Olaf Scholz und Robert Habeck sind von ihrer Kanada-Reise nach Berlin zurückgekehrt. An Bord der Regierungsmaschine wurde das Tragen einer Maske nur empfohlen. Unklar blieb, ob die Politiker dieses Mal eine Maske trugen.
Während der Kanada-Reise von Olaf Scholz (SPD) und Robert Habeck (Grüne) sorgten in den vergangenen Tagen Aufnahmen für Kritik. An Bord des Regierungsflugzeugs trugen die Passagiere keine Masken. Am Mittwochmorgen sind der Bundes- und der Vizekanzler nun auf dem Hauptstadtflughafen in Berlin gelandet. Ob Scholz und Habeck eine Maske trugen, blieb zunächst unklar. Beide zeigten sich auf den Flügen am Dienstag und Mittwoch nicht vor Journalisten. Wie auf den anderen drei Flügen während der dreitägigen Reise wurde an Bord der Regierungsmaschine anders als in Linienflügen nach Deutschland das Tragen einer Maske nur empfohlen, aber nicht zur Pflicht erklärt.
Ein Video und Fotos vom Hinflug am Sonntag zeigten Habeck und eng beieinander sitzende Journalisten ohne Masken. Ein Regierungssprecher erklärte anschließend dazu: „Auf den Flügen der Luftwaffe gibt es keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet.“ Alle mehr als 80 Passagiere mussten vor dem Abflug einen aktuellen PCR-Test vorlegen.
Maske bei getesteten Passagieren freigestellt
Nach Angaben eines Sprechers der Bundeswehr-Luftwaffe ist bei Flügen in den Regierungsmaschinen den auf Corona getesteten Passagieren das Tragen einer Maske freigestellt: „Der Bedarfsträger stellt für die Delegation sicher, dass Passagiere getestet sind. Das Tragen einer Maske wird nur noch empfohlen.“
Scholz (SPD) hatte in Neufundland auf „klare Regeln“ für Regierungsflüge verwiesen. Man habe eindeutige Vorschriften, was die Flugbereitschaft betreffe. Unter Juristen wird aber auch die Ansicht vertreten, dass es in der Sache keine Ausnahme für Regierungsflieger gibt.
Nur wenige Stunden nach seiner Rückkehr wird Scholz die Kabinettssitzung leiten, in der schärfere Corona-Schutzauflagen mit neuen Maskenpflichten in Deutschland beschlossen werden sollen. Zum Schutz vor einer Corona-Herbstwelle soll es den Ländern ab Oktober wieder möglich werden, etwa in Geschäften Maskenpflicht zu verhängen. In Fernzügen und Flugzeugen sollen FFP2-Masken vorgeschrieben sein.