Zu Beginn des Kriegs in der Ukraine hat Olaf Scholz mehrmals mit Wladimir Putin telefoniert. Vor einem Monat brach der Kontakt ab. Nun will der Kanzler die Gespräche mit dem russischen Präsidenten wieder aufnehmen.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestags-Verteidigungsausschuss nach Teilnehmerangaben angekündigt, sich um ein Gespräch mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin bemühen zu wollen. „Ich habe vernommen, klar vernommen, dass der Kanzler auch eine neue Initiative eines Gesprächs mit Putin angekündigt hat“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Wolfgang Hellmich nach der etwa einstündigen Sitzung mit Scholz.
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Der Kanzler habe dies nach dem Motto getan: „Vor dem 9. Mai machte das keinen Sinn, aber wir müssen einen neuen Anlauf nehmen, weil man muss sprechen miteinander.“ Ohne Gesprächskanäle könne man nicht zu einer Lösung in dem Konflikt kommen.
Letztes Gespräch vor einer Woche
Scholz hatte nach Kriegsbeginn mehrfach mit Putin telefoniert, dann brach der Kontakt aber ab. In einem „Stern“-Interview hatte der Kanzler in der vergangenen Woche gesagt, dass er vor vier Wochen zuletzt mit dem russischen Präsidenten gesprochen habe. Nach den Mitteilungen des Bundespresseamts fand das Telefonat am 30. März statt. „Wenn es etwas zu bereden gibt, werde ich den Kontakt wieder aufnehmen“, hatte Scholz in dem Interview gesagt. „Unsere Priorität ist klar: Die Kriegshandlungen müssen sofort beendet werden.“
Am 9. Mai hatte Putin seine mit Spannung erwartete Rede bei der Militärparade zum 77. Jahrestag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg gehalten. Sie fiel weitaus weniger scharf aus, als viele erwartet hatten. Es war befürchtet worden, Putin könnte die Generalmobilmachung ausrufen oder der Ukraine formell den Krieg erklären.