SPD: Gremien sollen wieder in Präsenz tagen

Sozialdemokraten sehen erheblichen Beratungsbedarf

Artikel vom 07. Mai 2020 - 17:00

SINDELFINGEN (red). Die SPD-Fraktion im Sindelfinger Gemeinderat begrüßt es sehr, dass die Stadtverwaltung die Beratungen des Gemeinderats und seiner Ausschüsse wieder aufnehmen will. Das schreibt sie an OB Bernd Vöhringer. Die Sozialdemokraten bitten darum, die Sitzungen generell als Präsenzsitzungen abzuhalten. "Nur durch eine persönliche Anwesenheit ist eine lebhafte demokratische Diskussion möglich", so der Tenor der Fraktion. Sie ist der Auffassung, "dass die organisatorischen Voraussetzungen vor allem für Sitzungen der Ausschüsse und der Aufsichtsräte - selbstverständlich unter Beachtung aller Hygiene- und Abstandsvorschriften - geschaffen werden können." Die Dauer der Sitzungen könne begrenzt werden, indem "Angelegenheiten von weniger politischer Bedeutung" per Videokonferenz abgehandelt würden.

In ihrer jüngsten Fraktionssitzung stellten sich die SPD-Stadträte die Frage, warum die Verwaltung Ausschusssitzungen abgesagt hat, obwohl reichlich Beratungsbedarf vorhanden ist. Die Sozialdemokraten denken da an den Sportausschuss (Teilsanierung der Technik im Badezentrum; Stadtentwicklung Unterrie- den/Floschen; Erweiterung des Sportgeländes Eichelberg), den Jugend- und Sozialausschuss (Stara, auch mit Blick auf 2021 und das Jugend- und Vereinsheim Maichingen, Ferienwaldheim Eichholzer Täle, Stadtranderholung im Eichholzer Täle der Lebenshilfe Sindelfingen, aktuelle Situation der Jugendhäuser, aktueller Einsatz der Schulsozialarbeit, Situation des Tafelladens, Situation in der ambulanten und stationären Altenpflege), Ausschuss für Bildung und Betreuung (Busverbindung Darmsheim/Dagersheim - Unterrieden/Maichingen, Umstellung der Betriebssysteme in Kita- und Schulsekretariaten von Windows 7 auf Windows 10, Stand der Neuordnung der Kita-Verköstigung; Stand der Digitalisierung an den Schulen) und den Kulturausschuss (Biennale 2021, Vereins- und Projektförderung für die Kultur treibenden Vereine 2021, Perspektiven für die Kultureinrichtungen nach Corona).

Unverständlich ist es für die SPD-Stadträte, warum am 26. Mai eine Gemeinderatssitzung per Videokonferenz abgehalten werden, das Gremium zwei Tage später, am 28. Mai, dagegen in Präsenz tagen soll. Sie fragen sich: "Ist es nicht möglich, die beiden Sitzungen des Gemeinderats zusammenzulegen?"

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