Stuttgart: Parteien zurückhaltend nach OB-Wahl

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    Frank Nopper (CDU) steht nach seiner Wahl zum Stuttgarter OB im Rathaus. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Artikel vom 30. November 2020 - 16:46

Stuttgart (dpa/lsw) - Das Abschneiden bei der Wahl zum Stuttgarter Oberbürgermeister ist eine herbe Enttäuschung für die Grünen, die CDU dagegen feiert ihren Wahlsieger Frank Nopper. Einig sind sich allerdings beide Parteien mehr oder weniger, dass bei der Landtagswahl im kommenden März die Karten neu gemischt werden. «Bei der Stuttgarter OB-Wahl geht es um den Oberbürgermeister von Stuttgart, bei der Landtagswahl geht es um den Ministerpräsidenten von Baden-Württemberg», sagte der Grünen-Vorsitzende Oliver Hildenbrand am Montag. Ziel sei es, bei der Wahl im kommenden März die vier Direktmandate in Stuttgart zu verteidigen. Dagegen ließ die CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann über ihre Partei mitteilen, der Wahlerfolg Noppers gebe «ordentlich Rückenwind für die Landtagswahl». Auch CDU-Generalsekretär Manuel Hagel sieht einen Mehrwert für die anstehende Landtagswahl und den Wahlkampf Eisenmanns: «Unserer Partei gibt das Ergebnis Selbstvertrauen und es spiegelt die Stellung der Volkspartei CDU in der Mitte der Gesellschaft wieder», sagte er. Nopper habe seinen Wahlkampf aufgebaut auf die Themen Wirtschaft, Sicherheit und Mobilität. «Das sind die Themen der CDU», sagte Hagel. «Damit war er am Puls der Menschen - und das ist auch unser Fahrplan für die Landtagswahl.» Der CDU werde zudem immer nachgesagt, sie könne in den Großstädten nicht mehr gewinnen. «Nun haben wir nach Wahlsiegen in Pforzheim und Konstanz auch das Rathaus in Stuttgart erobert.» Dagegen sollte die Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl aus Sicht von Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider vor allem den Grünen zu denken geben. «Mit Blick auf die Landtagswahl ist das definitiv ein Fingerzeig für die Grünen, dass sie nicht denken dürfen, die Wahl sei schon gelaufen», sagte der Professor der Uni Hohenheim der Deutschen Presse-Agentur. «Das ist klar ein Dämpfer für die Grünen.» Die Partei müsse Wahlkampf machen und kampagnenfähig sein. Das sei ihr in Stuttgart nicht gelungen. Im März tritt Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zur Wiederwahl an. In Stuttgart hatte Frank Nopper die Wahl am Sonntag für die CDU mit 42,3 Prozent der Stimmen gewonnen. Grünen-Kandidatin Veronika Kienzle war als Zweitplatzierte des ersten Wahlgangs vor drei Wochen nach einem Disput im Mitte-Links-Lager aus dem Wahlkampf ausgestiegen. Damit hat die CDU das Rathaus in der Grünen-Hochburg Stuttgart nach nur einer Amtszeit von Fritz Kuhn (Grüne) zurückerobert. «Für die CDU ist das erstmal Rückenwind, aber kein allgemeiner Trend», sagte Brettschneider, der auch zu politischer Kommunikation forscht. Er verwies auf Göppingen, wo bei der OB-Wahl vor kurzem Amtsinhaber Guido Till (CDU) seinem jungen Gegner Alexander Maier (Grüne) unterlegen war. Dass der unabhängige Kandidat Marian Schreier mit 36,9 Prozent der Stimmen auf Platz zwei landete, erklärte Brettschneider mit den Besonderheiten von Kommunalwahlen. «Das sind Persönlichkeitswahlen.» Auf kommunaler Ebene trauten sich Menschen eher mal den Versuch, einen Kandidaten zu wählen, der nicht an eine Partei gebunden ist. Schreier hat zwar ein SPD-Parteibuch. Da aber die Stuttgarter Sozialdemokraten einen eigenen Bewerber ins Rennen schicken wollten, hatte sich Schreier im Streit mit der Partei für eine unabhängige Kandidatur entschieden und dies auch im Wahlkampf stets betont. Bei Landtags- wie auch Bundestagswahlen spielten allerdings Parteien eine größere Rolle, sagte Brettschneider. «Da geht es um langfristige Bindungen.» Wähler hätten gelernt, welche Partei für welche Themen stehe.