Kommentar: Missgeburt

Artikel vom 12. April 2018 - 09:00

Von Werner Held

Jahrelang haben Gewerbe- und Handelsvereine und Kommunen Schindluder mit den verkaufsoffenen Sonntagen getrieben. Sie haben sich lediglich an die Maximalzahl von drei Verkaufssonntagen im Jahr gehalten. Mit den weiteren Bedingungen, die an deren Abhaltung geknüpft sind, haben sie es nicht so genau genommen.

Doch das Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg ist auch eine Missgeburt. Landesregierung und Landtag sollten es dringend neu fassen, um klare Verhältnisse zu schaffen. Dabei gibt es nur zwei Möglichkeiten: Entweder das Land steht zu diesem Instrument der Einzelhandelsförderung. Dann muss es verkaufsoffene Sonntage auch um ihrer selbst willen zulassen und darf die Kommunen nicht dazu zwingen, ein Vehikel zu (er)finden, dem sie angehängt werden dürfen. Oder dem Gesetzgeber ist der Schutz des Sonntags heilig. Dann muss er Verkaufssonntage generell verbieten.