Die Grünen hatten eine Podiumsdiskussion im Rathaus von Kornwestheim geplant. Doch das gilt als parteipolitisch neutraler Ort. Es hagelte Kritik. Nun ziehen die Alternativen um.
Es soll der Auftakt einer neuen Veranstaltungsreihe werden, doch schon vor dem ersten Termin hat das Format „Demokratie jetzt“ der Grünen-Landtagsabgeordneten Silke Gericke aus Ludwigsburg im negativen Sinn von sich reden gemacht. Nachdem Vertreter der hiesigen Gemeinderatsfraktionen den für Kornwestheim vorgesehenen Veranstaltungsort kritisiert hatten, hat nun ein Umdenken stattgefunden.
Ursprünglich war geplant, dass die erste Podiumsdiskussion am 20. Januar, an der sich neben Oberbürgermeisterin Ursula Keck (parteilos) und Gericke weitere Grünen-Abgeordnete beteiligen sollen, im Foyer des Kornwestheimer Rathauses über die Bühne geht. Dieser Ort hat in der Stadt nicht nur die Fraktionen von CDU, SPD, Freien Wählern und FDP irritiert. Auch innerhalb des Grünen-Ortsverbands Kornwestheim war der Veranstaltungsort nicht unumstritten. Die Kritik: Das Rathaus müsse politisch neutral bleiben. Dieser nicht schriftlich formulierte Konsens werde durch eine solche Veranstaltung missachtet.
Für Fraktionen ist das Thema erst mal vom Tisch
Jetzt steht fest: Der erste Termin der Reihe „Demokratie jetzt“, der sich mit dem Thema Migration befassen soll und in Kooperation mit der Stadt stattfindet, wird ins Atrium der Stadtbücherei verlegt. Die Veranstaltung beginnt dort um 19 Uhr. „Die Stadtverwaltung hat mir nahegelegt, den Ort zu wechseln“, sagt Gericke. Von dort sei der Vorschlag gekommen, stattdessen in die Stadtbücherei einzuladen. Die Landtagsabgeordnete verweist auf ihre mangelnden Ortskenntnisse. Auch mit der Wahl des Rathausfoyers sei sie nur der Empfehlung der Kornwestheimer Verwaltung gefolgt.
Bei den Fraktionen von CDU, SPD und Freien Wählern waren Überlegungen angestellt worden, auf die Wahl des Veranstaltungsortes zu reagieren. Markus Kämmle, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler, hatte geäußert, dass man regeln könnte, das Rathaus für derlei Veranstaltungen auszuschließen. Nach dem Einlenken der Veranstalter möchte seine Fraktion allerdings vorerst keinen diesbezüglichen Antrag stellen. „Wir wissen noch nicht, ob wir das noch tun werden“, sagt er. Deutliche Kritik kam auch von den Christdemokraten. „Für uns ist das Thema nun vom Tisch“, sagt Hans Bartholomä, der CDU-Fraktionsvorsitzender. Seine Fraktion werde aber wachsam bleiben.
Weitere Termine im Kreis Ludwigsburg
Silke Gericke hat vor, die Veranstaltungsreihe in anderen Orten ihres Wahlkreises fortzusetzen, beispielsweise in Remseck, Tamm und Asperg. Weitere Termine gibt es noch nicht.