Bürger im Kreis Böblingen sollen digital mitreden

Mit einer neuen Beteiligungsplattform will der Landkreis jeden zum Mitdiskutieren einladen - App für Jugendliche angedacht

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    In der Lokalpolitik digital mitreden: Landkreis schafft jetzt Grundlagen Foto: Ruchay-Chiodi/Archiv

Artikel vom 03. Oktober 2018 - 08:14

Von Jan-Philipp Schlecht

KREIS BÖBLINGEN. Mitreden im Internet? Ist doch ein alter Hut, wird manch einer sagen. Stimmt: Das größte soziale Netzwerk Facebook startete bereits vor acht Jahren einen Ableger in Deutschland, hat hierzulande nach eigenen Angaben 30 Millionen aktive Nutzer. Mitreden per Kommentar-Funktion kann dort jeder. Die Nutzer scheuen sich bekanntermaßen auch nicht, den Mund aufzumachen. Egal, ob es um ein neues Werbevideo für Haarshampoo geht oder um Stuttgart 21. Soziale Medien gelten als Meinungs-Katalysator. Wirklich ernst genommen wird die Vielfalt der Meinungen von der Politik bisher aber nicht. Dennoch gibt es schon länger Bestrebungen, die Kraft des Internets zu nutzen und Bürger darüber auch in politische Entscheidungen einzubinden. Auch der Kreis Böblingen nimmt hierzu jetzt einen Anlauf.

Das Landratsamt will eine digitale Beteiligungsplattform ins Leben rufen, auf der die Bürger mitreden, Ideen sammeln, über Thesen diskutieren oder Texte kommentieren können. Sogar die Möglichkeit einer Blitzumfrage soll angeboten werden, um schnell ein Meinungsbild zu gewinnen. Außerdem eine kartenbasierte Anwendung, mit der sich etwa geografische Meinungsunterschiede und/oder Betroffenheiten erkennen lassen, im Fachjargon Crowdmapping genannt.

Hinter all dem steht die Einsicht, dass öffentliche Projekte mitunter auf erheblichen Widerstand in der Bevölkerung stoßen, obwohl sie formalrechtlich beschlossene Sache sind. Deshalb will der Kreis die Bevölkerung künftig frühzeitiger einbinden, um "Konflikte in (zu) späten Projektstadien zu verhindern", heißt es von der Behörde. Allerdings handelt es sich bei der Plattform nur um eine informelle Beteiligung, die rechtlich nicht bindend ist. Mitreden ja, mitentscheiden nein. Dies bleibt den zuständigen Gremien auf Kreis- oder kommunaler Ebene vorenthalten. Auch Bürgerentscheide sind nicht vorgesehen.

Als erstes zu diskutierendes Projekt will der Kreis eine Leitlinie zur digitalen Bürgerbeteiligung auf die Plattform stellen. Diese soll dann von den Anwendern dort kommentiert und weiterentwickelt werden, ein "lebendiges Dokument" soll entstehen.

Jüngere kommen per App zu Wort

Mit einer Anwendung namens Yovo, die beispielsweise schon von der Stadt Schwetzingen genutzt wird, könnte eine junge Zielgruppe erreicht werden. Die Anwendung würde vom Kreis und den Städten gemeinsam verwendet werden. Jugendliche können sich mit Yovo Nachrichten senden, über Themen abstimmen und sogar in einem interaktiven Spiel ihre Stadt neu erleben. Ob Yovo kommt, will das Landratsamt aber erst prüfen. Bisher fielen Angebote der Beteiligung an Jugendliche auf wenig fruchtbaren Boden, heißt es vom Bildungsbüro des Landkreises.

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