Bürgerbeteiligung ad absurdum geführt

Leserbrief vom 12. Juni 2018 - 11:00

Zum Rückspiegel "Die Bürger-Klinik" vom 8. Juni.

Die Verantwortlichen des Klinik-Neubaus (Klinikverbund Südwest und Flugfeld Zweckverband) hatten sich bislang wirklich alle Mühe gegeben, die Bürger in den Klinik-Neubau mit einzubinden. Es gab verschiedene Veranstaltungen, in denen der jeweilige Projektstatus vorgestellt und diskutiert wurde. Für begründete Einsprüche wurden Kompromisse gefunden (Verschiebung des Verwaltungsgebäudes/Hochpunktes zum Plana Küchenland), die auch im Bebauungsplan vom 5. Mai 2017 dokumentiert wurden. Am Freitag mussten die betroffenen Anwohner und Eigentümer allerdings lernen, dass alle Diskussionen und Beschlüsse nichts wert sind und Bebauungspläne für die Architekten scheinbar keine Gültigkeit haben.

Das Hochhaus wurde nämlich kurzerhand wieder fast an die Stelle zurückgeschoben, die wir bei der Vorstellung des Siegerentwurfes Ende 2016 kritisiert hatten. Das ist nicht die Bürgerbeteiligung, die man sich vorstellt. Wenn das gemeinsam Beschlossene keine Gültigkeit hat, kann man sich solche Veranstaltungen auch sparen und gleich eigenmächtig entscheiden. Wir werden diese Planungsänderung jedenfalls nicht widerstandslos hinnehmen und kündigen hiermit ein Klageverfahren durch alle Instanzen an, um die für uns zu erwartenden Wertverluste im siebenstelligen Bereich zu vermeiden. Damit wird der geplante Zeit- und Kostenrahmen für den Neubau noch weniger zu halten sein.

Rüdiger Passehl, Böblingen