Bei der Hauptversammlung der Freien Wähler in Leonberg schaltet sich Tobias Degode per Video-Call aus Köln zu und erläutert, was er am Anfang seiner Amtszeit vorhat.
Es sind drei Begriffe, die Tobias Degode immer wiederholt: Verlässlichkeit, Gemeinsamkeit, Vertrauen. Bei der Hauptversammlung der Freien Wähler in Leonberg skizziert der gewählte Oberbürgermeister, der in zwei Wochen seinen Dienst antritt, einige Eckpunkte, die er in den ersten 100 Tagen angehen möchte. Neben den drei genannten Eigenschaften will er vor allem die „Stadtverwaltung in Realität kennenlernen, um dann die Entscheidungsprozesse neu zu sortieren“.
Schritt für Schritt – Der Start von Tobias Degode
Degode ist nicht persönlich in den Eltinger Hof gekommen. An seinem letzten Arbeitstag bei der Stadt Düsseldorf hat er abends noch eine Tagung in Köln. Um aber jener Fraktion, die ihn im Wahlkampf engagiert unterstützt hat, seine Aufwartung zu machen, zieht sich der 38-Jährige kurz in ein Zimmer des Tagungshotels zurück, und schaltet sich dort per Video-Call den Freien Wählern nach Leonberg zu. Die Übertragung klappt reibungslos, und so kann der designierte OB seinen politischen Freunden im Süden kurz umreißen, was er vorhat: Damit der von ihm während des Wahlkampfes versprochene Neustart „wirklich Substanz hat, müssen wir Schritt für Schritt vorgehen“. Vor allem müssten die seit langem im Raum stehenden Themen „nun endlich zum Abschluss gebracht werden. Umsetzungsdefizite hat Degode nicht nur in der Ära des scheidenden Oberbürgermeisters Cohn ausgemacht, sondern auch in der letzten Amtszeit seines Vor-Vorgängers Bernhard Schuler.
Zurückhaltung bei der Frage nach Josefa von Hohenzollern
Die Frage aus dem Publikum, wie er mit der von Cohn zwangsbeurlaubten Ersten Bürgermeisterin Josefa von Hohenzollern umgehen wolle, beantwortet Degode zurückhaltend: „Ich habe bisher keinen Einblick in die Unterlagen. Daher kann ich mir erst im Dezember einen Überblick verschaffen.“Auf das Ansinnen von CDU und SPD, auf einen Neuanfang ohne von Hohenzollern hinzuarbeiten, geht er nicht ein.
Bei diesem Thema hält es Axel Röckle „für falsch, durch Äußerungen und Wünsche Druck aufzubauen“. In seinem Bericht zur kommunalpolitischen Lage argumentiert der Fraktionschef der Freien Wähler ähnlich wie Degode: „Das eigentlich Schlimme ist, dass wir nicht mehr wissen, als das, was in der Zeitung stand.“ Insofern sei eine sachgerechte Beurteilung zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Sehr konkret wird Röckle hingegen beim finanziellen Handlungsspielraum der Stadt. Die Kreisumlage, also die Zwangsabgabe der Kommunen an den Landkreis, steigt für Leonberg um 2,3 Millionen auf 36,7 Millionen Euro. Der Kreis braucht das Geld, um den finanziell aus dem Ruder gelaufenen Neubau der Flugfeldklinik zu finanzieren. „Den Beschlüssen des Kreistags sind wir hilflos ausgeliefert“, sagt Röckle. Sehr wohl Einfluss habe man aber auf die städtischen Personalkosten, die im neuen Haushalt mit 52,2 Millionen Euro veranschlagt sind. „Da müssen wir sparen, anstatt immer neue Stellen zu schaffen.“
Schwarz und Frey einstimmig bestätigt
Auch müsste die Sanierung maroder Sporthallen und Schulen priorisiert werden, anstatt funktionierende Straßen umzubauen, meint Röckle mit Blick auf eine geplante Umweltspur in der Eltinger Straße. Das Argument der 50-prozentigen Bezuschussungen lässt er nicht gelten: „Die andere Hälfte bleibt trotzdem an der Stadt hängen.“ Außerdem seien auch die Landesmittel Steuergelder.
Bei den Wahlen werden Stephan Schwarz und Manuel Frey als erster und zweiter Vorstand einstimmig bestätigt. Neu dabei sind der Schriftführer Georg Bletzinger und die Schatzmeisterin Yvone Metz-Schwarz.