Wegen Corona: Gewerbesteuer in Böblingen bricht ein

Wegen der Corona-Krise geht es vielen Unternehmen schlecht - folglich fließen auch die Gewerbesteuern nicht mehr. Böblingen trifft es hart, aktuell fehlen bereits rund 40 Millionen Euro. Es muss einen Nachtragshaushalt geben

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Die Corona-Krise sorgt für ungewohnte Maßnahmen und hat drastische Auswirkungen. Um die gebotenen Abstandsregeln wahren zu können, hat der Böblinger Gemeinderat am Mittwoch im Europa-Saal der Kongresshalle getagt - ein bislang einmaliger Vorgang und ein denkwürdiges Bild. Doch viel schwerer wog der Bericht der Verwaltung zur finanziellen Situation.

Artikel vom 06. Mai 2020 - 21:12

Von Robert Krülle

BÖBLINGEN. Aufgrund der Corona-Krise brechen den Unternehmen die Aufträge und der Stadt folglich die Gewerbesteuer-Einnahmen weg. 75 Millionen Euro waren im Haushalt für 2020 eingeplant, nach aktuellen Stand werden voraussichtlich rund 40 Millionen Euro sicher ausfallen. "Und das bedeutet wahrscheinlich noch nicht das Ende", sagte Kämmerer Sascha Schneider, "bei uns laufen leider tagtäglich Bescheide ein, in denen die Gewerbesteuer-Vorauszahlungen auf null angepasst sind." Zwar würde die Stadt durch die Corona-Krise andererseits auch Geld einsparen - zum Beispiel bei der Unterhaltung von Gebäuden -, das mache aber nur einen Bruchteil des Verlustes wett. Die gute Nachricht: Die Stadt Böblingen verfügt über ein mächtiges finanzielles Polster in dreistelliger Millionenhöhe, somit sei das Jahr 2020 an sich nicht in Gefahr. Dennoch stehen die Alarmzeichen auf Rot, denn langfristig ist eine solche Schieflage nicht auszuhalten.

Zunächst einmal kippt der dramatische Steuerausfall den beschlossenen Haushaltsplan. Der Gemeinderat muss einen Nachtragshaushalt für 2020 beschließen. Weil das einiger Vorbereitungen und Beratungen bedarf, ist das für den Herbst geplant. In diesem Rahmen müssen sich Verwaltung und Stadträte überlegen, was sie wo einsparen können - kurzfristig und langfristig. Bei rund 190 Millionen laufender Kosten (also ohne Investitionen) machte Kämmerer Sascha Schneider deutlich, dass bei Personalkosten (rund 50 Millionen) und den Ausgleichszahlungen an Landkreis und Land (rund 80 Millionen) nicht viel zu ändern sei, zumindest nicht auf die Schnelle. Am ehesten sei der Bereich der Sach- und Dienstleistungen (zum Beispiel Wegeunterhalt), der bei rund 33 Millionen Euro steht, oder bei Freiwilligkeitsleistungen wie diverser Zuschüsse (rund zehn Millionen) etwas machbar. Als realistisch bezeichnete Schneider ein Einsparvolumen von 3 bis 4,75 Millionen Euro für den Nachtragshaushalt 2020. Und parallel müssten sich alle fragen, wie es 2021 weitergehen soll. Im Moment plant die Kämmerei mit 50 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen für das kommende Jahr - ob sich das halten lässt, steht in den Sternen.

"Wir müssen trotzdem einen kühlen Kopf bewahren", bat Oberbürgermeister Stefan Belz und betonte auch, dass man jetzt nicht die laufenden Großinvestitionen in Frage stellen sollte. Was einigen Stadträten sichtlich schwer fiel, wurden doch im weiteren Verlauf der Sitzung immer wieder (auch niedrige) Kosten aktueller Projekte in Frage gestellt - eine nur allzu menschliche Reaktion.

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