Meinungsvielfaltrespektieren

Leserbrief vom 09. Oktober 2018 - 17:12

Zur Auseinandersetzung zwischen AfD und IG Metall nach einer AfD-Aktion vor den Daimler-Werkstoren und zum Leserbrief von Klaus-Jürgen Hampejs vom 4. Oktober

Dazu möchte ich gerne Folgendes klarstellen: Die prinzipielle Existenz und Notwendigkeiten von Gewerkschaften werden in keiner Weise in Frage gestellt, ebenso die Errungenschaften, welche diese für die arbeitende Bevölkerung durchgesetzt haben. Wenn Gewerkschaften sich neben ihren Kernaufgaben wie der Tarifpolitik aber auch für Bereiche wie der Asyl- und Zuwanderungspolitik politisch engagieren, müssen sie allerdings auch eine Meinungspluralität respektieren. Als AfD-Kollegen auf die IG-Metall Vertreter zugegangen sind, um mit Ihnen die Diesel-Thematik anzusprechen, wurden sie mit den Worten wie "Nazis", und "mit euch Braunen reden wir nicht" zurückgewiesen. Die Aussage des Abgeordneten Pfeiffer, die IG Metall hätte in ihrer Gegenveranstaltung "Stasi-Methoden" angewendet, kann man nur als falsch und unverantwortlich einordnen. Zur Thematik der Asyl- und Zuwanderungspolitik sei im Rahmen eines Leserbriefes folgendes gesagt: Die Fakten zur gestiegenen Kriminalität, siehe auch Kommentar in der Kreiszeitung vom 28.September oder dem Bericht "Flüchtlinge füllen die Gefängnisse im Land" vom 22. Juni, stehen im Raum. Daneben gibt es neben der "aktuellen" Flüchtlingsdebatte aus 2015 auch die Probleme der arabischen Clans und vielen weiteren ausländischen Tätergruppen, welche mit der Migration und offenen Grenzen zusammenhängen. Die Kritik, welche der Grünen-Politiker Cem Özdemir im Rahmen des Erdogan-Besuches aufzeigt, wird von der AfD schon seit langem geäußert. Zirka 6000 Spitzel des türkischen Geheimdienstes, DITIB und UID, von den Grauen Wölfen und Osmanen-Germania ganz zu schweigen. Die Bevölkerung in Afrika wächst in den nächsten 30 Jahren um schätzungsweise zirka eine Milliarde Menschen. Es ist legitim, die Zuwanderungs- und Asylpolitik kritisch zu hinterfragen und auf eine Kurskorrektur zu drängen. Kein Land dieser Welt, weder Australien, Kanada noch Frankreich und Japan et cetera haben bisher solch eine Asyl-Zuwanderung zugelassen. Auch Boris Palmer oder der IFO-Chef Heinz-Werner Sinn beschreiben die Fehler dieser Zuwanderungspolitik offen und ehrlich. Die AfD lehnt jegliche Zusammenarbeit mit extremistischen Organisationen und Gewalttätern ab. Wenn sich in Chemnitz auch Rechtsradikale unter den Demonstranten befanden, so sicherlich nicht wegen Aufrufen der AfD. Und die Gewerkschaft sollte dann auch ebenso ihre Zusammenarbeit mit der Antifa einstellen, denn diese agiert niemals gewaltfrei, wie man an den Hundertschaften der Polizei erkennen kann, welche bei AfD-Parteitagen oder der "Demo für Alle" notwendig sind. Von den Vorkommnissen in Hamburg (G7) und Frankfurt (EZB) ganz zu schweigen. Um aus dem Schubladendenken herauszukommen, schlagen wir eine Diskussionsrunde mit den IG-Metallvertretern vor. Dann kann sich der Bürger selbst ein Bild machen, und auch am Ende urteilen, beziehungsweise die AfD einordnen.

Uwe Werner, Renningen