen.

In der ersten Reihe forderte Kanzlerin Merkel mehr deutsches militärisches Engagement, eine wichtigere Rolle der NATO und eine europaweite Rüstungsexportpolitik. So lässt sich Frieden und Sicherheit ganz bestimmt nicht erreichen - also weit gefehlt. Merkel hat nichts mehr zu verlieren, deshalb redete sie sich in Rage. Ließe sich Frieden und Sicherheit durch Aufrüstung herstellen, warum dann eine Abkehr davon am Ende des letzten Kalten Krieges?

Merkel bedient wieder einmal die Interessen der (US-)Rüstungsindustrie. Deutschland ist in Fachkreisen ohnehin machtpolitisch bedeutungslos, da hilft auch kein Prozentschluck aus der Rüstungspulle. Merkels widersprüchliches Gerede vom Multilateralismus und den europäischen Werten sind nicht mehr anzuhören. Multilateralismus und Werte schließen die Bedrohung von nicht Nato-Staaten substantiell aus. Konkret nachlesbar in der UN Grundsatzcharta, beschlossen nach dem Zweiten Weltkrieg und nach Hiroshima.

Merkel spricht immer noch von einer europäischen Lösung, von der wir so weit entfernt sind wie noch nie. In puncto Militärausgaben steht sie hinter dem Ziel von 2 Prozent der Wirtschaftsleistung für Rüstungsausgaben. Vor allem durch die USA und die ehemaligen Ostblockländern wird das Feindbild Russland künstlich herbei geredet. Beweislose Russland-Beschuldigungen, wie sie derzeit im Mainstream verbreitet werden, ist die falsche Antwort auf mehrere Machtzentren. Wer steht denn zu tausenden Soldaten an der russischen Grenze? Russland steht an keiner Nato-Grenze. Wie oft hat die Nato seit 1990 gegen die Sicherheitsinteressen Russlands verstoßen wie in Jugoslawien, im Kosovo, kündigen des ABM-Vertrages?

Raketenabwehrsystem und vieles mehr. Russland ist und bleibt unser europäischer Nachbar. Interessenausgleich ist richtig. Trotz "Russland bashing" bekam Merkel Standing Ovations" von den Nutznießern der Aufrüstung: eine Handvoll Verräter am Weltfrieden, denen Millionen Andersdenkender gegenüberstehen. Die Völker wollen Frieden und soziale Sicherheit. Es wäre angebracht für uns, wenn sich Merkel mehr für die deutschen Friedensliebhaber einsetzen würde.

Josef Eder, Weil im Schönbuch