Olaf Scholz ist in Sorge um eine Eskalation des Kriegs in der Ukraine. Wegen eines Fototermins alleine will der Bundeskanzler allerdings nicht nach Kiew reisen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Überlegungen zu einer möglichen Kiew-Reise erläutert. Es müsse bei einem Besuch vor Ort „darauf ankommen, dass konkret was vorangebracht wird, und darf nicht nur ein Fototermin sein“, sagte Scholz am Montagabend in der Sendung „RTL Direkt“. „Ich werde mich nicht einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.“
Viele Stunden am Telefon mit Selenskyj
Scholz betonte zudem, er habe bereits viele Stunden mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefoniert. Dieser hatte Anfang Mai die gesamte Bundesregierung sowie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach Kiew eingeladen. Vorausgegangen war der Einladung eine Kontroverse darum, dass Steinmeier wegen seiner Russland-Politik in seinem früheren Amt als Bundesaußenminister zunächst nicht in Kiew willkommen war.
Sorge vor Eskalation des Krieges
Zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine sagte Scholz: „Wir müssen uns Sorgen machen, dass es eine Eskalation des Krieges gibt, aber das darf uns ja nicht lähmen.“ Die Regierung müsse „in der Lage sein, vernünftige, sehr bewusste und auch sehr mutige Entscheidungen zu treffen“.
Es bleibe das Ziel, dass Russland den Krieg nicht gewinne, sagte der Kanzler. Aber die Ziele würden nicht darüber hinausgehen - „das wäre angesichts der Tatsache, dass es sich um eine Nuklearmacht handelt eine ganz falsche Zielsetzung“. Scholz forderte Russland erneut zu einem Waffenstillstand und dem Rückzug seiner Truppen sowie Verhandlungen mit der Ukraine auf.