Deutschlands wohl umtriebigster Oberbürgermeister hat alles auf eine Karte gesetzt - und gewonnen. Gegen den Widerstand der eigenen Partei gewinnt Boris Palmer die OB-Wahl mit absoluter Mehrheit.
Boris Palmer ist als Oberbürgermeister von Tübingen wiedergewählt worden. Er setzte sich mit einer absoluten Mehrheit von 52,4 der Stimmen gegen seine Konkurrenten durch, wie die Stadt am Sonntagabend nach Auszählung aller Wahllokale mitteilte. Palmer war wegen Ärgers mit seiner Partei nicht für die Grünen, sondern als unabhängiger Kandidat angetreten. Seine beiden Herausforderinnen Ulrike Baumgärtner (Grüne) und Sofie Geisel (SPD) kamen auf 22,0 Prozent beziehungsweise 21,4 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 62,6 Prozent ungewöhnlich hoch.
Palmer, dessen Grünen-Mitgliedschaft derzeit ruht, sagte nach der Wahl im SWR: „Es kommt jetzt darauf an, dass alle das Ergebnis anerkennen und für das Beste der Stadt zusammenstehen.“ Noch mehr als sein eigenes Ergebnis freue ihn die hohe Wahlbeteiligung, die ein Zeichen für eine lebendige Demokratie sei.
Palmer ist bereits seit 16 Jahren Stadtoberhaupt
Die beiden Gegenkandidatinnen hatten Palmer schon vor dem offiziellen Endergebnis zum Wahlsieg gratuliert. Die Grünen-Kandidatin Baumgärtner sagte: „Nun muss der OB die Stadt zusammenführen“.
Der 50-jährige Palmer regiert die Universitätsstadt seit 2007. Bei der letzten Wahl hatte er 61,7 Prozent erzielt. Wegen eines Parteiauschlussverfahrens, das im Frühjahr mit einem Kompromiss endete, war Palmer bei dieser Wahl erstmals als unabhängiger Kandidat angetreten. Für Palmer ging es bei der Wahl auch um seine politische Zukunft. Er hatte angekündigt, sich aus der Politik zurückzuziehen, sollte er nicht wiedergewählt werden. Das Verhältnis zu den Grünen gilt weiterhin als belastet.
Parteiausschlussverfahren gegen Boris Palmer geht weiter
Die baden-württembergischen Grünen hatten auf ihrem Landesparteitag im Mai 2021 ein Parteiausschlussverfahren gegen den Tübinger Oberbürgermeister beschlossen. Anlass war ein rassistisch zu verstehender Post über den früheren Fußballnationalspieler Dennis Aogo auf Facebook. Nach Palmers Angaben war sein Eintrag satirisch gemeint. Bereits zuvor hatte der bundesweit bekannte Politiker mit Äußerungen zur Flüchtlingspolitik und zu Corona-Maßnahmen mit seiner Partei über Kreuz gelegen.
Seine Parteimitgliedschaft bei den Grünen soll 2023 wieder aufleben. Dann soll es auch Verständigungsgespräche zwischen dem Oberbürgermeister und seiner Partei geben.