Hintergründe von Demos genauer betrachten

Leserbrief vom 06. November 2018 - 13:00

Zu Demonstrationen in Berlin am 13. Oktober und in Hamburg am 29. September

Vor Kurzen gab es eine Großdemo in Berlin, unter dem Motto "für eine offene Gesellschaft". Solcherlei Demos finden derzeit an verschiedenen Orten statt, wie beispielsweise die Demonstration gegen Rassismus in Hamburg am 29. September. Ich denke, jeder Bürger lehnt Rassismus im Sinne von "ich bin als Weißer oder Deutscher etwas Besseres als der Schwarze oder Ausländer" entschieden ab.

Gibt es also solch einen Rassismus in Deutschland? Die Antwort darauf findet sich, wenn man genauer hinschaut, und die Forderungen der Organisationen betrachtet: Da wird zum einen von einem sofortigen Abschiebestopp und einem "Bleiberecht für Alle" gesprochen, es wird die Auflösung des Verfassungsschutzes gefordert, denn, so die Verantwortlichen, das würden sie selbst (!) übernehmen. Zudem ein Wahlrecht, egal welchen Pass der Inhaber hat und andere Sprachen als Behördensprache.

Die Fahnen mit "No Border - No Nation" und der linksextremistischen MLPD fehlen bei solchen Kundgebungen nicht. Die CDU Berlin lehnte eine Teilnahme ab, da der Anmelder sich bei der "Roten Hilfe" engagiere, einer vom Verfassungsschutz als linksextremistisch eingestuften Organisation, und weitere "dubiose" Organisationen teilnehmen. Ich denke, es wäre angebracht, die Hintergründe der selbsternannten Anti-Rassismus-Verfechter aufzudecken, und eine kontroverse Diskussion mit den Unterzeichnern (SPD, Kirchen, GEW etc.) zu beginnen.

Wenn man aber nun denkt, die Regierung oder CDU/SPD hätten aus der ganzen Diskussion und Entscheidung 2015 gelernt, so irrt man sich. Innerhalb der UN wird derzeit der "Global Compact for Migration" ausgehandelt. Dieser wird in Kürze ratifiziert werden, außer von Ländern wie den USA, Dänemark, Australien und andere, welche nicht ratifizieren werden. Die deutsche Regierung wird unterzeichnen, von einer Diskussion und Berichterstattung in den Medien ist allerdings nichts zu hören. Die AfD ist die einzige Organisation, welche das Thema aufgreift und dazu Bürgerdialoge veranstaltet.

Uwe Werner, Renningen