Bundeskanzler Olaf Scholz will den Wohnungsbau und die Energiewende in Deutschland beschleunigen. Außerdem erläuterte er seine Pläne für die deutsche G7-Präsidentschaft.
Berlin - Bundeskanzler Olaf Scholz hat zum Auftakt der ersten Klausurtagung seiner Regierung mehr Tempo beim Wohnungsbau, der Energiewende und beim Ausbau der digitalen Infrastruktur angemahnt. „Wir müssen da Tempo hineinbekommen“, sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin mit Blick auf Planungs- und Genehmigungsverfahren. Angesichts der anstehenden Herausforderungen sei es nötig, „dass wir schneller werden, viel schneller als das in Deutschland heute der Fall ist“.
Die Beschleunigung von Planungsprozessen bei zentralen Zukunftsprojekten ist ein Hauptthema der Klausurtagung im Kanzleramt. „Wir glauben, dass das einen Aufbruch für unser Land ermöglicht, und wir glauben auch, dass der notwendig ist“, sagte Scholz. Die Regierung wolle „es hinkriegen, dass dieses Land Fahrt aufnimmt.“
Deutschland übernimmt G7-Präsidentschaft
Zweites großes Thema der Klausur ist die deutsche Präsidentschaft in der G7-Gruppe der führenden demokratischen Wirtschaftsmächte. Deutschland hatte am 1. Januar von Großbritannien den Vorsitz übernommen. Höhepunkt der einjährigen Präsidentschaft wird ein Gipfeltreffen unter Leitung von Scholz vom 26. bis 28. Juni 2022 auf Schloss Elmau in den bayerischen Alpen sein.
Es gehe dabei um die Frage eines internationalen Klimaclubs. Den Klimawandel aufzuhalten gelinge am besten, wenn die demokratischen Industrieländer eine „solche Entwicklung voranbringen“. „Das verlangt, dass wir schneller werden“, sagte der Kanzler. Das gelte auch für den Ausbau der erneuerbaren Energien, etwa durch Windräder. „Wir müssen da Tempo hineinbringen“, fügte er mit Blick auf die Genehmigungsverfahren hinzu.
Am Freitag findet zugleich die wöchentliche Kabinettsitzung statt. Dabei wird es Scholz zufolge auch um aktuelle Herausforderungen der Corona-Pandemie und der „sehr schwierigen Situation für die Ukraine und die Frage der Sicherheit und des Friedens in Europa“.