BfB möchte Fraktion werden

Artikel vom 21. September 2020 - 16:00

BÖBLINGEN (red). Die beiden Stadträte der Bürger für Böblingen (BfB) fühlen sich von der Geschäftsordnung des Böblinger Gemeinderats benachteiligt. Willi Braumann und Hans-Peter Braun kritisieren, dass sie als einzige Mitgliedervereinigung nicht gleich gestellt,mit den anderen, ebenfalls aus mehreren Personen bestehenden Mitgliedervereinigungen im Böblinger Gemeinderat seien.

Hintergrund ist, dass Parteien und Mitgliedervereinigungen in Böblingen erst ab drei Personen Fraktionsstatus erhalten. Die Gemeindeordnung erlaubt dies bereits ab zwei Personen. Die BfB-Männer sehen sich, wie sie in einem Brief an Oberbürgermeister Stefan Belz schreiben, "in Teilen von der politischen Willensbildung des Gemeinderates ausgeschlossen." In dem Schreiben bitten sie die Böblinger Verwaltung um eine Begründung für diese Festlegung.

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