Nach dem historisch schlechtesten Wahlergebnis der SPD treffen sich Mitglieder aus ganz Baden-Württemberg im Ludwigsburger Forum zum Politischen Aschermittwoch. Anlässe für schlechte Stimmung gäbe es viele, die Partei zeigt sich jedoch optimistisch. Zwei Themen dominieren dabei.
Es hätte ein gemeinsames Wunden lecken werden können beim Politischen Aschermittwoch der SPD im Ludwigsburger Forum. Vor etwas mehr als einer Woche hat die Partei ihr historisch schlechtestes Wahlergebnis bei einer Bundestagswahl eingefahren. Stattdessen: der Blick nach vorne, und immer wieder die Erwähnung, dass es zumindest bei der Hamburger Wahl sehr gut lief für die SPD.
„Ich erwarte, dass die Mitglieder und Sympathisanten wieder zurück zur SPD finden“, sagt Bruno Kneisler, Ortsvorsitzender der SPD Besigheim, vor dem offiziellen Start der Veranstaltung. Mit dem Wunsch, dass es wieder mehr um die sozialen Werte der SPD gehen soll, ist er an diesem Tag nicht allein.
„Es gab kein anderes Thema als Migration im Wahlkampf“
Es gab schon bessere Zeiten für eine launische Veranstaltung wie den Politischen Aschermittwoch. Das eigene schlechte Wahlergebnis, das gute Ergebnis der AfD, der Rausschmiss Selenskyjs aus dem Weißen Haus, das Attentat in Mannheim – da stellt sich manchem Bühnenredner die Frage, ob man zur Tagesordnung übergehen kann. Oder ist es gerade deshalb passend? „Es ist wichtig, dass wir gemeinsam ein Signal senden, dass es eine sozialdemokratische Partei gibt, die sich nicht auseinandertreiben lässt, sondern unterhakt“, sagt Landesvorsitzender Andreas Stoch.
Im Wahlkampf habe es ein Geschäft mit der Angst um das Thema Migration gegeben. Nach dem Attentat in Mannheim sei allen wieder klar geworden, dass all die lauten Debatten in den vergangenen Monaten nicht den Kern des Problems getroffen hätten. „Es geht um Attentäter, die krank und gefährlich sind – egal woher sie stammen“, sagt Stoch. Dass Menschen, die seit Jahren oder Jahrzehnten hier leben, unter Generalverdacht gestellt werden, sei unerträglich.
Martin Schulz kritisiert CDU für AfD-Zustimmung
Auch der schwarze Kult um die Schwarze Null sei Wahlkampfgetöse gewesen. Kaum ziehe die Union die ideologischen Stöpsel aus den Ohren, gehe es eben doch. Dass das Land Investitionen brauche, habe die SPD schon immer gewusst. „Es stehen endlich Summen im Raum, wie es sie noch nie gab“, sagt Stoch. Die Sozialdemokratie sei also nicht im Trauermodus. Im Gegenteil, in der SPD will man den Blick in die Zukunft richten. Und das liebend gerne ohne „die Ich-AG Sahra Wagenknecht“ und die FDP. Denn wie heiße es so schön: „Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein“, so Stoch.
Lars Klingbeil, der eigentlich als Redner angekündigt war, blieb für Sondierungsgespräche in Berlin. Für ihn springt Martin Schulz ein, ehemaliger SPD-Parteivorsitzender und Kanzlerkandidat oder auch Mister Europa, wie er vorgestellt wird. Dass die CDU die Stimmen der AfD, eine Partei der Schande für die Bundesrepublik, billigend in Kauf genommen habe, sei gefährlich. In Österreich und den Niederlanden würden rechtspopulistische Politiker glauben, sie könnten es allein. „Wenn wir nicht wollen, dass das Schicksal unserer Kinder in Peking und Washington entschieden wird, müssen wir uns aber europäisch verstärken.“ Es brauche wieder mehr Respekt, Würde und Toleranz – Grundwerte der SPD. Und man müsse daran arbeiten, dass die eigenen Botschaften ankommen, sodass die Menschen wissen, warum sie die SPD wählen.
Dass Martin Schulz nun auf der Bühne stehe, damit schließe sich ein Kreis, sagt Andreas Stoch. 2018 sei er schon einmal eingeladen gewesen und „du musstest für wichtige Gespräche mit der CDU in Berlin bleiben“, sagt der Bundesvorsitzende an Martin Schulz gerichtet. Damals sei dann stattdessen Generalsekretär Lars Klingbeil gekommen.
Diejenigen, die auf dem Weg nach draußen in die Sonne noch kurz anhalten, zeigen sich optimistisch, ja fast schon positiv gestimmt. So ein Termin gebe Orientierung, sagt die Bundestagsabgeordnete Katja Mast. Ludwigsburger Stadtrat Nathanael Maier sieht seine Partei im Zwiespalt. „Die SPD ringt mit dem Ergebnis und mit Merz als Kanzlerkandidat wird es nicht leicht, sie zeigt sich aber auch durchaus kämpferisch.“