Die Proteste gegen das Mullah-Regime im Iran ebben nicht ab. Foto: dpa/uncredited

Der Iran schafft angeblich die gefürchtete Religionspolizei ab. Warum Kritiker des Regimes dennoch eine neue Protestwelle ankündigen.

Das iranische Regime hat zum ersten Mal seit Ausbruch der landesweiten Proteste im September die Bereitschaft angekündigt, eine Hauptforderung der Demonstranten zu erfüllen. Die Generalstaatsanwaltschaft gab am Wochenende die Auflösung der Religionspolizei bekannt, die den Kopftuchzwang für Frauen durchsetzen soll. Präsident Ebrahim Raisi zeigte sich ebenfalls bereit zu Reformen. Die Verhaftung von Regierungsgegnern ging jedoch weiter. Aktivisten sehen die Reformversprechen deshalb nicht als ernsthaftes Signal der Veränderung, sondern als Versuch des Regimes, der Protestbewegung den Wind aus den Segeln zu nehmen.